Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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wachstumspolitische Bedeutung der TEN muss damit bezweifelt werden.
Angesichts der niedrigen erwarteten kalkulatorischen Renditen kann davon
ausgegangen werden, dass es andere mindestens so rentable öffentliche
Investitionsprojekte gibt. Insgesamt sind auch die positiven
regionalwirtschaftlichen Effekte von Verkehrsanbindungen im Vergleich zu
anderen Faktoren regionalen Wirtschaftswachstums relativ gering (BRÖCKER
et al., 2004, S. 79).
– Zielkonflikte mit dem Netz NATURA 2000: Zielkonflikte mit dem europäischen
Schutzgebietsnetz NATURA 2000 sind vorrangig mit dem geplanten
Straßenneubauprogramm von 26 875 neuen Autobahnkilometern bis zum
Jahre 2010 zu erwarten. Die Europäische Umweltagentur (EEA) hat berechnet,
dass sich die Anzahl der potenziell gefährdeten Schutzgebiete durch die
Planungen um 14 % erhöhen würde (EEA, 1998, S. 24). Ähnliche
Untersuchungen für die neuen Leitlinien von 2004 hat die EEA nicht mehr
durchgeführt. Die Auswirkungen der so genannten prioritären Projekte (vor allem
Hochgeschwindigkeitszugverbindungen) wären wegen ihres kleineren
Gesamtnetzes jedoch wesentlich geringer (so auch EU-Kommission, 2003b).
Bedeutsam werden insbesondere die Zerschneidungseffekte sein. Hierfür gibt es
jedoch auf europäischer Ebene noch keine indikatorgestützte Berichterstattung.
Eine grobe Annäherung bietet die Beobachtung, dass in der EU zwischen 1990
und 1998 täglich 10 ha alleine für den Autobahnbau beansprucht worden sind
(vgl. EEA, 2004, S. 26).
440. Vor dem Hintergrund dieser Kritikpunkte kommt der Frage besondere
Bedeutung zu, inwieweit die TEN nicht nur Teil einer typischen Anpassungsplanung
(vgl. KUTTER, 2004) an prognostizierte Verkehrswachstumsraten sind, sondern
gerade durch ihre erklärte Funktion, die großräumige Erreichbarkeit und die
grenzüberschreitenden Raumüberwindungskosten erheblich zu senken und den
fernräumlichen Verkehr zu beschleunigen, ihrerseits die vorhandenen Trends
verstärken und das prognostizierte Verkehrswachstum erst ermöglichen.
441. Die erweiterte Wirkungsprognose (extended impact assessment) der EU-
Kommission (2003b) stellt fest, dass der induzierte Verkehr und die entsprechenden
Umweltwirkungen im Vergleich zu einem Trendszenario gering sind. Die Prognose fußt
aber auf methodisch fragwürdigen Annahmen. So analysieren die Dienststellen der
EU-Kommission lediglich die prioritären Projekte, die sich im Vergleich zur Gesamtheit
der in den Leitlinien enthaltenen Verkehrswegeprojekte durch einen sehr hohen Anteil
von Hochgeschwindigkeitsstrecken auszeichnen. Die EU-Kommission vergleicht ein
"Trendszenario", das die Vollendung bereits begonnener Projekte, aber keine neuen
Infrastrukturmaßnahmen vorsieht, ein "europäisches Szenario", das alle prioritären