Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

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BLUTALKOHOL VOL. 42/2005
Briellmann/Sigrist,
Umsetzung des revidierten Strassenverkehrsgesetzes in der Schweiz
Institut für Rechtsmedizin Basel, Präsident SGRM, Vorsitzender Fachausschuss Strassenverkehr (FASV) 1 )
Institut für Rechtsmedizin St. Gallen, stellvertretender Vorsitzender Fachausschuss Strassenverkehr (FASV) 2 )
THOMAS A. BRIELLMANN 1 ), THOMAS SIGRIST 2 )
Umsetzung des revidierten Strassenverkehrsgesetzes in der
Schweiz
Auswirkungen für die Schweizerische Gesellschaft für
Rechtsmedizin (SGRM)
Seiten 450–456
Putting the revised traffic law into practice in Switzerland
Consequences for the Swiss Society of Judicial Medicine (SGRM)
Auf den 01. Januar 2005 ist in der Schweiz das revidierte Strassenverkehrsgesetz (SVG)
in Kraft getreten. Basierend auf dieser Revision sind auch zwei Verordnungen (die Verkehrszulassungsverordnung
VZV und die Verkehrsregelnverordnung VRV) überarbeitet
worden. Zur Umsetzung dieser gesetzlichen Regelungen hat das Bundesamt für Strassen
(ASTRA) Weisungen betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr
in Zusammenarbeit mit der Polizei, der Justiz und der Schweizerischen Gesellschaft für
Rechtsmedizin (SGRM) erarbeitet.
Die SGRM hat seit 2004 zur Behandlung aller Fragestellungen im Zusammenhang mit
dem Strassenverkehr einen Fachausschuss eingesetzt, der sich aus je zwei Vertretern der
Sektionen „Forensische Medizin“ und „Forensische Chemie und Toxikologie“ sowie
einem Vertreter des Centre Suisse de Contrôle de Qualité, das für die Durchführung der
Ringversuche zuständig ist, zusammensetzt. Vorsitzender des Fachausschusses ist derzeit
der Präsident der SGRM.
Aus Sicht der SGRM ergeben sich bei dieser Revision einige wesentliche Änderungen.
So präzisiert jetzt der Gesetzgeber die Erfordernisse für die Fahrfähigkeit (in Deutschland
Fahrtüchtigkeit). Im Unterschied zum alten Gesetz sind nun Betäubungsmittel und Arzneimittel
explizit aufgeführt.
SVG Art. 31 Abs. 2
Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen
Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt,
gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen.
Neu ist, dass nicht mehr der Störfaktor als solcher (z. B. Alkohol- oder Drogenwirkung)
den Tatbestand der Fahrunfähigkeit begründet, sondern die biologische Auswirkung
desselben, namentlich die Verminderung der fahrleistungsrelevanten Hirnfunktionen.
Damit hat sich die längst bekannte naturwissenschaftliche Erkenntnis auch im
Gesetz niedergeschlagen, wonach komplexe Leistungen schon bei geringgradiger Alkoholisierung
defizitär erbracht werden. Darunter verstehen sich die sogen. kontrollierenden
Funktionen, die alkoholsensibel sind, wohingegen gleichzeitig ablaufende automa-