Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

Zur Information
Zur Grenzwertproblematik bei der Atemalkoholmessung und beim
Drogennachweis * )
Unterhaltungsmusiker, die einen erfolgreichen Hit gelandet haben, unterliegen Zeit ihres
Lebens dem Zwang zur Reprise. Ähnlich ergeht es mir als Ehrenmitglied der Deutschen
Gesellschaft für Rechtsmedizin. So singe ich seit Jahren unverdrossen das hohe Lied der
Rechtsmedizin und beklage bei jeder sich bietenden Gelegenheit den fortgesetzten Kahlschlag
und dessen negative Folgen für Justiz und Rechtsstaat. Unverdrossen deshalb, weil
ich die Hoffnung nicht aufgegeben habe, mit kritischen Anmerkungen zumindest das
schlechte Gewissen der Verantwortlichen zu befördern. Außerdem bin ich mir natürlich
bewusst, dass Ihnen der stete Zuspruch aus den höheren Etagen der Justiz gut tut.
Die Wahl des Generalbundesanwalts als zweitem Träger der Fritz-Strassmann-Medaille
unterstreicht dies in einer für mich ehrenden Weise. Ich danke der Deutschen Gesellschaft
für Rechtsmedizin für diese Auszeichnung. Ich freue mich darüber. Denn Zeit meines Berufslebens
hat mich der Blick über den Tellerrand des eigenen Fachgebietes gereizt. Das
gilt für das Verkehrsrecht mit seinen verwandten Disziplinen und das gilt im besonderen
Maße für die Rechtsmedizin. Seit Studienzeiten, seit den ersten staatsanwaltschaftlichen
Gehversuchen und insbesondere in der Zeit, in der ich das Kapitaldezernat der Staatsanwaltschaft
Kiel bearbeiten durfte, war ich der Rechtsmedizin und der forensischen Psychiatrie
verbunden. Damals ist mir die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit von Justiz
und Rechtsmedizin sozusagen am eigenen Verfahren klar geworden. Inzwischen habe ich
allerdings die Erfahrung gemacht, dass es einer engen Kooperation nicht nur am konkreten
Fall, sondern auch bei der Erarbeitung fachübergreifender rechtlicher oder rechtspolitischer
Positionen bedarf. In welchem Maße Sprachlosigkeit oder mangelndes Verständnis
der gegenseitigen Argumente Ressourcen binden, Streit provozieren und vernünftige
Lösungen blockieren können, belegt die Geschichte der Atemalkoholmessung in eindrucksvoller
Weise.
In der berechtigten Sorge, ein qualitativ anerkanntes Instrumentarium und damit auch
eine kontinuierlich sprudelnde Einnahmequelle der Institute zu gefährden, zog die Zunft
der Rechtsmediziner nahezu einmütig gegen die Atemalkoholmessung zu Felde. Gewiss,
die Argumente hatten und haben durchweg bis heute Gewicht: Probleme der Rückrechnung,
die an der Blutalkoholkonzentration festgemachten Grenzen der Fahruntüchtigkeit
und die allenfalls eingeschränkte Kompatibilität der Messergebnisse nötigen zu der Erkenntnis,
bei der Messung von Atemalkohol und Blutalkohol handelt es sich um zwei
unterschiedliche Seiten derselben Medaille. Das heißt, alle Versuche, beide Methoden
unter ein Einheitsjoch zu zwingen, sind von vornherein zum Scheitern verurteilt. Auf der
anderen Seite hat die Messung des Atemalkohols bei bestimmten Konstellationen durchaus
ihre unbestreitbaren Vorteile. Deshalb kommt es entscheidend darauf an, zu welchem
Zweck die jeweilige Technik zum Einsatz gelangt.
Gilt es nach den Vorgaben des Bundesgerichtshofs, das heißt unter Anwendung des
Zweifelssatzes, den Grad alkoholischer Beeinflussung zur Bestimmung der Fahruntüchtigkeit
im Sinne des § 316 StGB festzustellen, bedarf es ohne Frage exakter Werte unter
Abzug von Sicherheitszuschlägen. Bestimmt dagegen der Gesetzgeber selbst, sei es im
* ) Auszugsweise Wiedergabe der Dankesrede des Generalbundesanwalts Kay Nehm auf der 84. Jahrestagung der
DGRM anlässlich der Verleihung der „Fritz-Strassmann-Medaille“.
463
BLUTALKOHOL VOL. 42/2005