Budget Verwaltungshaushalt Dezernat 1 - Landratsamt Breisgau ...

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Vorbericht DEZERNAT 1
nuierlich zurückgefahren wurde, ist seit 2004 auf einem Niveau angekommen, bei dem nur
sporadische Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Selbst Bausubstanz erhaltende
oder durch eine Gefährdungslage erforderliche Reparaturen können aufgrund der
prekären Haushaltslage nicht mehr in dem eigentlich erforderlichen Maß erfolgen. Als – einzige
– größere Einzelmaßnahme im sog. Sonderbudget sollen Dachflächen und Elektroanlagen
im Albert-Schweitzer-Schulzentrum Gundelfingen saniert werden, da hier Gefahr im
Verzug ist.
Fachbereich 160 (Schulaufsicht & Bildung)
2005 werden insgesamt 75 Grund-, Grund- und Hauptwerkrealschulen, 9 Realschulen, 16
Sonderschulen, 6 Schulkindergärten bei ca.1850 Lehrkräften betreut. Aufgabenschwerpunkte
bilden:
- Beratung, Begleitung, Fortbildung und qualitative Entwicklung von Schulen
- Initiierung von Projekten, z. B. Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung der Bildungsplanreform
- Evaluationsaufgaben
- Schul-, Lern- und Förderortklärungen
- Elternarbeit
- Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen
- Dienst- und Fachaufsicht
- Kooperationen, Vernetzungen mit schulischen und außerschulischen Partnern
- Entwicklungs- und Koordinierungsaufgaben im Verbund Landkreise/Stadt
Fachbereich 170 (ÖPNV)
Für die Verbandsumlage an den ZRF werden in 2005 4.147.100 EUR aufgewendet. Die
weiteren Kosten der Schülerbeförderung schlagen mit 4.218.500 EUR zu Buche. Der Kostenersatz
des Landes beträgt nach § 18 FAG unverändert insgesamt 4.919.800 EUR. Die
Ansätze berücksichtigen aufgrund der problematischen Haushaltslage weder steigende Risiken
in puncto FAG-Ausschüttungen des Landes noch gar Preissteigerungen oder zusätzlich
erforderliche Verkehrsleistungen in der Schülerbeförderung (Stichwort neuen Gymnasium
Neuenburg).
Für Investitionen des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) wird der Landkreis
im Jahr 2005 auf der Grundlage der Fortschreibung der Investitionsplanung in 2005 lediglich
1.150.000 EUR bei gleichzeitiger vollständiger Übertragung der noch bestehenden Haushaltsausgabereste
(etwa 150.000 EUR) aus den Vorjahren kassenwirksam zur Verfügung
stellen.
Fazit
Die Budgets aller Fachbereiche im Dezernat 1 spiegeln die allgemeine Belastung der öffentlichen
Finanzen wider, wobei keinerlei Vorsorge für eine weitere Verschlechterung im Haushaltsjahr
2005 eingestellt werden konnte.