Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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integrierten Herangehensweise in der kommunalen Verkehrsplanung. Auch in der
Immissionsschutzplanung findet daher die Verkehrsplanung kein adäquates rechtliches
Fundament.
481. Gleichwohl muss der Verkehr wegen seines überragenden
Verursachungsanteils in der Immissionsschutzplanung eine ganz wesentliche Rolle
spielen. Da die mediale Planung und die mit ihr befassten Behörden nicht selbst eine
integrierte Verkehrsplanung leisten können, bleibt ihnen nur übrig, im Sinne der
Lärmminderungs- und Luftreinhaltungsziele eine solche Planung von den zuständigen
Stellen zu fordern bzw. vorauszusetzen. Die integrierte umweltbezogene
Verkehrsplanung stellt mithin eine essenzielle Voraussetzung für den Erfolg des
medialen Immissionsschutzes dar. Von daher werden diejenigen Städte und Regionen,
die über eine elaborierte Verkehrsplanung verfügen, mittelbar auch wesentlich zur
Erfüllung ihrer immissionsschutzrechtlichen Planungspflicht beigetragen haben und
darin schlicht auf ihre Verkehrsplanung verweisen können. Die gegenwärtigen Arbeiten
der Umweltministerien, -ämter und Gemeinden an der Umsetzung ihrer neuen Pflichten
zur Luftreinhalteplanung gemäß § 47 BImSchG offenbaren ganz deutlich, dass im
Rahmen dieses Instruments in aller erster Linie die umweltorientierte
Stadtverkehrsplanung gefordert ist (DIEGMANN und WIEGAND, 2004; BÜCHEN,
2004; LUTZ, 2004). Da die Lärmminderungsplanungen ebenfalls maßgeblich auf eine
solche Verkehrsplanung zielen müssen, erscheint es prinzipiell sachgerecht und
naheliegend, die Kräfte sehr viel stärker auf die Verkehrsplanung zu konzentrieren.
Sonstige sektorale Planungen
482. Auf der Grundlage von § 8 Abs. 3 Satz 2 Personenbeförderungsgesetz (PbefG)
und der ÖPNV-Gesetze der Länder hat sich inzwischen eine ausgeprägte sektorale
Nahverkehrsplanung etabliert. Auch diese sektorale Planung bedarf unbestreitbar der
Einbettung in ein integriertes kommunales Gesamtverkehrskonzept. Zahlreiche Städte
haben dies auch in ihren informalen Verkehrsplanungen berücksichtigt und darin auf
die Integration der Nahverkehrsplanung hingewirkt. Das PbefG und die ÖPNV-Gesetze
verlangen eine solche integrierte Gesamtverkehrsplanung freilich nicht, sondern setzen
sie lediglich in der Sache voraus. Dabei stellen die ÖPNV-Gesetze der Länder für eine
integrierte kommunale Planung teilweise sogar ein Hindernis dar, weil sie die
Aufgabenträgerschaft für die Nahverkehrsplanung nicht den Gemeinden, sondern den
Kreisverwaltungen zugewiesen haben.
Davon abgesehen ist die rechtliche Verpflichtung zur Nahverkehrsplanung zweifellos
zu begrüßen, denn sie gewährleistet, dass ein wesentliches Segment der integrierten
Gesamtverkehrsplanung bereits etabliert ist. Es muss also dafür keine neue
Planungsverwaltung geschaffen werden, sondern lediglich für die Vernetzung mit den