Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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bewahren sowie Lösungen für eine möglichst bedarfs- und umweltgerechte
Fortentwicklung des Fernverkehrswegenetzes zu entwickeln.
496. Die bisherige Bundesverkehrswegeplanung genügt trotz jüngster
Verbesserungen den Erfordernissen einer effizienten, verkehrssparenden und
umweltschonenden Verkehrsplanung nicht. Die dem aktuellen
Bundesverkehrswegeplan 2003 zugrunde liegende Planung basiert nach wie vor auf
Bedarfsanmeldungen der Länder, das heißt auf einem Bottom-up-Prozess und nicht
auf einem raumplanerisch fundierten, integrierten Verkehrsentwicklungskonzept des
Bundes. Raumwirksamkeitsanalyse, Nutzen-Kosten-Analyse und
Umweltrisikoermittlung führen zwar in die Projektauswahl durchaus auch
raumplanerische und ökologische Maßstäbe ein, diese können aber trotz
fortschrittlicher Bewertungsmethoden keinesfalls das fehlende Gesamtkonzept
ersetzen. Dafür fehlen dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) auch die erforderliche
verkehrsträgerübergreifende Perspektive und die sachlich zwingende Einbindung in
eine Bundesraumplanung. Eine schlüssige konzeptionelle Gesamtplanung wird
schließlich maßgeblich dadurch erschwert, dass der BVWP in beträchtlichem Umfang
auch Verbindungen mit überwiegend regionaler Bedeutung einschließt, deren
(raumplanerische) Erforderlichkeit und Einbindung auf der Bundesebene gar nicht
angemessen beurteilt bzw. geleistet werden kann.
497. Um dem engen Zusammenhang von – möglichst verkehrssparender –
Raumentwicklung und verkehrlicher Vernetzung angemessen Rechnung zu tragen,
sollte der bisherige Ansatz der Projektauswahl durch einen echten integrierten
Planungsansatz ersetzt werden (s. auch Empfehlungen der wissenschaftlichen Beiräte
zur Raumordnung, 2002; außerdem Enquete-Kommission "Schutz der Erdatmosphäre"
des Deutschen Bundestages, 1995). Kernelemente dieser integrierten Planung sollten
sein:
– die Einführung einer in ein raumordnerisches Gesamtkonzept integrierten,
verkehrsträgerübergreifenden Verkehrsnetzplanung,
– die Untergliederung der Fernverkehrsnetzplanung in eine Bundesplanung, die auf
Straßen mit überwiegender Bundesrelevanz eng begrenzt werden sollte sowie eine
Landesverkehrsplanung hinsichtlich der überwiegend regionalen Verbindungen,
– die Integration der strategischen Umweltprüfung in diese
Bundesverkehrsnetzplanung und
– Perspektiven einer marktorientierten Umsetzung der Planungsvorgaben.