Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

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BLUTALKOHOL VOL. 42/2005
Kunert/Löhrer,
Neuropsychologische Aspekte bei der Beurteilung der Fahreignung
auf Einschränkungen in diesen für die Fahrtauglichkeit wichtigen kognitiven Funktionsbereichen
bei einzelnen Medikamentengruppen, vorwiegend aus dem psychiatrischen Bereich,
vor (zur Übersicht siehe BRUNNAUER, LAUX & GEIGER, 2004; LAUX, 2002).
Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische Störungen oder somatische
Krankheiten)
Als primär körperliche Mängel kommen in der juristischen Literatur beispielsweise in
Betracht: Amputation von Beinen oder Armen, Schwerhörigkeit, Augenleiden, schwerer
Diabetes mellitus oder fiebrige Erkrankungen. Aus medizinischer Sicht lässt sich keine
umfassende Liste erstellen, da entsprechende Beeinträchtigungen individuell höchst unterschiedlich
ausgeprägt sind und in Teilen durch Hilfsmittel, Medikamente, psychosoziale
Unterstützungen ganz oder wenigstens teilweise kompensiert werden können.
Geistige Mängel, d. h. psychische Störungen im Sinne der ICD-10 definiert, liegen vor
bei einer Beeinträchtigung kognitiver, emotionaler und psychophysiologischer Fähigkeiten,
die die Verkehrsteilnahme negativ beeinflussen können. Eine Spezifizierung hinsichtlich
Qualität und Quantität einzelner Symptome lässt sich allerdings kaum empirisch ableiten.
Entscheidend bei der Beurteilung im Einzelfall ist nicht das Vorhandensein einer
psychischen Störung oder einer somatischen Erkrankung, vielmehr kommt es darauf an,
ob und wie sehr sich die betreffenden Zustände auf die Fahrtüchtigkeit auswirken. Grundsätzlich
bestehende Mängel, die die Fahrtüchtigkeit in der Regel ausschließen würden,
können, wie oben angedeutet, durch technische Hilfsmittel, Medikamente oder auch über
Verhaltensmodifikationen kompensiert werden. Allerdings sind hier mögliche Nebenwirkungen,
wie z. B. die von Medikamenten, zu berücksichtigen (BRUNNAUER, LAUX & GEI-
GER, 2004; LAUX, 2002).
Beurteilung von Fahreignung und Fahrtüchtigkeit
Hinsichtlich der Erstellung der ärztlichen bzw. medizinisch-psychologischen Gutachten
macht die Anlage 15 zur FeV (GEIGER, 2002.), auf die § 11 V FeV verweist, nähere Angaben.
Gegenstand dieser Untersuchungen sind dabei nicht die gesamte Persönlichkeit des
Betroffenen, sondern nur solche Eigenschaften, Fähigkeiten und Verhaltensweisen, die für
die Kraftfahreignung von Bedeutung sind. Die Untersuchung darf dabei nur nach anerkannten
wissenschaftlichen Kriterien vorgenommen werden. Sie erfordert, dass die Untersuchungsverfahren,
die zu den Befunden geführt haben, angegeben und, soweit die
Schlussfolgerungen auf Forschungsergebnisse gestützt sind, die Quellen genannt werden.
Bei Abhängigkeitserkrankungen muss entschieden werden, ob diese noch weiterhin vorliegen.
Bei Alkoholmissbrauch, ohne dass Abhängigkeit vorhanden war oder ist, muss sich
die Untersuchung darauf erstrecken, ob der Betroffene den Konsum von Alkohol einerseits
und das Führen von Kraftfahrzeugen im Straßenverkehr andererseits zuverlässig voneinander
trennen kann.
Weitere Anhaltspunkte, insbesondere auch für psychische Störungen, lassen sich den
Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung des Gemeinsamen Beirats für Verkehrsmedizin
beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und beim
Bundesministerium für Gesundheit entnehmen (2000; SCHUBERT et al., 2002), die durch
die Zusammenführung der Begutachtungs-Leitlinien „Krankheit und Kraftverkehr“ und
des „Psychologischen Gutachtens Kraftfahreignung“ des Berufsverbandes Deutscher