Untersuchung zur Einbindung des Öffentlichen ...

lischen Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 8. Januar 1991 sagt
diesbezüglich [40]:
1.2.1 „Er (der Amtsarzt) hat mit seinem Amt in enger Zusammenarbeit mit den
Krankenhäusern und anderen Stellen und Einrichtungen des Gesundheitswesens
... , die bei einem Massenanfall von Verletzten und Erkrankten notwendigen
Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und für die entsprechende Aufnahme
in den Katastrophenschutzplan und andere Einsatzpläne zu sorgen“.
Die Mitarbeit des Arztes im Öffentlichen Gesundheitsdienst bei der Versorgung
der Bevölkerung im Ernstfall stellt also nach den KatSGesetzen der Länder (§ 13
Gesetz über die Erweiterung des KatSStabes) nicht die Ausnahme sondern den
Regelfall dar [35,37]. Der Amtsarzt soll nach gültigem Recht bei einer Katastrophe
– nicht wie vor zehn Jahren noch angedacht als Leitender Notarzt oder in der
Patientenversorgung eingesetzt werden [38] sondern – beratende, aber keine kurativen
Tätigkeiten im KatSStab oder einer sog. Koordinierungsgruppe bei Ereignissen
unter der Katastrophenschwelle übernehmen.
Damit hat der Gesetzgeber dem im Öffentlichen Gesundheitsdienst tätigen Arzt
einen sehr großen Ermessensspielraum, aber auch ein immens großes Aufgabenfeld
zugewiesen. Denkbar wären u.a. nach dem Vorschlag der Dienstvorschrift
„Führung und Leitung im Einsatz“ der Ständigen Konferenz für Katastrophenvorsorge
und Katastrophenschutz [36] folgende Aufgaben im Ernstfall der Katastrophe
im KatSStab:
• Im Rahmen der Lagefeststellung: Beratung zu Einschätzung des Schadensereignisses
und der Gefahrenlage, speziell des Schadens, des Schadensobjektes
und des Schadensumfangs (insbesondere zu Menschen und Umwelt)
• Im Rahmen des Auftrags: Beratung zu Einschätzung der Schaden- und
Gefahrenabwehr, speziell der nötigen Führung, der Einsatzkräfte und der Einsatzmittel
(insbesondere zur Rettung von Menschen und Umwelt)
• Im Rahmen der Planung für den Einsatz: Beratung zu Beurteilung der
Gefahren für Menschen und Umwelt, den Prioritäten der Gefahrenbekämpfung,
den Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr, der Gefahrenlage für die Einsatzkräfte
und der Entscheidung über die besten Möglichkeiten
• Im Rahmen der Entschlussfassung für die Einsatzdurchführung: Beratung
zu den Zielen, den Einsatzschwerpunkten, der Einteilung der Kräfte, der Bewegungsabläufe,
der Ordnung des Raums, der Versorgung (insbesondere der
medizinischen Versorgung und Koordination der Rettungskräfte) und der Kommunikationsmöglichkeiten
.
Der Arzt im Öffentlichen Gesundheitsdienst ist dem höchsten Verwaltungsbeamten,
mit der Ausnahme des Transportes von hochkontagiösen Patienten in Spezialkliniken,
weisungsgebunden (hier hat der Amtsarzt auch in Einzelfällen beratende
Funktion und fachliche Weisungsbefugnis [41,42]).
Außerdem wird aktuell in Deutschland gefordert, sogenannte „Kompetenzzentren“
für die besonders problematische Handhabung von Ereignissen mit atomaren,
biologischen und chemischen Mitteln zu schaffen [1]. Hier sollen Personen mit
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