Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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und teils aufgrund fehlender Bindungskraft und politischer Vollzugsbereitschaft den
Anspruch einer integrierten Verkehrsnetzgestaltung nicht in die Praxis transportieren
können (Abschn. 8.2.1). Es ist daher anzunehmen, dass in der kommunalen
Gesamtverkehrsplanung noch ganz erhebliche Verbesserungs- und
Effektivierungspotenziale liegen, die es dringend zu nutzen gilt. Das setzt indessen das
Tätigwerden des Bundesgesetzgebers voraus. Das geltende Recht verpflichtet die
Gemeinden bisher zwar zu einer abgewogenen Bauleitplanung, nicht aber auch zu
einer damit abgestimmten integrierten Verkehrsplanung. Zersplitterte Anordnungs- und
Planungsgrundlagen sowie Kompetenzkonflikte stehen einer integrierten Planung eher
im Wege als sie konstruktiv zu fördern (Abschn. 8.2.2). Erforderlich ist daher die
Normierung eines angemessen integrierten Gemeindeverkehrsplanungsrechts
(Abschn. 8.2.3).
8.2.1 Die informalen Verkehrsplanungen der Gemeinden
469. Die meisten größeren Städte und Gemeinden verfügen über eine mehr oder
weniger ausgeprägte Gesamtverkehrsplanung und haben zum Teil erhebliche
Anstrengungen unternommen, um mit Hilfe einer informalen Verkehrsplanung
Möglichkeiten zur Optimierung des städtischen Verkehrs zu eruieren (s. die
Auswertungen bei KOCH et al., 2001, S. 31 ff.). Mit Blick auf die Vielfalt der
kommunalen Verkehrskonzepte ist zunächst zu begrüßen, dass sich die Städte ihrer
Gestaltungsverantwortung und der Notwendigkeit einer integrierten, planerischen
Herangehensweise bewusst sind und dass sie dahingehende Initiativen ergriffen
haben. Die nähere Analyse der kommunalen Verkehrskonzepte lässt indessen
erhebliche qualitative Unterschiede in der Planung und in den ökologischen
Zielsetzungen erkennen und führt insbesondere hinsichtlich der Umsetzung zu einem
ernüchternden Befund.
470. Wesentliche qualitative Mängel der Verkehrsplanung liegen häufig in der
Ermittlung der Tatsachengrundlagen. Vielfach fehlt es bereits an einer fundierten
Situationsanalyse. Gerade die verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen und die
Qualitätsanalyse bezüglich der Verkehrsmittel des Umweltverbundes kommen oftmals
zu kurz. Die Entwicklung der Ziele und Maßnahmen erfolgt auch kaum integrativ,
sondern überwiegend sektoral: Es wird regelmäßig für die einzelnen Verkehrsmittel
separat geplant und nicht, wie es geboten wäre, verkehrsmittelübergreifend. Eine
bilanzierende Abwägung aller durch die Verkehrspolitik berührten Interessen
einschließlich der medienübergreifend zu würdigenden Umweltbelange findet kaum
statt, jedenfalls nicht in einer transparenten, nachvollziehbaren Form. In der Regel
werden lediglich Ergebnisse präsentiert. Nur selten werden zu den präsentierten
Ergebnissen Alternativen ermittelt und ernsthaft diskutiert. Besonders gravierend wirkt
sich im Hinblick auf den späteren Vollzug aus, dass keine hinreichende Verknüpfung