März 2017 / Ost

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HEV SCHWEIZ SRF-Sendung von Ombudsmann gerügt HEV Schweiz beschwerte sich über einseitige Beleuchtung des Themas Zersiedelung. Eine DOK Sendung des Schweizer Fernsehens mit dem Titel „Hüslischweiz ohne Ende“ suggerierte, nur Einfamilienhäuser seien an der Zersiedelung der Schweiz Schuld. Der Ombudsmann hat die Beschwerde des HEV Schweiz teilweise gutgeheissen. Mietrechtlicher Referenzzinssatz bleibt unverändert Der mietrechtliche Referenzzinssatz verharrt weiterhin auf 1,75%. Zur Zeit ergibt sich in bestehenden Mietverhältnissen somit kein neuer Anpassungsbedarf bei den Mietzinsen. Bei der nächsten Publikation im Juni <strong>2017</strong> ist allerdings eine weitere Senkung des Referenzzinssatzes wahrscheinlich. Der vom Bundesamt für Wohnungswesen vierteljährlich publizierte hypothekarische Referenzzins für die Mieten hat sich seit 1. Dezember 2016 nicht verändert. Dank 22 Am 8. Dezember 2016 hatte das Schweizer Fernsehen eine DOK Sendung mit dem Titel «Hüslischweiz ohne Ende» ausgestrahlt. Aus Sicht des HEV Schweiz wurde das Thema der Zersiedelung in der Sendung einseitig beleuchtet und es wurden vor allem die Einfamilienhausbesitzer als deren Verursacher dargestellt. Der Film suggerierte, Einfamilienhausbesitzer würden zu viel Platz beanspruchen. Zusammen mit den suggestiven Fragen der Moderatorin und der melancholischen Musik entstand der Eindruck, der Zuschauer solle sich eine ganz bestimmte Meinung bilden, nämlich die, dass viele Eigentümer ein überzogenes Flächenbedürfnis hätten. Die gezeigte Lösung in Form der Genossenschaftsbauten liess das bestehende Problem, nämlich die mangelhafte Umsetzung der bestehenden Rechtsgrundlage, völlig ausser Acht. Brisant ist, dass das Bundesamt für Wohnungswesen am gleichen Tag zwei Studien zur Steuerung der beanspruchten Wohnflächen in der Schweiz veröffentlichte. Darauf angesprochen haben die Verantwortlichen jeden Zusammenhang für zufällig erklärt. «Gemeinden haben es in der Hand» Der HEV Schweiz hat zu besagter Sendung eine Beschwerde beim Ombudsmann der SRG eingelegt, welche nun teilweise gutgeheissen wurde. Der Ombudsmann schreibt: «Das Bedürfnis nach Wohlstand erfordert wirtschaftliche und infrastrukturelle Dynamik, und diese geht mit der Zersiedelung einher. Hier wurde die Schuld für den Verlust an Kulturland zu einseitig dem diesem langjährigen Tiefzinsniveau gibt es noch immer zahlreiche Mietverhältnisse mit günstigen Mietzinsen, und zwar auch in den Städten: Gemäss letzter Erhebung des BFS (Strukturerhebung 2014) kostete eine Drei-Zimmer-Mietwohnung in Zürich im Durchschnitt 1481 Franken, in Basel 1271 Franken und in St. Gallen sogar nur 1162 Franken. Im Schweizer Durchschnitt betrug der monatliche Mietzins für eine solche Wohnung 1280 Franken. Dies zeigt, dass die immensen Investitionen der Vermieter für Werterhaltung und Erneuerung der Liegenschaften in den letzten Jahren dank der Verrechnung mit den Zinssenkungen zu einem guten Stück Bau von Einfamilienhäusern gegeben.» Weiter schreibt der Ombudsmann: «Man hätte deutlicher darauf hinweisen können, dass die Gemeinden es in der Hand haben mit der konsequenten Umsetzung des Raumplanungsgesetzes die Zersiedelung zu bremsen.» Der HEV Schweiz ist erfreut über dieses Urteil und hofft, dass das Schweizer Fernsehen über die Zersiedelungsthematik in Zukunft ausgewogener berichtet. HEV Schweiz ohne schmerzhafte Mietzinsaufschläge aufgefangen werden konnten. Bei Mietverhältnissen, deren Mietzinse bereits auf einem Referenzzinssatz von 1,75% basieren, besteht kein Handlungsbedarf. Beruht der Mietzins noch auf einem höheren Referenzzinssatz, gilt es, aufgrund der aktuellen Kostenstände einen Senkungsbedarf zu prüfen: Eine Reduktion des Referenzzinssatzes um ein Viertelprozent entspricht einer Mietzinsreduktion von 2,91%. Dagegen kann der Vermieter 40 Prozent der Teuerung sowie allgemeine Kostensteigerungen (Unterhaltsteuerung, Gebührensteigerungen etc.) und wertvermehrende Investitionen geltend machen.
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