Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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gehend durch die Anwendung des hier vorgestellten Barwertmodells mit flexibler
Projektlaufzeit vermieden werden.
Zur europäischen Verkehrsplanung: Redimensionierung
der Transeuropäischen Netze
504. Die im Jahre 2004 beschlossenen Leitlinien zu den Transeuropäischen
Verkehrsnetzen (TEN) sind weit gehend eine Addition nationaler Verkehrswegepläne.
Ihnen fehlt – ähnlich wie dem Bundesverkehrswegeplan – eine strategische
Programmierungsebene. Gerade auch im Hinblick auf die hiermit verbundenen
verkehrs-, wirtschafts-, struktur- und umweltpolitischen Zielverfehlungen empfiehlt der
SRU eine grundlegende Revision der im Jahre 2004 beschlossenen Leitlinien in den
kommenden Jahren. Basis sollte zunächst eine realitätsnahe Modellierung der
verkehrsinduzierenden und ökologischen Effekte aller bisher in den TEN-Leitlinien
aufgeführten Infrastrukturprojekte sein. Weiterhin sollten Szenarien getestet werden,
die ein breiteres Spektrum möglicher grundlegender Alternativen beinhalten, als die
von der EU-Kommission untersuchten. Das Szenariodesign sollte in einem pluralistisch
zusammengesetzten Panel diskutiert und nicht nur von der Generaldirektion Transport
und Energie (DG TREN) vorgegeben werden.
505. Der SRU empfiehlt insbesondere, die Infrastrukturpläne für die schnellen
Fernverbindungen auf ein realistischeres und auf die Beseitigung
grenzüberschreitender Engpässe notwendiges Maß zu redimensionieren. Hierbei ist
eine klare Abschichtung gegenüber den nationalen Verkehrswegen notwendig. Die
europäische Strukturpolitik sollte sich in ihrer Schwerpunktsetzung von der
Finanzierung der TEN und der einseitigen Fernverkehrsorientierung abkehren und
stattdessen verstärkt die Förderung regionaler, an raumordnerische Ziele gekoppelter,
integrierter Verkehrskonzepte zur Entlastung der besonders überlasteten
Agglomerationen angehen.
506. Eine solche Redimensionierung ergibt sich bereits zwangsweise, wenn die
Planungen wieder an realistischerweise mobilisierbare Investitionsmittel angekoppelt
werden sollen. Hilfreich und disziplinierend in diese Richtung könnte auch die von
Deutschland und anderen Mitgliedsländern geforderte Beschränkung des EU-Budgets
auf 1 % des europäischen Bruttosozialproduktes sein. Auf der anderen Seite setzt aber
auch eine Budget-Limitierung konzeptionelle Alternativen für eine effizientere
Ausgabenpolitik der EU voraus, zum Beispiel auch durch Vorschläge für eine Revision
der TEN.