Bescheid

Aussage des Beschwerdeführers „Ja, ja, Sie haben den ganzen Tag recherchiert beim ORF,
um irgendetwas jemandem anhängen zu können,…“ nicht übertrieben mit den Augen gerollt
hat, sondern ihr Gesicht etwas ungläubig bzw. die Vorhaltungen des Beschwerdeführers
offensichtlich nicht teilend verzogen hat.
Ebensowenig konnte auf Basis der Aufzeichnungen festgestellt werden, dass die
Moderatorin in dem Zeitpunkt, als der Beschwerdeführer den Vorfall am Tempelberg als
Reaktion auf die Einspielung des Interviews von Dr. Ben Segenreich mit dem Polizeisprecher
Micky Rosenfeld schildert und in weiterer Folge auch darüber spricht, dass man sich als
Politiker viel gefallen lassen müsse und er im Wahlkampf Vieles erlebt habe, das Gesicht
verzogen hätte. Der Beschwerdeführer unterbricht seine Ausführungen ca. in Minute 60‘00“
für einen Moment, um die Moderatorin zu fragen: „…ich weiß nicht warum Sie das Gesicht
so verziehen?“. Die Kamera ist in dieser Sequenz jedoch nicht auf die Moderatorin gerichtet,
sodass deren Gesichtsausdruck nicht gesehen und daher auch dessen Wirkung auf die
Zuseher nicht beurteilt werden kann. Die Moderatorin Ingrid Thurnher ist lediglich zu hören:
„Nein, weil Sie das hier sicher nicht erleben.“ Erst in diesen Sekunden rückt die Kamera auch
die Moderatorin wieder ins Bild.
Auch konnte auf Basis der Sendungsaufzeichnungen nicht festgestellt werden, dass sich die
Moderatorin eines – vom Beschwerdeführer als „Sing-Sang“ bezeichneten – besonders
auffälligen Tonfalls bedient hätte: Ca. in Minute 60‘25“ nachdem der Beschwerdeführer sagt
„…und dann… wird behauptet, das wäre nicht passiert“ antwortet die Moderatorin „Wir
haben nichts behauptet, Herr Hofer“, wobei hier – entgegen dem Beschwerdevorbringen –
keine Veränderung der Stimmlage nach oben und unten wahrzunehmen ist. Als der
Beschwerdeführer mit den Worten „Ich war ja nicht alleine dort, ich war unter… mit Zeugen
dort“ fortsetzt und die Moderatorin neuerlich erklärt „Es… Hier wird nichts behauptet, Herr
Hofer“, ist eine Veränderung ihrer Stimmlage wahrzunehmen. Die Moderatorin wirkt dadurch
etwas forscher, wobei allerdings zeitgleich der Beschwerdeführer deutlich im empörten
Tonfall seiner augenscheinlichen Verärgerung Ausdruck verleiht und seine Ausführungen
fortsetzt. Dass die Moderatorin versucht hätte, den Beschwerdeführer mit spezifischen
Stilmitteln lächerlich zu machen, konnte nach Einsichtnahme in die
Sendungsaufzeichnungen nicht festgestellt werden.
Zur rechtlichen Beurteilung des festgestellten Moderationsstils bzw. einzelner Elemente vgl.
auch die rechtliche Würdigung unten unter Punkt 4.
Die Feststellung, dass dem Chefredakteur D gegen Ende der Sendung „Das Duell“ bzw.
etwa um 21:45 Uhr von einem Twitter-Eintrag berichtet wurde, der von Erich Nuler von der
Tageszeitung „Heute“ geschrieben worden war und einen Link zu einem Artikel der
„Jerusalem Post“ über einen Zwischenfall mit Schusswaffen in der Jerusalemer Altstadt
enthielt, beruht auf den glaubwürdigen Ausführungen des als Zeuge befragten D in der
mündlichen Verhandlung am 15.11.2016. Diese Aussagen stimmen auch mit den
Ausführungen von C und Ingrid Thurnher überein, wonach im Anschluss an die Sendung
über dieses Twitter-Posting diskutiert wurde.
Die Feststellung, dass in weiterer Folge an C das Ersuchen herangetragen wurde, diesen
Informationen nachzugehen und darüber zum Zweck der Aufklärung der Zuseher und
Vervollständigung der Berichterstattung ergänzend in der nachfolgenden ZIB 2 zu berichten,
beruht auf der glaubwürdigen Aussage des Zeugen D. Dass im Anschluss in der ZIB 2 und
weiteren Sendungen über den Zwischenfall berichtet wurde, beruht auf der Einsichtnahme in
die Aufzeichnungen bzw. den Mitschnitt der Sendung ZIB 2 vom 19.05.2016 und den
weiteren Nachrichtensendungen ZIB 24 vom 19./20.05.2016 und ZIB 13 und ZIB 1 des
20.05.2016.
Die Feststellungen zu den Reichweiten der Sendungen „Das Duell“ und der nachfolgenden
ZIB 2, die sich jeweils im Bereich von über einer Million Zuseher bewegt haben, beruhen auf
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