Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

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BLUTALKOHOL VOL. 42/2005
Kunert/Löhrer,
Neuropsychologische Aspekte bei der Beurteilung der Fahreignung
Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, Universitätsklinikum Aachen 1 )
„Klink am Waldsee“, Rehabilitationszentrum für junge Abhängige, Rieden 2 )
HANNS JÜRGEN KUNERT 1 ), FRANK LÖHRER 2 )
Seiten 340–353
Neuropsychologische Aspekte
bei der Beurteilung der Fahreignung * )
Welche kognitiven Funktionen benötigt der Kraftfahrzeuglenker?
Neuropsychology in assessing driving skills * )
Which cognitive functions does the driver of a vehicle need?
Einleitung
Die allgemeinen Voraussetzungen zur Teilnahme am Straßenverkehr werden in der
„Fahrerlaubnisverordnung (FeV)“ geregelt. Diese regelt auch die Haltung des Gesetzgebers
zur Fahreignung von Personen, die unter einer Reihe von definierten Krankheiten leiden.
Hinweise dafür, welche vom Gesetzgeber als relevant angesehenen kognitiven Funktionen
und Voraussetzungen an das Sehvermögen untersucht werden sollen, finden sich in
den Anlagen 5 und 6 der FeV sowie in den Kapiteln 2.5 der Begutachtungs-Leitlinien zur
Kraftfahrereignung (Bundesanstalt für Straßenwesen, 2000).
Für die weiteren Ausführungen ist es zunächst notwendig, auf die Unterschiede zwischen
den Begriffen Fahreignung, Befähigung und Fahrtüchtigkeit einzugehen. Fahreignung
wird dabei als eine generelle, nicht auf eine bestimmte Situation bezogene Fähigkeit
einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen verstanden. Die Befähigung zum Führen
eines Kraftfahrzeugs wird nach entsprechender Ausbildung in einer theoretischen und
praktischen Prüfung nachgewiesen bzw. erworben und zielt im Wesentlichen auf umschriebene
Kenntnisse und Fertigkeiten ab. Der Begriff Fahrtüchtigkeit bezieht sich demgegenüber
auf die Fähigkeit einer Person zum Führen eines Fahrzeugs zu einem konkreten
Zeitpunkt. Im Gegensatz zum abstrakten Begriff der Fahreignung, der auf eine situationsunabhängige
Eigenschaft im Sinne eines Persönlichkeitsmerkmals abstellt, sind mit Fahrtüchtigkeit
bzw. Fahruntüchtigkeit die aktuellen (z. B. im Fall des Strafrechts die zur Tatzeit
vorliegenden) Fähigkeiten zum Führen eines Fahrzeugs gemeint. Fahruntüchtigkeit
bzw. -unsicherheit liegt vor, wenn der Führer eines Fahrzeugs nicht dazu fähig ist, dieses
entsprechend den Anforderungen des Straßenverkehrs zu steuern. Eine absolute Fahruntüchtigkeit
besteht dann, wenn der Zustand einer Person ein sicheres Führen des Fahrzeugs
grundsätzlich ausschließt, ohne dass weitere Feststellungen zu den Begleitumständen wie
z. B. der Fahrweise des Betroffenen im Einzelfall notwendig sind. Ist eine Person beispielsweise
aufgrund von Blindheit oder anderer körperlicher Behinderungen zum Führen
eines Kraftfahrzeugs ungeeignet, ist sie immer als absolut fahruntüchtig anzusehen. Ergibt
sich die fehlende Fähigkeit, das Fahrzeug sicher zu führen, erst aus Auffälligkeiten in einer
konkreten Situation (z. B. auffälliges Fahrverhalten), ist relative Fahruntüchtigkeit gegeben.
* ) Überarbeitete und um Fußnoten erweiterte Fassung des Vortrages, gehalten auf der Fortbildungsveranstaltung
für Richter und Staatsanwälte des Ministeriums der Justiz Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit dem
B.A.D.S. vom 04. Oktober 2004 in Bad Münster am Stein.