Untersuchung zur Einbindung des Öffentlichen ...

tastrophenabwehr für die verschiedenen Szenarien möglichst rasch und effizient
gesteigert werden könnte. Angesichts der beschriebenen Positionierung des Arztes
im ÖGD ergeben sich als Ausgangslage zur Entwicklung eines Konzeptes für
eine verbesserte Integration des ÖGD in die Schadensabwehr folgende Ansatzpunkte:
8.5.1 Gesetzeslage
Nach Analysen der Gesetzeslage sowie unseren Studienergebnissen besteht
momentan keine Notwendigkeit zur Änderung der Katastrophenschutzgesetze hinsichtlich
der Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Sowohl eine implizite
Einbindung in den meisten Bundesländern als auch die explizite Einbindung
in einigen wenigen Bundesländern kann für die Lösung der anstehenden verbesserten
Einbindung des ÖGD als ausreichend bewertet werden. Als Empfehlung
kann nur vorgegeben werden, bei einer anstehenden Neufassung der Katastrophenschutzgesetze
eine explizite Formulierung der Einbindung des ÖGD wie in Sachsen-Anhalt
analog zum Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst vorzunehmen.
8.5.2 Katastrophenschutzbehörden
Die Katastrophenschutzbehörden müssen in ihre Katastrophenschutzpläne und
vorbereitenden Maßnahmen zur Katastrophenabwehr die Gesundheitsämter verbindlich
unter definierten Kriterien integrieren (z.B. Rufbereitschaftspläne, Festlegung
von konkreten Alarmierungsplänen). Es ist ein Katalog an Anforderungsprofilen
aus der Sicht der Behörden für die jeweilige Gesundheitsbehörde zu
erstellen. Das in der kreisfreien Stadt/dem Landkreis existierende Gefahrenpotenzial
ist dabei besonders zu berücksichtigen. Anhand von Einsatzplänen muss die
genaue vertikale und horizontale Einbindungsstruktur sowie Weisungskompetenz
geregelt werden.
8.5.3 Die Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst
Da die Gesetzestexte als für ausreichend zu erachten sind, müssen sich alle weiteren
Überlegungen darauf konzentrieren, das tatsächliche katastrophenmedizinische
Wissen der Ärzte im ÖGD erheblich zu steigern. Hierfür ergeben sich als die
zwei wesentlichen Ansatzmöglichkeiten:
– die Verbesserung der beruflichen Aus-, Weiter- und Fortbildung der Ärzte
im ÖGD
und
– die Verbesserung der Sachkompetenz der im ÖGD tätigen Ärzte.
Da weder ein weiter Ermessensspielraum des Gesetzgebers noch eine straffere
juristische Festlegung der Einbindung der Ärzte im ÖGD in die Katastrophenab-
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