Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Erholungsnutzung mit den daran geknüpften unterschiedlichen Raumansprüchen
aufzuzeigen. Darauf aufbauend sollte – anknüpfend an den Bedarf der Anspruchstypen
– eine Abschätzung der zur Minimierung von Zerschneidungswirkungen erforderlichen
Maßnahmen, wie zum Beispiel der nachträgliche Bau von Querungshilfen, aber auch
populationsstützende Maßnahmen, vorgenommen werden. Aufbauend auf dieser
Beurteilung sollte ein nach Prioritäten abgestuftes Maßnahmenprogramm für
bestehende Straßen entwickelt werden.
8.1.2.5 Perspektiven einer marktorientierten
Fernstraßenentwicklung
430. Angesichts der Anreizdefizite einer Kopplung von strategischer Planung sowie
öffentlicher Finanzierung, Herstellung und Bereitstellung ist es auf mittelfristige Sicht
sinnvoll, alternative Finanzierungsmodelle wie stärker anreizkompatible Verfahren in
Betracht zu ziehen. Hierbei kommt es einerseits darauf an, die strategische
Planungsebene von der häufig durch wirtschafts- und finanzpolitische Sekundärziele
überfrachteten Finanzierungsaufgabe zu entlasten, um damit eine Konzentration auf
die Definition der Infrastrukturaufgabe neuer Projekte im Einklang mit den bestehenden
verkehrs- und umweltpolitischen Zielen zu erreichen. Andererseits sollte es gelingen,
die räumlich und zeitlich variablen sowie von der Nutzungsintensität abhängigen
Kosten der Bundesautobahnnutzung und -bereitstellung für eine bessere Abstimmung
von Infrastrukturangebot und -nachfrage verursachergerecht den Autobahnnutzern
anzulasten.
Diese Ziele können durch eine stärker marktgerechte Organisation von Planung,
Finanzierung, Bau und Betrieb des Bundesautobahnnetzes unterstützt werden. Erst
kürzlich hatte der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
vorgeschlagen, das BMVBW von allen auf die strategische Fernstraßenplanung
(Abschn. 8.1.2.1) folgenden, nicht-ministeriellen Aufgaben durch die Übergabe der
Zuständigkeit für die konkrete Projektplanung, den Bau, den Betrieb und den Unterhalt
der Bundesautobahnen an eine bundeseigene Autobahnverwaltung zu entlasten
(Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, 2004, S. 48). In Ergänzung
hierzu könnte diese für die geplanten Neubau- und Ausbauprojekte Konzessionen an
Finanzierungs- und Betreibergesellschaften auf dem Wege einer wettbewerblichen
Ausschreibung vergeben. Diese Gesellschaften bauen und betreiben unter eigener
Verantwortung die jeweiligen Projekte und refinanzieren sich ausschließlich über ein
Nutzungsentgelt der Straßennutzer. Hierbei sind die vom Bund vorgegeben
Bedingungen und Auflagen einzuhalten und von der verantwortlichen
Autobahnverwaltung zu kontrollieren. Mit diesem Ansatz wird die bereits mit dem
Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (FstrPrivFinG) begonnene und zum Teil
bereits realisierte Einbeziehung von Betreibermodellen in den Bundesfernstraßenbau