Budget Verwaltungshaushalt Dezernat 1 - Landratsamt Breisgau ...

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald VORBERICHT zum Haushaltsplan 2005
Vorbericht zum Haushaltsplan 2005
des
Landkreises Breisgau - Hochschwarzwald
1. Allgemeines zur Darstellung
Das Haushaltsjahr 2005 ist geprägt durch eine Vielzahl rechtlicher und organisatorischer
Änderungen.
� Zum 1.Januar 2005 ist im Rahmen einer Verwaltungsreform die Zuständigkeit von zehn bisher
selbstständigen Sonderbehörden des Landes auf die Landratsämter als untere staatliche Verwaltungsbehörden
übergegangen.
� Gleichzeitig sind die beiden Landeswohlfahrtsverbände aufgelöst worden, deren Aufgaben
nunmehr von den Landkreisen selbst wahrgenommen werden.
� Das Vierte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt fasst die Arbeitslosenhilfe
und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger zu einer einheitlichen Leistung zusammen,
wodurch sich die gesamte Rechtsgrundlage und ein Gutteil des Tätigkeitsfelds der
bisherigen Sozialämter grundlegend geändert haben.
Diese Änderungen haben Auswirkungen auf die Gestaltung und den Inhalt des Haushaltsplanes
2005. Grundsätzlich jedoch gleicht das Erscheinungsbild des Haushaltsplans
2005 in seiner Darstellung dem des Haushaltsplans 2004 (und des Rechenschaftsberichts
2003).
Der Textteil des Haushaltsplans besteht aus einem übergreifenden Vorbericht, welcher
neben den Erläuterungen zur allgemeinen Finanz- und Personalentwicklung eine Kurzzusammenfassung
der wesentlichen Elemente der Verwaltungsreform, der Arbeitsmarktreformen
und der Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände enthält. Außerdem enthält der
Vorbericht Darstellungen der Schwerpunkte der Dezernate. Die Textteile sind jeweils auf
gelbem Papier erstellt. Durch Deckblätter der Dezernate und Fachbereiche auf orangem
Papier werden die Budgets voneinander abgegrenzt und sind so rasch auffindbar. Auf
grünem Papier sind die (kameralen) Unterabschnitte der Fachbereiche und auf blauem
Papier die aufgabenbezogenen Aufstellungen aller Einnahmen und Ausgaben von vielfältigen
und komplexen Fachbereichen zusammenfassend dargestellt.
Im Gegensatz zu den Vorjahren wird die Interne Leistungsverrechnung nicht mehr in den
Unterabschnitten des Zahlenteils ausgewiesen. ANLAGE 8 bietet eine komprimierte Darstellung
der Verflechtungen der einzelnen Bereiche untereinander. Mit dieser Änderung
soll eine Entzerrung der Unterabschnitte und eine noch größere Übersichtlichkeit erreicht
werden. Die Ermittlung der internen Kostenströme zur Ermittlung der Produktkosten erfolgt
ab 2005 direkt über die Kosten-/Leistungsrechnung.
In der ANLAGE 12 sind die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltungsreform in komprimierter
Form dargestellt.
2. Rückblick auf den Haushalt 2004
Im Vergleich zu den Ansätzen wird das Haushaltsjahr 2004 in etwa plangemäß, mit einem
leichten Überschuss im Verwaltungshaushalt von ca. 270.000 EUR abschließen. Relevante
Mehrausgaben im Jugendamtsbereich konnten durch Mehreinnahmen bei den Kostenerstattungen
innerhalb des Sozialdezernats kompensiert, Mindereinnahmen bei der
Grunderwerbsteuer durch Mehreinnahmen bei Verwaltungsgebühren und sonstigen Einnahmen
bzw. Minderausgaben ausgeglichen werden.