Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung

Preface
Als „beste“ gelten jene Techniken, die am wirksamsten zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzes für die
Umwelt als Ganzes sind.
Anhang IV der Richtlinie enthält eine Liste von ,,Punkten, die bei Festlegung der besten verfügbaren Techniken
im Allgemeinen wie auch im Einzelfall zu berücksichtigen sind ... unter Berücksichtigung der sich aus einer
Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens sowie des Grundsatzes der Vorsorge und Vermeidung“. Diese
Punkte schließen jene Informationen ein, die von der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 2 veröffentlicht
werden.
Die für die Erteilung von Genehmigungen zuständigen Behörden haben bei der Festlegung der
Genehmigungsauflagen die in Artikel 3 verankerten allgemeinen Prinzipien zu berücksichtigen. Diese
Genehmigungsauflagen müssen Emissionsgrenzwerte enthalten, die gegebenenfalls durch äquivalente
Parameter oder technische Maßnahmen erweitert oder ersetzt werden. Entsprechend Artikel 9 Absatz 4 der
Richtlinie müssen sich diese Emissionsgrenzwerte, äquivalenten Parameter und technischen Maßnahmen
unbeschadet der Einhaltung der Umweltqualitätsnormen auf die besten verfügbaren Techniken stützen, ohne
dass die Anwendung einer bestimmten Technik oder Technologie vorgeschrieben wird. Hierbei sind die
technische Beschaffenheit der betreffenden Anlage, ihr Standort und die jeweiligen örtlichen
Umweltbedingungen zu berücksichtigen. In jedem Fall haben die Genehmigungsauflagen Vorkehrungen zur
weitestgehenden Verminderung weiträumiger oder grenzüberschreitender Umweltverschmutzungen vorzusehen
und einen hohen Schutz für die Umwelt als Ganzes sicherzustellen.
Gemäß Artikel 11 der Richtlinie haben die Mitgliedstaaten dafür zu sorgen, dass die zuständigen Behörden die
Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken verfolgen oder darüber informiert sind.
3. Ziel des Dokuments
Entsprechend Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie hat die Kommission „einen Informationsaustausch zwischen
den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie über die besten verfügbaren Techniken, die damit
verbundenen Überwachungsmaßnahmen und die Entwicklungen auf diesem Gebiet“ durchzuführen und die
Ergebnisse des Informationsaustausches zu veröffentlichen.
Der Zweck des Informationsaustausches ist unter der Erwägung 25 der Richtlinie erläutert, in der es heißt: „Die
Entwicklung und der Austausch von Informationen auf Gemeinschaftsebene über die besten verfügbaren
Techniken werden dazu beitragen, das Ungleichgewicht auf technologischer Ebene in der Gemeinschaft
auszugleichen, die weltweite Verbreitung der in der Gemeinschaft festgesetzten Grenzwerte und der
angewandten Techniken zu fördern und die Mitgliedstaaten bei der wirksamen Durchführung dieser Richtlinien
zu unterstützen.“
Zur Unterstützung der unter Artikel 16 Absatz 2 vorgesehenen Maßnahmen hat die Kommission (GD Umwelt)
ein Informationsaustauschforum (IEF) geschaffen, unter dessen Schirmherrschaft mehrere technische
Arbeitsgruppen eingesetzt wurden. Bei diesem Forum und in den technischen Arbeitsgruppen sind, wie in
Artikel 16 Absatz 2 verlangt, sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Industrie vertreten.
In dieser Dokumentenreihe werden der Informationsaustausch, wie er gemäß Artikel 16 Absatz 2 stattgefunden
hat, genau wiedergegeben und der Genehmigungsbehörde Referenzinformationen für die
Genehmigungsauflagen zur Verfügung gestellt. Mit ihren Informationen über die besten verfügbaren Techniken
sollen diese Dokumente als ein wertvolles Mittel zur Verbesserung der Umweltschutzleistung dienen.
4. Informationsquellen
Dieses Dokument enthält eine Zusammenfassung von Informationen, die aus verschiedenen Quellen,
einschließlich sachkundiger Angaben der zur Unterstützung der Kommission geschaffenen Arbeitsgruppen,
stammen und von den Dienststellen der Kommission geprüft wurden. Alle Beiträge werden dankbar anerkannt.
xiv Januar 2006 RHC/EIPPCB/FDM_BREF_FINAL