Blutalkohol 2005 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen im ...

Dokumentation
CARLA DE VRIES
Die Durchsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der
Straßenverkehrssicherheit in Deutschland aus europäischer Sicht * )
I. Einleitung
Ziel dieses Vortrags ist es, die Inhalte der Empfehlung der Kommission zu Durchsetzungsmaßnahmen
im Bereich der Straßenverkehrssicherheit mit den juristischen und tatsächlichen
Gegebenheiten in Deutschland auf diesem Gebiet zu vergleichen.
Neben einigen Unterschieden zwischen der Situation in Deutschland und den Empfehlungen
der Kommission gibt es auch Gemeinsamkeiten, z. B. die Erkenntnis, dass Durchsetzungsmaßnahmen
nicht für sich alleine stehen sollten, sondern mit der Information und
Aufklärung der Öffentlichkeit einhergehen müssen, und nur durch die Kombination beider
Herangehensweisen optimale Ergebnisse möglich sind.
Das übergeordnete Ziel einer solchen Politik ist es, eine Änderung im Verhalten und der
Einstellung der Straßenverkehrsteilnehmer zu erreichen, indem ihnen die Gefahren bewusst
gemacht werden, die sie durch bestimmte Verhaltensweisen für sich selbst und andere
heraufbeschwören.
Die vorgenannte Empfehlung 1 ) ist eine der Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsprogramms
der Kommission für die Straßenverkehrssicherheit 2 ), das drei Handlungsfelder
beinhaltet: Verhalten der Verkehrsteilnehmer, Fahrzeugsicherheit und Verbesserung der
Straßenverkehrsinfrastruktur. Während Maßnahmen zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur
sowie im Bereich der Fahrzeugtechnologie die Verkehrssicherheit langfristig verbessern
können, sind wirksame Durchsetzungsmaßnahmen, insbesondere in den von der
Empfehlung der Kommission erfassten Bereichen, am besten geeignet, eine rasche Verringerung
der Zahl der Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr herbeizuführen.
Deshalb sind bewährte Durchsetzungsmaßnahmen der vielversprechendste Weg, um
das von der Kommission in ihrem Weißbuch „Die europäische Verkehrspolitik bis 2010:
Weichenstellungen für die Zukunft“ 3 ) gesteckte Ziel zu erreichen, nämlich die Zahl der
Menschen, die im Straßenverkehr in der Europäischen Union jährlich zu Tode kommen,
bis 2010 zu halbieren. Dafür muss diese Zahl bis 2010 von 40 000 im Jahr 2001 auf nicht
mehr als 20 000 gesenkt werden. Diese Herausforderung ist angesichts der EU-Erweiterung
im Jahr 2004 von 15 auf 25 Mitgliedstaaten um so größer, da die Straßenverkehrssicherheit
in den neuen Mitgliedstaaten im Allgemeinen geringer ist als im Europa der 15.
II. Empfehlung der Kommission zu Durchsetzungsmaßnahmen im
Bereich der Straßenverkehrssicherheit
Hintergrundinformation
Etwa ein Drittel der tödlichen und schweren Unfälle in der Europäischen Union werden
durch Geschwindigkeitsüberschreitungen verursacht, und durch Herabsetzung überhöhter
Geschwindigkeiten könnte die Zahl der Verkehrstoten jedes Jahr um 11 000 und die der
Verletzten um 180 000 reduziert werden 4 ).
* ) Gekürzte Fassung des auf dem 43. VGT gehaltenen Vortrages.
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BLUTALKOHOL VOL. 42/2005