Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

506 Rechtsprechung
Zum Sachverhalt:
In der Anklageschrift der Bezirksanwaltschaft Z.
vom 01. Juli 2004 wird dem Angeklagten vorgeworfen,
er sei am 21. Mai 2003, ca. 01.00 Uhr, am Steuer
seines Personenwagens von einem Parkplatz beim
Restaurant „H.“ in A. bis zur A.-Str. 75 in Z. gefahren,
wo er um ca. 02.05 Uhr die Beherrschung über sein
Fahrzeug verloren habe und aus der Fahrbahn geraten
sei. Dabei habe er Signalisationsmaterial umgefahren
und sei durch ein Betonelement gestoppt worden, das
in die Brüche gegangen sei, so dass beachtlicher Sachschaden
entstanden sei und das Auto immobil auf dem
Element nach oben aufgerichtet gestanden habe. Statt
sich um die Schadensregulierung zu bemühen, habe er
versucht, sein Auto mit einem Abschleppdienst bergen
zu lassen. Als die Polizei eingetroffen sei, habe er
versucht, sich abzusetzen, um damit entsprechend
seiner Abschleppidee einer Überprüfung seiner Alkoholisierung
zu entgehen, indem er „im Stile eines
Unbeteiligten“ habe weggehen wollen, was die Polizei
jedoch verhindert habe. Die Entnahme einer Blutprobe
habe unter Berücksichtigung des geltend gemachten
Nachtrunks einen massgeblichen Blutalkoholwert
von 1,58 ‰ ergeben. Der Angeklagte habe zudem den
Führerausweis nicht mit sich geführt. Er habe sich ans
Steuer gesetzt, obwohl er aufgrund der deutlichen
Alkoholisierung und namentlich seiner vielfältigen
einschlägigen Erfahrung gewusst habe, dass er massgeblich
alkoholisiert und nicht fahrtauglich gewesen
sei.
Der Angeklagte war sowohl in der Untersuchung
als auch an der heutigen Hauptverhandlung nicht geständig
und erklärte, er habe das Fahrzeug nicht selber
gelenkt. Er anerkannte jedoch den Blutalkoholgehalt
gemäss Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin
der Universität Zürich (IRM) von 1,78 ‰ (abzüglich
0,2 Gewichtspromille infolge Nachtrunks) und die Tatsache,
dass er den Führerausweis zum fraglichen Zeitpunkt
nicht bei sich gehabt hatte. Auf die Frage, wie
sein Blut auf die Fahrerseite gekommen sei, führte der
Angeklagte aus, dies sei wohl beim Zusammensuchen
seiner Sachen passiert. Vielleicht sei er auch beim Unfall
auf die andere Seite katapultiert worden. Zu der
Tatsache, dass auf der Beifahrerseite keine Blutspuren
gefunden worden seien, könne er nichts sagen.
Die in den Einvernahmen als „Zeuge“ bezeichnete
Auskunftsperson K. K. hatte laut Polizeirapport vom
21. Mai 2003 gegenüber dem rapportierenden Polizeibeamten
K. angegeben, der Angeklagte habe ihn beauftragt,
lediglich den Abschleppdienst, nicht aber die Polizei
kommen zu lassen. Er habe auch bestätigt, dass er
Alkohol getrunken und deshalb nicht wolle, dass die Polizei
komme. Er habe weiter angegeben, dass, falls die
Polizei doch käme, er erzählen werde, nicht er, sondern
ein Kollege von ihm sei gefahren. In der Folge wurde
versucht, K. K. als Zeuge zu einer Einvernahme bei der
Bezirksanwaltschaft vorzuladen. Nachdem der Vorgeladene
nicht erschien, erfuhr der Bezirksanwalt, dass die
Auskunftsperson sehr krank sei. Im Mai 2004 verstarb
er an einer Krebserkrankung. Eine förmliche Zeugeneinvernahme
konnte daher nicht durchgeführt werden.
BLUTALKOHOL VOL. 42/2005
Der rapportierende Polizeibeamte A. K. führte in
seiner Zeugeneinvernahme bei der Bezirksanwaltschaft
Zürich am 16. Oktober 2003 aus, der Angeklagte
habe unmittelbar nach dem Unfall ihm gegenüber
erwähnt, ein Kollege von ihm habe das Auto gelenkt.
Der Name gehe ihn nichts an. Später habe der Angeklagte
gesagt, es sei irgendeine männliche Person
gewesen, die er an diesem Abend kennen gelernt habe.
Er kenne weder den Namen noch könne er den Mann
beschreiben. Weiter habe es gemäss Aussagen des
Polizeibeamten den Anschein gemacht, als ob der
Angeklagte auf der Unfallstelle den Eindruck habe
erwecken wollen, nichts mit der Geschichte zu tun zu
haben. Als der Angeklagte die uniformierten Polizisten
gesehen habe, habe er sich umgedreht und sei langsam
weggegangen. Sie seien dann zügig zu ihm hin,
hätten ihn zurückgerufen und eine Ausweiskontrolle
gemacht. Betreffend der Schnittwunde an der Lippe
habe der Angeklagte gesagt, sie stamme vom Unfall.
Zu den Blutspuren auf der Fahrerseite habe er ausgeführt,
möglicherweise sei er durch den Unfall auf die
andere Seite des Autos gekommen.
Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Auskunftsperson
K. K. ist festzuhalten, dass dieser zwar nicht unter
der strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB ausgesagt
hat, jedoch als unbeteiligter Dritter, der vor dem
fraglichen Vorfall dem Angeklagten nicht bekannt war,
keinerlei Interessen persönlicher oder finanzieller Art
gehabt haben könnte, deretwegen er gegen den Angeklagten
Partei ergreifen würde, weshalb er als glaubwürdig
zu gelten hat.
Der Polizist A. K. sagte bei der Untersuchungsbehörde
als Zeuge unter der Strafandrohung von Art. 307
StGB aus. Auch bei ihm sind keinerlei Motive ersichtlich,
die seine Glaubwürdigkeit herabsetzen würden.
Aus den Gründen:
Die Aussagen des Angeklagten zum eingeklagten
Sachverhalt erweisen sich als widersprüchlich,
nicht kohärent und wirken vor allem im Hinblick auf
die einschlägigen Vorstrafen (u. a. seine letzte Verurteilung
wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand
durch das Bezirksgericht B. vom 05. April 2001) eher
wie Schutzbehauptungen, um eine erneute Verurteilung
wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand abzuwenden.
Bevor auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Auskunftsperson K. K. eingegangen werden kann,
muss deren Verwertbarkeit im vorliegenden Verfahren
geprüft werden.
Es trifft zu, dass K. K. niemals formell als Zeuge
einvernommen wurde, weshalb der Angeklagte und
sein Verteidiger nie Gelegenheit hatten, diesem in
einer Konfrontationseinvernahme Ergänzungsfragen
zu stellen. Dieser Umstand ist indessen bezüglich der
Verwertbarkeit von in polizeilichen Befragungen gemachten
Belastungsaussagen nicht von alleiniger ausschlaggebender
Bedeutung.
Grundsätzlich haben Angeschuldigte und Verteidiger
zwar das Recht, den Einvernahmen von Zeugen, Auskunftspersonen
und Sachverständigen vor dem Unter-