Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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unterbleibt und insbesondere die zur Bewältigung der projektbedingten
Verkehrsauswirkungen erforderliche Anpassung der Verkehrskonzepte nicht erfolgt.
Vielfach fehlt dabei auch eine faire Kostenzurechnung zum jeweiligen Investor. Ein
Verkehrsbegleitplan, durch den ggf. erforderliche Modifikationen im Verkehrsnetz oder
Schutzmaßnahmen festgelegt werden, bietet demgegenüber eine geeignete Form, um
die Abstimmung von Verkehrsplanung und städtebaulicher Entwicklung zu
gewährleisten und zugleich eine Grundlage, um die Gemeinden ggf. von den Kosten
einer solchen Anpassung zu entlasten.
493. Das Instrument des Verkehrsbegleitplans impliziert außerdem, dass der
Gemeindeverkehrsplan keineswegs derart verbindlich zu sein hat, dass er
unkompatible Entwicklungen, sei es im Städtebau oder im Verkehrsnetz, unnachgiebig
ausschließt und die Stadtentwicklung gewissermaßen auf Jahre zementiert.
Änderungen und Ergänzungen des Verkehrsplans können vielmehr jederzeit möglich
bleiben. Entscheidend ist allein, dass der Gemeindeverkehrsplan in einem
angemessenen Verfahren entsprechend fortgeschrieben und ggf. modifizierte
Lösungen für das Verkehrsnetz entwickelt werden, nicht aber die planwidrigen
Entwicklungen schlicht am Verkehrskonzept vorbei laufen, bis sich der Plan erübrigt
hat.
8.3 Zusammenfassung und Empfehlungen
494. Um die gesellschaftlichen Mobilitätsansprüche möglichst mit den Mitteln
verkehrssparender Raumgestaltung zu erfüllen und den verbleibenden Verkehrsbedarf
möglichst raum- und umweltschonend zu befriedigen, bedarf es einer mit der
räumlichen Gesamtplanung eng abgestimmten, an anspruchsvolle
Umweltschutzbedingungen gebundenen und auf moderne Methoden gestützten
integrierten Verkehrsplanung. Das geltende Recht und die heutige Praxis der
Verkehrsplanung weisen in dieser Hinsicht noch erhebliche Defizite auf.
8.3.1 Fernverkehrsnetzplanung: Strukturelle Reformen
der Entwicklungsplanung erforderlich
495. Die flächendeckende Verfügbarkeit von großräumiger Verkehrsnetzinfrastruktur
ist in Deutschland grundsätzlich gewährleistet. Alle Oberzentren sind in das Autobahnund
Fernschienennetz eingebunden. Unter den Gesichtspunkten einer
umweltorientierten Verlagerung des Verkehrsgeschehens auf die Schiene sowie der
Optimierung der Verbindung zwischen den europäischen Metropolregionen besteht
aber streckenweise ein Bedarf, das Verkehrsnetz zu verbessern. Vor diesem
Hintergrund ist es Aufgabe der staatlichen Verkehrswegeplanung, das Geschaffene zu