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Bescheid

35523_KOA%2012.033_17_001%20anonymisiert

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waren insofern negativ, als einerseits kein offizieller Besuch oder Empfang in der Knesset<br />

bestätigt wurde. Hinsichtlich des beschwerdegegenständlichen Themas lag C zum Zeitpunkt<br />

der ZIB 2 am 18.05.2016 noch kein abschließendes Resultat vor bzw. waren Antworten<br />

ausständig vor, weshalb er davon Abstand nahm, dieses Thema im Rahmen der Sendung<br />

mit dem Beschwerdeführer anzusprechen.<br />

Folgende konkreten Suchabfragen hinsichtlich des beschwerdegegenständlichen<br />

Themenkomplexes wurden von C im Vorfeld der Sendung vom 18.05.2016 (ZIB 2) und in<br />

weiterer Folge jener vom 19.05.2016 („Das Duell“) durchgeführt:<br />

Bei der APA-Suche, die die Möglichkeit einer exakten Schlagwortsuche bietet, wurden die<br />

vom Beschwerdeführer in seiner Schilderung des Vorfalls verwendeten Elemente<br />

„Frau/erschossen/Tempelberg/Jerusalem/Terroristin/Polizei“ abgefragt. Die Abfrage<br />

erbrachte auch in unterschiedlichen Kombinationen für den Zeitraum 28.07.2014 bis<br />

02.08.2014 keine Ergebnisse. Der längere Zeitraum wurde deswegen gewählt, um allenfalls<br />

auch Berichte in Wochenzeitungen zu erfassen.<br />

Weiters erfolgte eine Recherche im APA-Zeitungsarchiv, das rund 450 Quellen mit einer<br />

großen Anzahl internationaler Medien beinhaltet, die vor allem den deutschsprachigen Raum<br />

abdecken, beispielsweise aber auch die New York Times, hingegen keine israelischen<br />

Medien. Gegenstand dieser Suchanfrage war der Zeitraum 30.07.2014 bis 05.08.2014 sowie<br />

unter anderem die Begriffe bzw. Begriffskombinationen „Tempelberg“ oder<br />

„Jerusalem/Frau/Polizei“, wobei diese ebenfalls keine Ergebnisse lieferten.<br />

Eine Google-Recherche anhand der vom Beschwerdeführer verwendeten Begriffe in dessen<br />

Schilderungen wurde ebenfalls durchgeführt, diesmal auf Englisch. Aufgrund des vom<br />

Beschwerdeführer in dessen Schilderungen verwendeten Begriffs „erschossen“, wurde die<br />

Suchanfrage mit dem englischen Wort „killed“, nicht jedoch mit „shot“ durchgeführt. Die<br />

Suchanfrage wurde allerdings auch mit anderen Begriffen, wie „Tempelberg“ oder „Polizei“ in<br />

der entsprechenden englischen Fassung ohne Kombination mit dem Wort „killed“<br />

durchgeführt.<br />

Im Ergebnis erbrachte die Abfrage in Google am 18.05.2016 und am 19.05.2016 keinen<br />

Hinweis auf Medienberichterstattung, auch nicht zu einem ähnlichen bzw. anderen Vorfall,<br />

der sich im Bereich der Jerusalemer Altstadt zugetragen hat. Bei Eingabe der<br />

entsprechenden Suchbegriffe deckten sich die Ergebnisse also mit jenen der Recherche im<br />

Rahmen der APA und des APA-Zeitungsarchivs. Festzuhalten ist in Zusammenhang mit<br />

Google-Suchanfragen ferner, dass sich die Ergebnisse im Verlauf der Zeit aufgrund des von<br />

Google verwendeten Suchalgorithmus (durch Verwertung von Suchanfragen) verändern. Die<br />

Ergebnislage der Recherchen vor dem 19.05.2016 ist somit nicht mit jener zu einem<br />

späteren Zeitpunkt vergleichbar.<br />

Im Zuge einer am folgenden Tag, dem 19.05.2016, um kurz nach 09:00 Uhr geführten<br />

E-Mail-Korrespondenz zwischen C und G, schrieb letzterer, dass er sich an einen<br />

Zwischenfall auf dem Tempelberg, bei dem eine mit Handgranaten und Maschinenpistolen<br />

bewaffnete Frau erschossen worden wäre, erinnern würde. Er erklärte darin weiters, dass für<br />

die Sicherheit in Jerusalem nicht die Israel Defence Forces, sondern die Polizei zuständig sei<br />

und bot an, einen Kontakt zum Polizeisprecher Micky Rosenfeld herzustellen und<br />

übermittelte dessen Kontaktdaten. C schickte in der Folge an Micky Rosenfeld eine Anfrage<br />

per E-Mail und ersuchte darin um Bestätigung, ob sich in der Zeit zwischen 29.07.2014 und<br />

30.07.2014 am Tempelberg oder sonst wo in Israel ein Zwischenfall in der vom<br />

Beschwerdeführer beschriebenen Form „I have seen in Israel, how it really is. When I was on<br />

Mount Temple, ten meters away from me a woman was shot, because she had tried to kill<br />

praying people with hand grenades and machine guns.“, ereignet habe. Die per E-Mail eine<br />

Stunde später, ca. um 11:00 Uhr, übermittelte Antwort von Micky Rosenfeld lautete: “No<br />

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