Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Gemeinschaftsinitiativen
S. 104 ff.).
(vgl. EU-Kommission, 2004b; SPRENGER et al., 2003,
672. Europaweit spielten die Verkehrswegeinvestitionen im Rahmen der Regionalund
Kohäsionsfonds eine erhebliche Rolle. Nach Angaben der EU-Kommission
(2004b, S. XI) gelang es mit Hilfe der Strukturförderung, die Autobahndichte in den
geförderten Ländern von 20 % unter dem EU-15-Durchschnitt im Jahre 1991 auf 10 %
über dem Durchschnitt im Jahre 2001 zu steigern. In diesem Zeitraum wurden
4 100 km Autobahnen und 32 000 km Landstrassen neu- oder ausgebaut (EU-
Kommission, 2004b, S. 144). Insgesamt fließen circa 20 % der
Strukturfondsinvestitionen in Verkehrswege (van ELBURG, 2003, S. 52), in
Deutschland sind es jedoch bedeutend weniger (circa 8 %) (SPRENGER et al., 2003,
S. 109). Der Schwerpunkt dieser Investitionen liegt europaweit mit einem Anteil von
57 % beim Straßenbau. In den neuen Bundesländern beträgt dieser Anteil seit
Wiederaufnahme von Verkehrswegen in die Regionalfonds im Jahre 2000 sogar
98,9 % (GEFRA, 2003, S. 150), wobei hierunter auch Radwege und straßenbezogene
Umweltmaßnahmen fallen.
673. Die empirische Evaluierung von Maßnahmen des Infrastrukturausbaus zum
Abbau von Strukturschwächen und zur Verbesserung der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit von Regionen wird von der regionalökonomischen Forschung als
ambivalent eingeschätzt. So hat das Umweltbundesamt die Ergebnisse
unterschiedlicher internationaler und nationaler Studien zum Zusammenhang von
Infrastrukturausbau und regionaler Wirtschaftsentwicklung mit dem Ergebnis
zusammengefasst, dass Infrastrukturmaßnahmen zwar den interregionalen
Raumwiderstand senken und damit Transportkosten reduzieren, dies jedoch sowohl zu
Zuwanderungs- als auch Abwanderungsbewegungen führen kann. Der regionale Saldo
von Zu- und Abwanderung von Produktionsfaktoren und Produktion ist in der Regel
gering und bezüglich seines Vorzeichens unbestimmt (VERRON, 2004). Während die
Transportkostensenkung der regionalen Wirtschaft die Marktzugangsmöglichkeiten
erhöht, steigt gleichzeitig der überregionale Konkurrenzdruck. Komparative
Kostenvorteile in der Region dominieren damit die regionale Wettbewerbsposition im
interregionalen Vergleich, sodass die Wirkungsrichtung der Förderung des
Infrastrukturausbaus uneinheitlich ist. So zeigte sich in den neuen Bundesländern,
dass eine verbesserte Verkehrsanbindung zwar einen positiven Einfluss auf das BIP-
Wachstum mit sich bringt, jedoch weder notwendig noch hinreichend für eine
dynamische regionalwirtschaftliche Entwicklung ist (GATHER et al., 2003). Die
Erreichbarkeit des Ziels der Förderpolitik, nämlich die Reduzierung von regionalen
Einkommensdisparitäten, ist somit keineswegs sichergestellt. Damit besteht die
Gefahr, dass die erhoffte, aus Umweltsicht jedoch bedenkliche verkehrsstimulierende
Wirkung der Struktur- und Regionalfördermaßnahmen im Bereich der