Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

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BLUTALKOHOL VOL. 42/2005
Heinz Schöch,
Probleme der Fahrsicherheit und Fahreignung bei Substitutionspatienten Seiten 354–366
HEINZ SCHÖCH
Probleme der Fahrsicherheit und Fahreignung
bei Substitutionspatienten
Problems with driving safety and driver aptitude in cases of
substitution patients
1. Ziele einer qualifizierten Substitutionsbehandlung und ihre Bedeutung für das
Straßenverkehrsrecht
Auch heute bestehen noch vielfach Bedenken gegen eine Therapie von Drogenabhängigen,
bei der Drogen durch Drogen ersetzt werden. Das Ziel der Abstinenz wird durch
eine solche Therapie weitgehend aufgegeben oder zumindest für einen langen Zeitraum
aufgeschoben. Die von einigen Ärzten praktizierte so genannte „graue“ oder „wilde“ Substitution
verstärkt diese Skepsis. Dabei werden ohne weitere Kontrolle auf Kosten der
Krankenkassen morphinhaltige Präparate wie z. B. Codein oder Benzodiazepine wie z. B.
Rohypnol verschrieben. Diese Form der Therapie ist auf jeden Fall abzulehnen. Durch sie
wird die professionelle Substitutionstherapie nach den Regeln der ärztlichen Kunst, die in
§ 13 III BtMG i.V.m. § 5 BtMVV gesetzlich geregelt ist, erheblich gefährdet.
Die kontrollierte Substitutionstherapie gemäß § 13 BtMG will der gesundheitlichen und
sozialen Verelendung der Heroinabhängigen entgegenwirken. Ihr Ziel ist die schrittweise
Wiederherstellung der Betäubungsmittelabstinenz, wobei die Erstrebung dieses Ziels als
Fernziel ausreichend ist. Die fachgerechte Substitution unterliegt strengen Regeln. So darf
gemäß § 5 II 1 Nr. 6 BtMVV nur ein Arzt die Behandlung durchführen, der gewisse Mindestanforderungen
an eine suchttherapeutische Qualifikation erfüllt. Der Patient muss den
Arzt in der Regel einmal wöchentlich konsultieren (§ 5 II 1 Nr. 5 BtMVV), wobei der
Arzt Kontrolluntersuchungen im Hinblick auf schädlichen Beikonsum durchführen wird.
Erforderlich ist weiterhin, dass die Substitutionsbehandlung in ein suchttherapeutisches
Gesamtkonzept eingegliedert ist; gemäß § 5 II 1 Nr. 2 BtMVV müssen insbesondere
psychiatrische, psychotherapeutische oder psychosoziale Behandlungsmaßnahmen einbezogen
werden.
Die Einhaltung dieser Bedingungen erfordert von den behandelnden Ärzten sehr viel
Idealismus. Noch mehr als bei anderen Behandlungsformen muss bei der Substitutionstherapie
mit einem Scheitern gerechnet werden, da Heroinabhängige eine besonders
schwierige Klientel darstellen. Auf dem Weg zur Befreiung von ihrer Abhängigkeit befinden
sich die ehemals Heroinsüchtigen in einer kritischen Übergangsphase. Zur Ermöglichung
der vollständigen beruflichen und sozialen Reintegration sollten die Patienten
daher jede rechtlich zulässige Unterstützung und Förderung erhalten. Die Teilnahme
am Straßenverkehr hat für den Bürger insbesondere in ländlichen Gebieten nicht selten
existenzsichernde Bedeutung. Personen ohne Fahrerlaubnis sind in der Ausübung ihres
Berufs eingeschränkt, vielfach ist eine Berufsausübung gar nicht möglich.
Im Folgenden sollen die Möglichkeiten und Grenzen der Verkehrsteilnahme ehemals
Heroinabhängiger aufgezeigt werden. Es soll geklärt werden, ob und wenn ja, unter welchen
Voraussetzungen eine solche Verkehrsteilnahme überhaupt legitimiert werden kann.
Die Bemühungen um Reintegration dürfen natürlich nicht zu Lasten der höchstpersön-