Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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455. Die Verpflichtung, Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch den
Fernstraßenbau möglichst zu vermeiden bzw. zu vermindern, kann allerdings im
hierarchischen System der Fernstraßenplanung (s. Tab. 8-1) auf der Ebene der
Planfeststellung allein nicht effektiv erfüllt werden. Sie muss vielmehr maßgeblich auch
an die Ebene der Linienbestimmung gerichtet werden. Für den FFH-Gebietsschutz
bestimmt konsequenterweise § 35 BNatSchG ausdrücklich, dass im Rahmen der
Linienbestimmung eine FFH-Verträglichkeitsprüfung gemäß § 34 BNatSchG
durchzuführen ist und dass "erhebliche Beeinträchtigungen" im Sinne dieser Vorschrift
ggf. zu vermeiden oder zumindest auszugleichen sind. Die FFH-
Verträglichkeitsprüfung erfolgt daher entsprechend dem mehrstufigen Planungssystem
ebenfalls gestuft. Der Leitfaden des BMVBW zur FFH-Prüfung im
Bundesfernstraßenbau hebt diesbezüglich hervor, dass auf der Ebene der
Linienführung die FFH-Prüfung lediglich in der "entsprechenden Planungstiefe" zu
bearbeiten und sodann auf Planfeststellungsebene zu verdichten sei (s. BMVBW,
2004b, Abschn. 3.3). Zutreffend führt der Leitfaden aus, dass die Ergebnisse der
"groben" FFH-Prüfung auf Linienbestimmungsebene im Rahmen der "feinen" FFH-
Prüfung auf Planfeststellungsebene auch aktualisiert und ggf. korrigiert werden
müssen, wenn sich herausstellt, dass sie fehlerhaft sind.
Wesentliche Voraussetzung für die Vermeidung oder zumindest den effektiven
Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft ist die frühzeitige gründliche
Ermittlung der (potenziellen) Auswirkungen des Straßenprojekts. Auf die besondere
Bedeutung, die der Strategischen Umweltprüfung insoweit bereits auf Ebene des
BVWP zukommt, sei in diesem Zusammenhang nochmals hingewiesen (s.
Abschn. 8.1.2.3, Tz. 425 f.). Durch die projektbezogene UVP muss sodann im
Planfeststellungsverfahren, aber auch bereits auf Ebene der Linienbestimmung und
des Raumordnungsverfahrens die erforderliche Vertiefung der
Umweltverträglichkeitsanalyse erfolgen.
Gebietsschutz insbesondere nach der FFH-Richtlinie
456. Ziel der FFH-Richtlinie ist es, einen Mindestbestand europäischer Arten und
Habitate in einem staatenübergreifenden kohärenten Schutzgebietsnetz wirksam zu
erhalten. Dazu waren in der ersten Umsetzungsphase von den Mitgliedstaaten alle
potenziellen Schutzgebiete (Gebiete, die nach den naturschutzfachlichen Kriterien von
Anhang III der FFH-Richtlinie als ökologisch wertvoll erscheinen) bis zum Juni 1995 an
die EU-Kommission zu melden. In der zweiten Phase hat die EU-Kommission anhand
dieser Meldungen das Schutzgebietsnetz zu entwickeln, welches anschließend von
den Mitgliedstaaten entsprechend den Regelungen der FFH-Richtlinie unter Schutz zu
stellen ist. Tatsächlich konnte wegen der äußerst zögerlichen Gebietsmeldungen die
Phase II noch nicht abgeschlossen werden (vgl. SRU, 2002, Tz. 298 ff.; HÖSCH,