Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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der Lärmminderungsplanung sein, weil diese medialen Planungen selbst keinen
geeigneten Rahmen für die Verkehrsplanung bieten.
490. Was demgegenüber den zusätzlichen Aufwand einer formalisierten,
verbindlichen Gemeindeverkehrsplanung betrifft, so ist mit Blick auf die erheblichen
bereits bei den Ländern und Gemeinden vorhandenen Kapazitäten im Bereich der
Verkehrsplanung und -regulierung keine übermäßige Mehrbelastung zu erwarten,
sondern in erster Linie nur ein respektabler initiativer Organisationsbedarf. Die meisten
großen Gemeinden verfügen bereits über Verkehrsplanungsämter und entsprechende
Planungsspezialisten. Kapazitäten für die Verkehrsplanung sind also bereits
vorhanden, müssen allerdings teilweise erweitert und insbesondere entsprechend dem
Integrationsbedarf ggf. in Verkehrsplanungseinheiten neu vernetzt werden. Auch dies
ist allerdings in vielen Städten schon im Zusammenhang mit der informalen
Verkehrsplanung geschehen oder zumindest in Arbeit. Für einen überschaubaren
organisatorischen und personellen Mehraufwand sprechen schließlich die Erfahrungen
aus der französischen Stadtverkehrsplanung. Aufwandserleichterungen sind in
Frankreich auch durch eine gewisse Standardisierung der Planungsmethoden durch
das Centre d'etudes sur les resaux, le transport, l'urbanisme et les constructions
publiques (CERTU) erreicht worden. Aus den vielfältigen informellen
Verkehrsplanungen sind entsprechende Erfahrungen auch hierzulande schon reichlich
vorhanden.
491. Im Übrigen müssen den Kommunen auch die erforderlichen
Anordnungskompetenzen und finanziellen Spielräume zur Umsetzung der
Verkehrsplanungen eingeräumt werden. Hinsichtlich der kommunalen
Regelungskompetenzen kommt es darauf an, der gemeindlichen Planung diejenigen
Kompetenzen zu erschließen, die sie für eine wahrhaft integrierte Verkehrsplanung
benötigen. Dazu gehören insbesondere die Instrumente der ordnungsrechtlichen
Verkehrslenkung, aber auch (Mit-)Planungs- und Steuerungsrechte für
Ortsdurchfahrten. Die entsprechenden Kapazitäten der Straßenverkehrsbehörden
müssten insoweit unmittelbar in den Dienst der Gemeinden gestellt werden. In
finanzieller Hinsicht müssten ferner den Gemeinden größere Freiheiten bei der
Verwendung von Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz eingeräumt
werden.
492. Große Bedeutung kommt schließlich der Verknüpfung von Bebauungs- und
Fachplanung mit der Verkehrsplanung durch das Instrument eines
Verkehrsbegleitplans zu. Engpässe und Hot-Spots im Verkehrsnetz sind häufig das
Resultat städtebaulicher Entwicklungen, die ohne Rücksicht auf die verkehrlichen
Wirkungen und ohne geeignete Maßnahmen zur Bewältigung des induzierten Verkehrs
zugelassen wurden. Die Erfahrung lehrt, dass eine freiwillige Abstimmung häufig