Budget Verwaltungshaushalt Dezernat 1 - Landratsamt Breisgau ...

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Vorbericht DEZERNAT 1
Alle Entscheidungen sind dabei strikt im Rahmen der finanziellen Rahmenbedingungen des
VRG-„Unterbringungsbudgets“ (vgl. ANLAGE 12) zu treffen.
Der Neubau wurde Ende 2004 fertig gestellt und bezogen. Seine termingerechte Fertigstellung
hat entscheidend dazu beigetragen, die Anzahl der Übergangslösungen bei der Unterbringung
der neuen Fachbereiche im Zuge der Verwaltungsstrukturreform deutlich zu reduzieren
und hierdurch eine sachgerecht-kostengünstige Verortung zu ermöglichen.
Fachbereich 150 (Schulen & Gebäudemanagement)
Die wesentlichen Tätigkeitsaspekte dieses im Zuge der Eingliederung der Schulaufsicht
(neuer FB 160) neu ausgerichteten Fachbereichs seien wie folgt umrissen:
Weiter ansteigende Schülerzahlen
Auch 2005 steigt die Zahl der Schüler an den Schulen in der Trägerschaft oder Mitträgerschaft
des Landkreises weiter. Die Zuweisungen verringern sich gleichwohl, da ab 2005 der
bisher zusätzlich gewährte Medienzuschlag in Höhe von 468.300 EUR (2004) entfällt, was
nur teilweise durch eine Erhöhung des allgemeinen Sachkostenbeitrags nominal kompensiert
wird. Insgesamt wurden daher Einnahmen aus den Sachkostenbeträgen in Höhe von
6.020.000 EUR eingestellt.
Kreismedienzentrum
Mit der Regionalisierung des Medienangebotes am Standort Freiburg können die Overhead-
Ausgaben für die Mediendistribution ohne Qualitätsminderung des Angebots gesenkt werden.
Zusammen mit der Einführung eines Kostenbeitrags für den Mediendienst und der Anpassung
des Kostenersatzes für die nicht der Medienversorgung der Schulen dienenden
Dienstleistungen des Kreismedienzentrums kann so eine erhebliche Verbesserung der Einnahmesituation
erreicht werden. Dieses trägt nachhaltig dazu bei, dauerhaft eine bedarfsgerechte
Erneuerung des Medienbestands sicherzustellen.
Kultur & Bibliotheken
Die Mittel für die Kulturförderung wurden im Umfang der Ansätze 2004 in den Haushaltsentwurf
2005 übernommen. Durch die Neufassung der Förderrichtlinien für die Jugendmusikschulen
soll es in den Folgejahren zu einer schrittweisen Reduzierung der Förderung kommen
- bei Sicherung einer flächendeckenden Musikschulversorgung im Landkreis. Über
eine grundlegende Neuordnung der durch den Landkreis geförderten Bibliotheksstandorte
wird in 2005 zeitnah zu beschließen sein.
Baumaßnahmen (Investitionen und Gebäudeunterhaltung)
Die Investitionen des Vermögenshaushalts konzentrieren sich auf die Fertigstellung des
Neubaus des Kreisgymnasiums in Neuenburg. Als Neubaumaßnahme im schulischen Bereich
ist lediglich der Aufenthaltsbereich/ Cafeteria für das Albert-Schweitzer-Schulzentrum in
Gundelfingen im Rahmen des IZBB-Programmes vorgesehen. Fertig gestellt wird 2005 die
Cafeteria beim Faust-Gymnasium Staufen. Die bauliche Instandsetzung und Erneuerung
des Schulzentrums Dreisamtal (erster Bauabschnitt) bildet 2005 bis 2007 den Schwerpunkt
der Investitionen im Bildungsbereich. Teil des Konzeptes ist die Erstellung einer Cafeteria
mit Aufenthaltsbereich.
Ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt werden umfangreiche bauliche und planerische Maßnahmen
zur Umsetzung des Unterbringungskonzeptes im Zuge der Verwaltungsstrukturreform
- hier vor allem an den Standorten Titisee-Neustadt und Breisach – sein.
Für Maßnahmen der Bauunterhaltung sind im Haushaltsplanentwurf lediglich rd. 760.000
EUR vorgesehen. Dies sind insgesamt etwa 30 % des für Unterhaltungsmaßnahmen der
Kategorien 1 – 3 (Gefahr im Verzug, Bausubstanz/Funktion gefährdet und dringend) festgestellten
Mittelbedarfs. Der Bauunterhaltungsbereich, der bereits in den letzten Jahren konti-