Weihnachtliches Dorsten - Lokallust

Region aktuell
Galerie Lippe
Pläne für einen Neubau des
Lippetor-Centers präsentierte
Bürgermeister Lambert Lütkenhorst
mit Investor Herbert
Krämer aus Bergisch Gladbach
der Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz.
Das Interesse potentieller
Mieter soll groß sein,
inklusive Unternehmen aus der
Lebensmittel- und Elektronikbranche,
die zwei der zentralen
2.500-Quadratmeter-Flächen in
den drei Verkaufsgeschossen
Deutscher
Meister
Alexander Yoon ist neuer Deutscher
Meister der Martial Arts
Association International (MAA-
I) im Kickboxen. Sein Dorstener
Team holte insgesamt drei Titel
in Dessau. Lisa Moczala konnte
in der Kategorie Kickboxen
Leichtkontakt bis 65 kg überzeugen
und wurde Vizemeisterin.
Im Finalkampf der Herren
bis 75 kg trafen Alexander Yoon
und Marcel Oertel aufeinander,
beide Sportler vom „Kickboxen
Dorsten HWA Rang TKD e.V.“
Nach drei spektakulären runden
behielt Yoon jedoch die Nase
vor und wurde vor seinem Vereinskollegen
Oertel Deutscher
Meister.
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übernehmen könnten. Krämer
will wie bei seiner erfolgreichen
Rhein-Berg-Galerie in Bergisch
Gladbach – welche die Vorlage
ihres künftigen „Zwillings“ in der
Lippestadt sein könnte – bestehenden
Handel nicht verdrängen,
sondern ergänzen. 50 bis
60 Millionen Euro will Krämer in
die Hand nehmen und 12.000
Quadratmeter Fläche in der „Galerie
Lippe“ anbieten und damit
wären die Möglichkeiten auch
ausgeschöpft, wie der Bürgermeister
versicherte. „Mehr sieht
das Einzelhandelsgutachten als
Ergänzung zur Innenstadt nicht
vor.“ Bis Mitte 2011 soll der Abriss
des Altbaus erfolgen, der
Neubau 2013 eröffnet werden.
Bis Juli könnte Krämer noch von
seinen Plänen zurücktreten – tut
er es nicht, wären letzte Zweifel
an der Realisierung endgültig
weggewischt.
Die Rhein-Berg-Galerie in
Bergisch-Gladbach bei der
Eröff nung.
Für Vereine
Über 100 Sponsoren haben mit
kleineren oder größeren fi nanziellen
Beiträgen dafür gesorgt,
dass sich auch bei der fünften
Aufl age des Lichterfests Dorstener
Vereine in der Innenstadt
präsentieren konnten. Mit 56
Vereinsständen konnte Organisator
Stephan Reken erfreut
eine Rekordbeteiligung verbuchen.
Ein Volksfest mit Sensationen
war es nicht und soll es
auch nicht werden, stellt Reken
klar: „Es geht um die Vereine.“
Etwa die Mr-Trucker-Soforthilfe,
die wieder zur großen Weihnachtstombola
lockt, bei der es
einen Neuwagen als Hauptpreis
gibt – der Erlös geht an fünf
Kindertagesstätten vor Ort und
den Hof Feuler in Marl. Noch
voller wurde es vor der St.-Agatha-Kirche,
als der Martinszug
auf dem Marktplatz ankam.
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Der Rechtstipp
Thema: Schnee- und Eisbeseitigungspfl icht des Mieters
Schnee und Eis bedeuten u.a. auf Gehwegen ein erhebliches
Risiko für Nutzer und ein Haftung des Verantwortlichen
im Fall einer Schädigung aufgrund fehlender
Räumung und ggfl s. Streuung.
Grundsätzlich ist es zunächst einmal Sache der Städte
und Gemeinden, Schnee und Eis zu beseitigen. Diese
Verpfl ichtung wird aber in der Regel auf die Grundstückseigentümer
(Anlieger) durch Satzung abgewälzt.
Für die Stadt Dorsten ist dies die Satzung über
die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren.
Umfang und Zeitraum der Reini-
Christian Funke
gung ergeben sich aus ihr explizit.
Da es Sache der Eigentümer ist, wie sie diese Verpfl ichtung erfüllen, erfolgt
dieses bei vermietetem Eigentum regelmäßig durch Übertragung auf die Mieter.
Voraussetzung für eine Pfl icht des Mieters zur Durchführung der Schneeund
Eisbeseitigung ist eine wirksame vertragliche Vereinbarung zwischen ihm
und seinem Vermieter. Eine solche Vereinbarung kann individuell oder auch
im Mietvertrag erfolgen. Es reicht auch aus, wenn sich die Verpfl ichtung des
Mieters aus der Hausordnung ergibt, solange die Hausordnung ihrerseits wirksamer
Bestandteil des unterschriebenen Mietvertrages ist. Eine nachträgliche
Änderung der Hausordnung kann zu einer solchen Verpfl ichtung nicht führen.
Ist der Mieter vertraglich verpfl ichtet worden, die Schnee- und Eisbeseitigung
durchzuführen, so gilt dieses von morgens 07.00 Uhr bis abends 20.00 Uhr.
Eisregen lässt die Streupfl icht für die Dauer des Regens zunächst entfallen,
jedoch ist spätestens 1 Stunde nach Ende des Eisregens, die Streupfl icht wieder
aufzunehmen. Wenn eher klar ist, dass der Eisregen beendet ist, ist die Streupfl
icht entsprechend früh wieder aufzunehmen. Schlussendlich geht es darum,
dass während der Dauer des Eisregens die Schnee- und Eisbeseitigung zwecklos
und folglich unzumutbar ist. Bei durchgehendem Schneefall sind die notwendigen
Arbeiten auch mehrfach vorzunehmen.
Wer aus privaten, berufl ichen oder sonstigen Gründen daran gehindert ist muss
dafür Sorge tragen, dass die Reinigungs- und Streupfl icht durch einen Vertreter
durchgeführt wird. Sollte eine Vernachlässigung der Streupfl icht zu Sach- oder
Personenschäden führen, so können auf den Mieter erhebliche Schadensersatzforderungen
zukommen. Sie kann auch ein Strafverfahren wegen fahrlässiger
Körperverletzung nach sich ziehen. Es gilt: Schnee und Eis lieber einmal zu
viel als zu wenig beseitigen.
Die mit der Erfüllung der Streupfl icht verbundenen Ausgaben muss der Mieter
nur dann selbst tragen, wenn es eine entsprechende Vereinbarung mit dem
Vermieter gibt.
Felix Hagemann
Fachanwalt für
Familienrecht
• Gesellschaftsrecht
• Arbeitsrecht
• Steuerrecht
Armin Mühlbauer
Rechtsanwalt
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• Handelsrecht
• Erbrecht
Hans-Joachim Sankul
Steuerberater
Christian Funke
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Birgitta Franke
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