Politik in der (Post-)Moderne - edition fatal

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30 POLITIK IN DER (POST-)MODERNE 129. Auf die Wurzeln des liberal-demokratischen (National-)Staates in der Ideologie des Besitzindividualismus weist insbesondere Macpherson hin (vgl. Die politische Theorie des Besitzindividualismus; S. 13ff. u. S. 295–304). Allerdings macht er auch klar, daß sich durch die +Transformation der Demokratie* (Agnoli 1967) – d.h. durch die Ausweitung des Wahlrechts und den damit einhergehenden Verlust der im 19. Jahrhundert noch gegebenen Identität der Regierenden mit den Regierten –, die liberale Demokratie in einem Dilemma steckt (vgl. ebd.; S. 304–310). 130. Herder (1744–1803) geht in seiner Abhandlung +Über den Ursprung der Sprache* (1772) davon aus, daß sich in einem historischen Differenzierungsprozeß verschiedene Sprachen herausgebildet haben, welche die verschiedenen Nationen konstituieren (vgl. S. 104). Den daraus sich entwickelnden +Nationalhaß* kritisiert Herder allerdings. Das Denken Fichtes (1762–1814) ist hier weit radikaler. Er fordert eine +Nation, deren Mitglieder nur untereinander selbst und äußerst wenig mit Fremden leben, die ihre Lebensart, Einrichtungen und Sitten durch jede Maßregel erhält, die ihr Vaterland und alles Vaterländische mit Anhänglichkeit liebt* (Der geschloßne Handelsstaat; S. 523). In seinen +Reden an die deutsche Nation* (1808) wird zudem die völkisch-chauvinistische Ausrichtung seines Denkens deutlich, indem er von einem besonderen Rang des deutschen Volkes spricht (vgl. S. 359). Mazzini (1805–72) ist in dieser Hinsicht wiederum gemäßigter, aber auch er stellt den Volksbegriff in den Mittelpunkt: +Das Volk – das ist unser Prinzip: das Prinzip, auf dem das ganze politische Gebäude ruhen muß. Das Volk: die große Einheit, die alle Dinge umfaßt, die Gesamtheit aller Rechte, aller Macht, des Willens aller, Richter, Mittelpunkt, lebendes Gesetz der Welt.* (Einige Ursachen, welche die Entwicklung der Freiheit in Italien bis jetzt verhindern; S. 219) 131. In seiner Schrift +Qu’est-ce qu’une nation?* (1882) heißt es: +I. – […] La France est celtique, ibérique, germanique. L’Allemagne est germanique, celtique et slave […] La vérité est qu’il n’y a pas de race pure et que faire reposer la politique sur l’analyse ethnographique, c’est la faire porter sur une chimère […] II. – Ce que nous venons de dire de la race, il faut le dire de la langue. La langue invite à se réunir; elle n’y force pas. Les États-Unis et l’Angleterre, l’Amérique espagnole et l’Espagne parlent la même langue et ne forment pas une seule nation. Au contraire, la Suisse, si bien faite, puisqu’elle a été faite par l’assentiment de ses différentes parties, compte trois ou quatre langues […] III. – La religion ne saurait non plus offrir une base suffisante à l’établissement d’une nationalité moderne […] Il n’y a plus de masses croyant d’une manière uniforme. Chacun croit et pratique à sa guise […] Il n’y a plus de religion d’État […]* (S. 895–902) Renan vertrat nämlich ein politisch-voluntaristisches Nationenkonzept, was vor allem in seiner berühmten Formulierung +L’existance d’une nation est […] un plébiscite de tous les jours […]* (ebd.; S. 904) deutlich wird. 132. Darauf wurde allerdings bereits lange vor Gellner durch Carlton Hayes, einem der Pioniere auf dem Gebiet der Nationalismusforschung, hingewiesen (vgl. The Historical Evolution of Modern Nationalism; S. 233). 133. Diese protonationalen Bindungen waren jedoch eher schwach ausgeprägt und vielfach überformt. Dazu Göhler und Klein: +Vor dem Hintergrund des übergreifenden christlichen Universalismus […] bildeten regionale und ständische Bindungen den unüberschreitbaren Rahmen für sich voneinander abgrenzende vornationale Gruppenzugehörigkeiten.* (Politische Theorien des 19. Jahrhunderts; S. 611) Erst die Säkularisierung und die soziale Mobilisierung durch die Transformationsprozesse des 18. Jahrhunderts öffneten den Raum für die Fiktion der Nation, die erstmals in der Französischen Revolution zur Verwirklichung drängte. August Winkler bemerkt deshalb: +Zweierlei macht das spezifisch Neue aus, das das Nationalgefühl der Franzosen der Jahre nach 1789 von dem vergangener Epochen trennt: Ihr Nationalbewußtsein ist erstens rein säkular, und es ist zweitens gleichermaßen Ausdruck wie Instrument einer Mobilisierung von Massen. Mit der Französischen Revolution beginnt die wirkliche Geschichte des Nationalismus […]* (Der Nationalismus und seine Funktionen; S. 5f.) Winkler rekurriert bei dieser Feststellung übrigens indirekt auf die von Meinecke ins Spiel gebrachte Unterscheidung zwischen Kultur- und Staatsnationen (wobei Frankreich in natürlich letztere Kategorie fällt): +Man wird […] die Nationen einteilen können in Kulturnationen und Staatsnationen, in solche, die vorzugsweise auf einem irgendwelchen Kulturbesitz beruhen, und solche, die vorzugsweise auf der vereinigenden Kraft einer gemeinsamen politischen Geschichte und Verfassung beruhen.* (Weltbürgertum und Nationalstaat; S. 10) 134. Zur Problematik des Ethnonationalismus allgemein vgl. z.B. Senghaas: Wohin driftet die Welt?; S. 53–117 oder Scherrer: Ethno-Nationalismus im Weltsystem. Speziell zu den soziologisch-sozialpsychologischen Aspekten dieses Phänomensvgl. Elwert:Nationalismusund Ethnizität. DieAmbivalenz bereitsdesantikolonialen Entwicklungsnationalismus stellt dagegen Knieper heraus (vgl. Nationale Souveränität; insbesondere Teil I u. II) – eine Ambivalenz, die laut Tom Nairn von Beginn die Bewegung des Nationalismus kennzeichnete. Für ihn gilt, daß +alle Nationalismen zugleich gesund und krank sind* (Der moderne Janus; S. 27). +Der Nationalismus gleicht in diesem Sinne durchaus dem alten römischen Gott Janus, der auf den Toren stand und mit einem Gesicht vorwärts, mit dem anderen Gesicht rückwärts blickte. Genauso steht der Nationalismus über der Pforte, die für die menschliche Gesellschaft ins Zeitalter der Moderne

A: ANMERKUNGEN 31 führt. Und während sich die Menschheit durch diese enge Pforte zwängt, muß sie verzweifelt in die Vergangenheit zurückblicken, um Kraft zu schöpfen für die Feuerproben der ›Entwicklung‹ […]* (Ebd.; S. 29) 135. Das Individuum und nicht-staatliche Gruppierungen sind im internationalen Rahmen als politische Subjekt so gut wie ausgeklammert. Wie selbstverständlich wird davon ausgegangen, daß alleine Staaten berechtigt sind, die globale Politik zu gestalten. Das Selbstbestimmungsrecht des einzelnen muß hinter ein Selbstbestimmungsrecht der Völker (d.h. konkret: der Nationalstaaten) zurücktreten. Die politische Repräsentation des Individuums erfolgt nach der Charta der Vereinten Nationen ausschließlich durch (teilweise zudem sehr zweifelhaft demokratisch legitimierte) Staatenvertreter (vgl. Kap. II). 136. Im englischen Original steht der Begriff der +imagined communities* (zugleich auch Titel). 137. Auf die Bedeutung des auf Gewalt gegründeten Nationalstaats in der (internationalen) Politik hat in neuerer Zeit übrigens insbesondere Anthony Giddens hingewiesen. Giddens versteht diesen Rekurs auf Weber auch als Kritik am einseitigen marxistischen Ökonomismus. (Vgl. The Nation-State and Violence; insb. Kap. 10). 138. Weber stellt der Verantwortungsethik ja bekanntlich die weit negativer gefaßte Gesinnungsethik der politischen +Überzeugungstäter* gegenüber, die nach dem Motto handeln: Das Ziel heiligt die Mittel. Gegen Ende der Vorlesung plädiert er aber letzendlich doch (in sehr pathetischen Worten) für eine Verbindung beider Prinzipien: +Wahrlich: Politik wird zwar mit dem Kopf, aber ganz gewiß nicht nur mit dem Kopf gemacht […] wenn ein reifer Mensch […] an irgend einem punkt sagt: ›ich kann nicht anders, hier stehe ich‹. Das ist etwas, was menschlich echt ist und ergreift […] Insofern sind Gesinnungsethik und Verantwortungsethik nicht absolute Gegensätze, sondern Ergänzungen, die zusammen erst den echten Menschen ausmachen, den, der dem ›Beruf zur Politik‹ haben kann.* (S. 80f.) 139. Der bürgerliche Demokratie-Theoretiker Ernst Fraenkel fordert deshalb (obwohl er Schumpeters Abneigung gegenüber Rousseau teilt und ein pluralistisches Demokratieverständnis verficht): +[…] die Mitwirkung des Bürgers darf sich nicht darauf beschränken, alle vier Jahre zur Wahlurne zu gehen und durch seine Stimmabgabe Einfluß darauf auszuüben, welches Team im Bereich der hohen Politik regieren soll […] Durch aktive Mitarbeit in den Verbänden und Parteien soll das Gefühl der passiven Hilflosigkeit überwunden werden.* (Möglichkeiten und Grenzen politischer Mitarbeit der Bürger in einer modernen parlamentarischen Demokratie; S 275) 140. Zur Problematik des Marktmodells der Demokratie vgl. z.B. Fetscher: Wieviel Konsens gehört zur Demokratie? 141. Das Konzept einer Diskursethik ist zwar in der +Theorie des kommunikativen Handels* (1981) in Grundzügen bereits angelegt. Eine konkrete Ausarbeitung findet sich jedoch erst in der zwei Jahre später veröffentlichten Schrift +Moralbewußtsein und kommunikatives Handeln* (vgl. dort Kap. 3). 1991 folgen schließlich weitere +Erläuterungen*. 142. Ein vielfach rezipierter Artikel, der die Positionen von Habermas und Lyotard gründlicher vergleicht, als dies hier möglich ist, stammt von Richard Rorty (vgl. Habermas and Lyotard on Postmodernity), auf den selbst ich bald noch ausführlicher zu sprechen kommen werde. 143. Anlaß dieser Feststellung ist die Auseinandersetzung Lyotards mit +Ausschwitz* und dem Nazismus. Allerdings beruht der Nazismus nach Lyotard nicht auf der verallgemeinerten Logik einer bestimmten Diskursart, sondern es herrscht das +exklusive* (und eliminatorische) Prinzip der Ausnahme gegenüber den +Nicht-Ariern*: +Wenn es [daher] im Nazismus Terror gibt, so wird er unter den ›Reinrassigen‹ ausgeübt, die immer dem Verdacht der ungenügenden Reinheit ausgesetzt sind.* (Der Widerstreit; S. 177 [Nr. 159]). 144. Vgl. hierzu auch Beyme: Theorie der Politik im 20. Jahrhundert; S. 187–200. 145. Habermas geht davon aus, daß dem sozialen System als Reproduktionsbereich eine +Lebenswelt* gegenübersteht, die allerdings durch die Vorherrschaft des zweckrationalen Denkens von +Kolonialisierung* bedroht ist (vgl. Theorie des kommunikativen Handelns; Band 2, zweite Zwischen- sowie Schlußbetrachtung). Der Begriff selbst stammt allerdings nicht von Habermas, sondern von Husserl. Dieser definierte die +Lebenswelt* als +die raumzeitliche Welt der Dinge, so wie wir sie in unserem vor- und außerwissenschaftlichen Leben erfahren und über die erfahrenen hinaus als erfahrbar wissen* (Die Krisis der europäischen Wissenschaften und die transzendentale Phänomenologie; zitiert nach Welter: Der Begriff der Lebenswelt; S. 79).

30 POLITIK IN DER (POST-)MODERNE<br />

129. Auf die Wurzeln des liberal-demokratischen (National-)Staates <strong>in</strong> <strong>der</strong> Ideologie des Besitz<strong>in</strong>dividualismus weist<br />

<strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e Macpherson h<strong>in</strong> (vgl. Die politische Theorie des Besitz<strong>in</strong>dividualismus; S. 13ff. u. S. 295–304). Allerd<strong>in</strong>gs<br />

macht er auch klar, daß sich durch die +Transformation <strong>der</strong> Demokratie* (Agnoli 1967) – d.h. durch die Ausweitung<br />

des Wahlrechts und den damit e<strong>in</strong>hergehenden Verlust <strong>der</strong> im 19. Jahrhun<strong>der</strong>t noch gegebenen Identität <strong>der</strong> Regierenden<br />

mit den Regierten –, die liberale Demokratie <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Dilemma steckt (vgl. ebd.; S. 304–310).<br />

130. Her<strong>der</strong> (1744–1803) geht <strong>in</strong> se<strong>in</strong>er Abhandlung +Über den Ursprung <strong>der</strong> Sprache* (1772) davon aus, daß sich<br />

<strong>in</strong> e<strong>in</strong>em historischen Differenzierungsprozeß verschiedene Sprachen herausgebildet haben, welche die verschiedenen<br />

Nationen konstituieren (vgl. S. 104). Den daraus sich entwickelnden +Nationalhaß* kritisiert Her<strong>der</strong> allerd<strong>in</strong>gs.<br />

Das Denken Fichtes (1762–1814) ist hier weit radikaler. Er for<strong>der</strong>t e<strong>in</strong>e +Nation, <strong>der</strong>en Mitglie<strong>der</strong> nur untere<strong>in</strong>an<strong>der</strong><br />

selbst und äußerst wenig mit Fremden leben, die ihre Lebensart, E<strong>in</strong>richtungen und Sitten durch jede Maßregel erhält,<br />

die ihr Vaterland und alles Vaterländische mit Anhänglichkeit liebt* (Der geschloßne Handelsstaat; S. 523). In se<strong>in</strong>en<br />

+Reden an die deutsche Nation* (1808) wird zudem die völkisch-chauv<strong>in</strong>istische Ausrichtung se<strong>in</strong>es Denkens deutlich,<br />

<strong>in</strong>dem er von e<strong>in</strong>em beson<strong>der</strong>en Rang des deutschen Volkes spricht (vgl. S. 359).<br />

Mazz<strong>in</strong>i (1805–72) ist <strong>in</strong> dieser H<strong>in</strong>sicht wie<strong>der</strong>um gemäßigter, aber auch er stellt den Volksbegriff <strong>in</strong> den Mittelpunkt:<br />

+Das Volk – das ist unser Pr<strong>in</strong>zip: das Pr<strong>in</strong>zip, auf dem das ganze politische Gebäude ruhen muß. Das Volk: die große<br />

E<strong>in</strong>heit, die alle D<strong>in</strong>ge umfaßt, die Gesamtheit aller Rechte, aller Macht, des Willens aller, Richter, Mittelpunkt, lebendes<br />

Gesetz <strong>der</strong> Welt.* (E<strong>in</strong>ige Ursachen, welche die Entwicklung <strong>der</strong> Freiheit <strong>in</strong> Italien bis jetzt verh<strong>in</strong><strong>der</strong>n; S. 219)<br />

131. In se<strong>in</strong>er Schrift +Qu’est-ce qu’une nation?* (1882) heißt es: +I. – […] La France est celtique, ibérique, germanique.<br />

L’Allemagne est germanique, celtique et slave […] La vérité est qu’il n’y a pas de race pure et que faire reposer la<br />

politique sur l’analyse ethnographique, c’est la faire porter sur une chimère […] II. – Ce que nous venons de dire<br />

de la race, il faut le dire de la langue. La langue <strong>in</strong>vite à se réunir; elle n’y force pas. Les États-Unis et l’Angleterre,<br />

l’Amérique espagnole et l’Espagne parlent la même langue et ne forment pas une seule nation. Au contraire, la Suisse,<br />

si bien faite, puisqu’elle a été faite par l’assentiment de ses différentes parties, compte trois ou quatre langues […]<br />

III. – La religion ne saurait non plus offrir une base suffisante à l’établissement d’une nationalité mo<strong>der</strong>ne […] Il n’y<br />

a plus de masses croyant d’une manière uniforme. Chacun croit et pratique à sa guise […] Il n’y a plus de religion<br />

d’État […]* (S. 895–902) Renan vertrat nämlich e<strong>in</strong> politisch-voluntaristisches Nationenkonzept, was vor allem <strong>in</strong><br />

se<strong>in</strong>er berühmten Formulierung +L’existance d’une nation est […] un plébiscite de tous les jours […]* (ebd.; S. 904)<br />

deutlich wird.<br />

132. Darauf wurde allerd<strong>in</strong>gs bereits lange vor Gellner durch Carlton Hayes, e<strong>in</strong>em <strong>der</strong> Pioniere auf dem Gebiet <strong>der</strong><br />

Nationalismusforschung, h<strong>in</strong>gewiesen (vgl. The Historical Evolution of Mo<strong>der</strong>n Nationalism; S. 233).<br />

133. Diese protonationalen B<strong>in</strong>dungen waren jedoch eher schwach ausgeprägt und vielfach überformt. Dazu Göhler<br />

und Kle<strong>in</strong>: +Vor dem H<strong>in</strong>tergrund des übergreifenden christlichen Universalismus […] bildeten regionale und ständische<br />

B<strong>in</strong>dungen den unüberschreitbaren Rahmen für sich vone<strong>in</strong>an<strong>der</strong> abgrenzende vornationale Gruppenzugehörigkeiten.*<br />

(Politische Theorien des 19. Jahrhun<strong>der</strong>ts; S. 611) Erst die Säkularisierung und die soziale Mobilisierung durch die<br />

Transformationsprozesse des 18. Jahrhun<strong>der</strong>ts öffneten den Raum für die Fiktion <strong>der</strong> Nation, die erstmals <strong>in</strong> <strong>der</strong> Französischen<br />

Revolution zur Verwirklichung drängte. August W<strong>in</strong>kler bemerkt deshalb: +Zweierlei macht das spezifisch<br />

Neue aus, das das Nationalgefühl <strong>der</strong> Franzosen <strong>der</strong> Jahre nach 1789 von dem vergangener Epochen trennt: Ihr Nationalbewußtse<strong>in</strong><br />

ist erstens re<strong>in</strong> säkular, und es ist zweitens gleichermaßen Ausdruck wie Instrument e<strong>in</strong>er Mobilisierung<br />

von Massen. Mit <strong>der</strong> Französischen Revolution beg<strong>in</strong>nt die wirkliche Geschichte des Nationalismus […]* (Der Nationalismus<br />

und se<strong>in</strong>e Funktionen; S. 5f.) W<strong>in</strong>kler rekurriert bei dieser Feststellung übrigens <strong>in</strong>direkt auf die von Me<strong>in</strong>ecke <strong>in</strong>s Spiel<br />

gebrachte Unterscheidung zwischen Kultur- und Staatsnationen (wobei Frankreich <strong>in</strong> natürlich letztere Kategorie<br />

fällt): +Man wird […] die Nationen e<strong>in</strong>teilen können <strong>in</strong> Kulturnationen und Staatsnationen, <strong>in</strong> solche, die vorzugsweise<br />

auf e<strong>in</strong>em irgendwelchen Kulturbesitz beruhen, und solche, die vorzugsweise auf <strong>der</strong> vere<strong>in</strong>igenden Kraft e<strong>in</strong>er<br />

geme<strong>in</strong>samen politischen Geschichte und Verfassung beruhen.* (Weltbürgertum und Nationalstaat; S. 10)<br />

134. Zur Problematik des Ethnonationalismus allgeme<strong>in</strong> vgl. z.B. Senghaas: Woh<strong>in</strong> driftet die Welt?; S. 53–117 o<strong>der</strong><br />

Scherrer: Ethno-Nationalismus im Weltsystem. Speziell zu den soziologisch-sozialpsychologischen Aspekten dieses<br />

Phänomensvgl. Elwert:Nationalismusund Ethnizität. DieAmbivalenz bereitsdesantikolonialen Entwicklungsnationalismus<br />

stellt dagegen Knieper heraus (vgl. Nationale Souveränität; <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e Teil I u. II) – e<strong>in</strong>e Ambivalenz, die laut Tom<br />

Nairn von Beg<strong>in</strong>n die Bewegung des Nationalismus kennzeichnete. Für ihn gilt, daß +alle Nationalismen zugleich<br />

gesund und krank s<strong>in</strong>d* (Der mo<strong>der</strong>ne Janus; S. 27). +Der Nationalismus gleicht <strong>in</strong> diesem S<strong>in</strong>ne durchaus dem alten<br />

römischen Gott Janus, <strong>der</strong> auf den Toren stand und mit e<strong>in</strong>em Gesicht vorwärts, mit dem an<strong>der</strong>en Gesicht rückwärts<br />

blickte. Genauso steht <strong>der</strong> Nationalismus über <strong>der</strong> Pforte, die für die menschliche Gesellschaft <strong>in</strong>s Zeitalter <strong>der</strong> Mo<strong>der</strong>ne

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