Bescheid

während seiner Israel-Reise im Juli 2014 beruhen vor allem auf der Einsichtnahme in die
vom Beschwerdegegner vorgelegten Sendungsmittschnitte bzw. Aufzeichnungen dieser
Sendungen sowie weiters auf der glaubwürdigen Zeugenaussage von C im Rahmen der
mündlichen Verhandlung vom 15.11.2016, der das Interview mit dem Beschwerdeführer in
der ZIB 2 am 18.05.2016 geführt hat.
Die Feststellungen zum üblichen Ablauf der Vorbereitungen einer Diskussions-Sendung und
der konkreten Sendung „Das Duell“, beruhen vor allem auf den glaubwürdigen Aussagen der
als Zeugin in der mündlichen Verhandlung am 15.11.2016 befragten Moderatorin Ingrid
Thurnher. Auf der glaubwürdigen und nachvollziehbaren Zeugenaussage von Ingrid
Thurnher beruht auch die Feststellung, wonach die Entscheidung über die Aufnahme des
beschwerdegegenständlichen Themas in die Diskussionssendung „Das Duell“
einvernehmlich auf Basis der Recherchen von C getroffen wurde. Diese Aussage stimmt im
Übrigen mit jener des ebenfalls als Zeuge befragten Chefredakteurs, D, überein.
Die Feststellungen zu den konkreten Recherchen und Vorbereitungshandlungen für die
beschwerdegegenständliche Fragestellung zum Themenkomplex des Vorfalls am
30.07.2014 in der Jerusalemer Altstadt bzw. den Rechercheergebnissen beruhen
insbesondere auf den glaubwürdigen Ausführungen des als Zeuge in der mündlichen
Verhandlung vom 15.11.2016 befragten stellvertretenden Chefredakteurs des Aktuellen
Dienstes, C. Nachvollziehbar und überzeugend waren dabei vor allem seine Schilderungen
der umfangreichen Nachforschungen in der Medienberichterstattung, bei der Knesset und
der Österreichischen Botschaft zur Vorbereitung des Interviews in der ZIB 2 vom 18.05.2016
sowie den hieraus resultierenden weiteren Nachforschungen in der Austria Presse Agentur
(APA) und im APA-Zeitungsarchiv, sowie beim ORF-Auslandskorrespondenten in Israel, Dr.
Ben Segenreich, auf Basis derer die Schilderungen des Beschwerdeführers nicht verifiziert
werden konnten.
Glaubwürdig waren überdies die Ausführungen C, dass auch seine mit diversen englischen
Suchbegriffen durchgeführte Google-Abfrage keine Resultate brachte, dass aber womöglich
die Eingabe des Wortes „shot“ anstelle von „killed“ ein anderes Ergebnis hervorbringen hätte
können. Auf der glaubwürdigen Zeugenaussage von C beruht auch die weitere Feststellung,
dass Grundlage seiner Recherchen die mehrfachen Schilderungen des Beschwerdeführers
über den gegenständlichen Vorfall mit den dabei genannten Tatbestandselementen war,
nämlich eines Terroranschlags am Tempelberg, durchgeführt von einer mit
Maschinenpistolen und Handgranaten bewaffneten Frau, die letztlich von Sicherheitskräften
erschossen worden sei, weshalb unter anderem auch das Wort „killed“ abgefragt wurde, da
er von der Tötung der Frau ausging.
Die Feststellung, wonach sich Ergebnisse von Google-Suchanfragen im Laufe der Zeit
aufgrund des von Google verwendeten Suchalgorithmus (der neben Verlinkungen etwa auch
Suchanfragen und Seitenaufrufe durch Nutzer berücksichtigt) ändern, beruht ebenso auf der
glaubwürdigen Zeugenaussage von C; sie sind im Übrigen amtsbekannt. Die Tatsache, dass
eine Abfrage zum heutigen Tag möglicherweise andere Ergebnisse liefert, vermag insoweit
nichts an der Nachvollziehbarkeit der unter Wahrheitspflicht getätigten Aussagen Cs zu
ändern.
Die Feststellung, dass die Entscheidung über eine Aufnahme des
beschwerdegegenständlichen Themenkomplexes in die Diskussionssendung „Das Duell“
nach eingehenden Überlegungen in der Chefredaktion von D, C und E sowie dem Chef des
Auslandsressorts F, nach einer vom Chefredakteur des Aktuellen Dienstes durchgeführten
zusätzlichen Abfrage der Medienagenturen und nach gemeinsamer Einsichtnahme in das
vom Auslandskorrespondenten übermittelte Bildmaterial, in welchem die bisherigen
Rechercheergebnisse von offizieller Seite bzw. vom israelischen Polizeisprecher Micky
Rosenfeld bestätigt wurden, nach 18:00 Uhr getroffen wurde, beruht auf der glaubwürdigen
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