Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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8.1.3 Die europäische Dimension: Transeuropäische
Verkehrsnetze
436. Die europäische Dimension gewinnt nicht nur de facto durch den weiterhin
zunehmenden Wirtschaftsverkehr immer mehr an Bedeutung für das nationale
Verkehrsgeschehen. Auch politisch nimmt die Europäische Gemeinschaft zunehmend
Einfluss auf die europäische Verkehrsinfrastruktur, insbesondere durch die finanzielle
Förderung ausgewählter Verkehrsprojekte. Ein integriertes Verkehrsnetz dient dem
besseren Funktionieren des europäischen Binnenmarktes. Ziel der EU ist es,
Engpässe zu beseitigen, wichtige, insbesondere grenzüberschreitende Lücken zu
schließen, den Anschluss der Randregionen an die Wirtschaftszentren zu
gewährleisten und insgesamt die Überwindung des größer werdenden europäischen
Raumes zu erleichtern. Gelegentlich hatte die beschleunigte Mobilisierung von
Infrastrukturmitteln auch eine konjunkturpolitische Bedeutung (vgl. EU-Kommission,
1993 und 2003a). Zentrale Herausforderung für die Entwicklung der
Transeuropäischen Netze (TEN) war die Koordinierung der nationalen
Infrastrukturplanungen und damit auch die Überwindung zahlreicher planerischer und
regulatorischer Hürden insbesondere im grenzüberschreitenden Schienenverkehr
sowie die Mobilisierung hinreichender Investitionsmittel für großräumige, schnelle und
leistungsfähige Verkehrsverbindungen (vgl. HEY, 1998, S. 221 ff.). Dabei sind, wie im
Folgenden dargelegt wird, ähnliche Defizite wie bei der Bundesverkehrswegeplanung
im Hinblick auf die Bedarfsanalyse, die raumplanerische Fundierung und die
Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes zu verzeichnen.
437. Seit Anfang der 1990er-Jahre hat sich die EU-Kommission um den Aufbau
eines koordinierten und integrierten europäischen Verkehrsnetzes bemüht. Zunächst
war lediglich ein europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz für die Bahnen geplant, für
das es unbestreitbar einen Handlungsbedarf gibt. Dem folgten aber recht schnell
Netzpläne für Straßen, Wasserwege, die Küstenschifffahrt und für Flughäfen. Unter
dem Begriff "Transeuropäische Verkehrsnetze" werden je nach
Diskussionszusammenhang verschiedene Netze verstanden:
– Die 1996 verabschiedeten und im April 2004 im Hinblick auf die EU-Erweiterung
novellierten Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes
(Entscheidung Nr. 1692/96/EG und EU-Parlament, 2004) umfassen alle wichtigen
vorhandenen und noch zu bauenden Verkehrswege und stellen weit gehend eine
Addition der nationalen Verkehrswegepläne dar. Sie umfassen ein Netz von
75 200 km Straßen, 78 000 km Schienenwegen, 330 Flughäfen, 270 Seehäfen und
210 Binnenhäfen (NOVAK, 2004, S. 304). Die Leitlinien dienen vor allem der
Koordinierung der nationalen Verkehrswegeplanungen sowie der Abstimmung der