Mit Hochtechnologie in die Zukunft - hamburger wirtschaft
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Versammlung E<strong>in</strong>es Ehrbaren Kaufmanns<br />
„Größerer Ehrgeiz<br />
ist nicht verboten“<br />
Bot Bürgermeister Olaf Scholz<br />
<strong>die</strong> „vertrauensvolle Zusammenarbeit“<br />
der Wirtschaft an:<br />
Präses Fritz Horst Melsheimer<br />
bei se<strong>in</strong>er Jungfernrede zum<br />
Jahreswechsel<br />
Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer plä<strong>die</strong>rte <strong>in</strong><br />
se<strong>in</strong>er Jahresschlussansprache für e<strong>in</strong>en konsequenten Kurs<br />
bei der Haushaltskonsoli<strong>die</strong>rung.<br />
Foto: Zapf<br />
Wirtschaftspolitik<br />
Fritz Horst Melsheimer forderte <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er<br />
Jahresbilanz bei der „Versammlung E<strong>in</strong>es<br />
Ehrbaren Kaufmanns zu Hamburg e. V.“ den<br />
Senat auf, <strong>die</strong> Gesamtheit der staatlichen<br />
Aufgaben und <strong>die</strong> Verwaltungsprozesse kritisch<br />
zu durchleuchten und alle Möglichkeiten<br />
der Effizienzsteigerung zu nutzen. Der Konsoli<strong>die</strong>rungskurs<br />
müsse auch dann konsequent<br />
durchgehalten werden, wenn sich durch höhere<br />
Steuere<strong>in</strong>nahmen sche<strong>in</strong>bar neue Ausgabenspielräume<br />
eröffnen, sagte der Präses<br />
vor rund 2 200 Kaufleuten und Vertretern<br />
des öffentlichen Lebens sowie <strong>in</strong> Anwesenheit<br />
fast des gesamten amtierenden Senats im<br />
Börsensaal. Beim Thema „Haushalt“ machte<br />
Melsheimer auf e<strong>in</strong>en „gewissen Schönheitsfehler“<br />
aufmerksam: Die Basis des Senats<br />
seien nicht <strong>die</strong> tatsächlichen, sondern <strong>die</strong><br />
geplanten Ausgaben des Jahres 2010, <strong>die</strong><br />
deutlich höher gewesen seien. „Gemessen an<br />
den tatsächlichen Ausgaben des Vorjahres<br />
wuchs der Haushalt 2011 nicht um 1,0 Prozent,<br />
sondern um 4,8 Prozent. Vor <strong>die</strong>sem<br />
H<strong>in</strong>tergrund ist größerer Ehrgeiz bei der<br />
Haushaltskonsoli<strong>die</strong>rung nicht verboten.“<br />
Denn <strong>die</strong> vom Senat e<strong>in</strong>geleiteten Maßnahmen<br />
bedeuteten, dass bis zum Inkrafttreten<br />
der Schuldenbremse im Jahr 2020 noch immer<br />
zusätzliche Schulden <strong>in</strong> Höhe von sieben<br />
Milliarden Euro gemacht werden sollen.<br />
In se<strong>in</strong>en Ausführungen zur Hafenpolitik<br />
mahnte Präses Melsheimer mit Blick auf <strong>die</strong><br />
prognostizierten Wachstumsraten bis 2025<br />
an, den „bedarfsgerechten Ausbau der bestehenden<br />
Umschlagskapazitäten – <strong>in</strong>klusive<br />
der planerischen Vorbereitung für das Central<br />
Term<strong>in</strong>al Ste<strong>in</strong>werder – sicherzustellen“. Er<br />
befürwortete <strong>die</strong> „klare Haltung des Senats,<br />
dass <strong>die</strong> öffentliche Infrastruktur im Hafen<br />
auch öffentliche Aufgabe und damit aus dem<br />
öffentlichen Haushalt zu f<strong>in</strong>anzieren ist“. Das<br />
positive Votum der EUKommission zur Fahrr<strong>in</strong>nenanpassung<br />
der Unter und Außenelbe<br />
bezeichnete Melsheimer als „Meilenste<strong>in</strong>“ und<br />
appellierte an <strong>die</strong> Naturschutzverbände, zu<br />
akzeptieren, dass <strong>die</strong> Fahrr<strong>in</strong>nenanpassung<br />
sorgfältig geplant und umgesetzt werde und<br />
sich <strong>die</strong> ökologische Gesamtsituation des<br />
Flusses hierdurch nicht verschlechtere. „Verzichten<br />
Sie darauf, <strong>die</strong>ses für unsere Stadt<br />
so wichtige Projekt durch Klagen unnötig <strong>in</strong><br />
<strong>die</strong> Länge zu ziehen.“ Von der Elbphilharmonie<br />
erwartet der Präses e<strong>in</strong>en sprunghaften<br />
und nachhaltigen Anstieg der touristischen<br />
Attraktivität Hamburgs im Jahr der Fertigstellung<br />
– „ja, wenn wir nur wüssten, wann<br />
<strong>die</strong>s genau ist!“ Bei allen Fehlern, <strong>die</strong> <strong>in</strong> der<br />
Vergangenheit liegen und den Steuerzahler<br />
viel Geld kosten, komme es nun darauf an, das<br />
<strong>hamburger</strong> <strong>wirtschaft</strong> 01/2012