Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Koordinierung der Verkehrsträger, das heißt eine verkehrsträgerübergreifende
Optimierung des Verkehrsnetzes in dem Sinne anzustreben, dass umweltverträglichere
Verkehrsträger möglichst zu fördern sind. Diese Ziele sind in vielen Plänen quantifiziert
worden, so strebt z. B. der Verkehrsplan der Region Ile-de-France eine Reduktion des
MIV-Anteils um 3 % zwischen 2000 und 2005 an.
Hinsichtlich der Umsetzung räumt das französische Recht den planungstragenden
Gemeinden bzw. Verbänden umfassende Verkehrsregelungskompetenzen ein; sie
können nicht nur aus sicherheitstechnischen, sondern gerade auch aus verkehrs- und
umweltpolitischen Gründen nahezu das gesamte Arsenal verkehrsbeschränkender und
-lenkender Maßnahmen planen und anordnen. Zur Förderung stadtverträglichen
Kollektivverkehrs sind die Pläne insbesondere auf die öffentlichen Verkehrsmittel sowie
auf Rad- und Fußverkehr zu erstrecken und Förderungsmaßnahmen vorzusehen.
Die Planung und Planungskompetenz der Gemeinden bzw. Gemeindeverbände
erstreckt sich auf das gesamte Verkehrsnetz einschließlich der Nationalstraßen und
der departementalen Straßen. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Planung
wirklich das gesamte Verkehrsgeschehen erfassen und optimieren kann und nicht von
übergeordneten Straßen- bzw. Verkehrsplanungen konterkariert wird. Lediglich
Autobahnen sind ausgenommen.
Das Gesetz über die urbane Solidarität und Stadterneuerung vom Dezember 2000
sieht eine Verknüpfung zwischen dem städtischen Verkehrsplan und den Instrumenten
des französischen Städtebaurechts dahingehend vor, dass der Verkehrsplan zwischen
dem übergreifenden schéma de cohérence territoriale (nach Art. 122 Code de
l'urbanisme, vergleichbar dem deutschen Flächennutzungsplan) und den konkreten,
außenwirksamen Städtebauplänen (plan local d'urbanisme) rangiert. Die konkrete
Bebauungsplanung muss daher mit dem Verkehrsplan vereinbar sein. Für den
Konfliktfall ist ein besonderes Verfahren zur Anpassung der städtebaulichen Planung
vorgesehen.
Um die Umsetzung der Verkehrsplanung zu forcieren, ist der Städtische Verkehrsplan
zwingend mit einem Umsetzungszeitplan zu versehen und es sind die finanziellen
Voraussetzungen in der Verkehrsplanung bereits weit gehend mit zu berücksichtigen
und zu planen. Schließlich ist der Plan alle fünf Jahre auf seine Umsetzung und
möglichen Überarbeitungsbedarf zu überprüfen.
487. Mit der empfohlenen gesetzlichen Verankerung und Ausgestaltung der
gemeindlichen Verkehrsplanung wäre weit gehend gewährleistet, dass die qualitativen
und verfahrensmäßigen Grundbedingungen einer integrierten
Gemeindeverkehrsplanung flächendeckend erfüllt werden und dass die Gemeinden
zugleich über alle erforderlichen Instrumente und Kompetenzen verfügen, um ihr