Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Verkehrsinfrastrukturentwicklung auch aus wirtschafts- und regionalpolitischer
Perspektive zu unbefriedigenden Ergebnissen führt.
674. Eine erste europäische qualitative Grobeinschätzung der verkehrserzeugenden
Wirkungen der Regionalfonds hat ergeben, dass diese in der Gesamtbilanz eher das
Verkehrswachstum erhöhen (SPRENGER et al., 2003, S. 112). Eine Quantifizierung
der verkehrserzeugenden Effekte durch den Regionalfond ist bisher ebenso wenig
methodisch entwickelt und durchgeführt worden wie eine differenzierte Analyse
derjenigen Fördermaßnahmen und Instrumente, die zur Verkehrsvermeidung beitragen
könnten. Dies gilt insbesondere für Maßnahmen zur Stärkung nahräumlicher
Verflechtung oder für eine Innovationsstrategie, die die Wertschöpfungsdichte der
Produktion erhöhen könnte. Dies lässt sich alleine auf der Makroebene der
europäischen Fonds nicht durchführen, sondern würde eine Analyse der nationalen
Förderbedingungen und der insgesamt 71 operationellen Programme für Deutschland
erfordern (vgl. KROES et al., 2004; S. 23).
Auch die Halbzeitbewertung des "Gemeinschaftlichen Förderkonzeptes 2000 – 2006"
für die Bundesregierung lässt nur einzelne indirekte Schlussfolgerungen zu (GEFRA,
2003). So wird allgemein festgestellt, dass die unterdurchschnittliche Betriebsgröße in
den neuen Ländern auf eine relativ hohe Nahabsatzorientierung und eine relativ
geringe Exportquote zurückzuführen ist (GEFRA, 2003, S. 19). In Zusammenhang mit
der Aussage, dass die einzelbetrieblichen Fördermaßnahmen insbesondere die kleinen
und mittleren Unternehmen (KMU) und die vorhandene Wirtschaftsstruktur gestärkt hat
(GEFRA, 2004, S. 4), ließe sich die Schlussfolgerung ziehen, dass dieser Teil der
Strukturförderung eher stabilisierende Auswirkungen auf die nahräumlichen
Verflechtungen hatte. Es wird aber auch festgestellt, dass sich die Exportquote der
neuen Länder tendenziell derjenigen im Westen angleicht. Im Zusammenhang mit der
Evaluierung der Umweltwirkungen der vor allem in den Straßenverkehr geflossenen
Infrastrukturmittel seit dem Jahre 2000 wird festgestellt, dass diese schwerpunktmäßig
in die Sanierung und den Ausbau, kaum aber in den Neubau geflossen sind. Der damit
verbundene induzierte Verkehr dürfte nach Einschätzung der an der Halbzeitbewertung
beteiligten Institute geringer sein als im Falle eines Infrastrukturneubaus (vgl. GEFRA,
2004, S. 316). Insgesamt kann aber festgestellt werden, dass die
Verkehrsauswirkungen der Strukturförderung bei der Ex-Ante und Ex-Post-Evaluation
unzureichend berücksichtigt werden. Ausschlaggebend hierfür ist auch, dass die
Umweltevaluation mangels operationalisierter Indikatoren und mangels eines klaren
europäischen und nationalen Zielsystems als defizitär eingeschätzt wird (GEFRA,
2004, S. 308).
675. Eine Bewertung der verkehrsinduzierenden Wirkungen des Kohäsionsfonds
kann hingegen eindeutiger ausfallen. Dieser stellt ein wichtiges