Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Raumplanung die leitende Rolle in einem iterativen Prozess zukommen muss.
Einerseits werden räumliche Strukturen und Funktionen in erheblichem Ausmaß durch
den Verkehr geprägt; andererseits resultiert die Verkehrsnachfrage maßgeblich aus
den räumlichen Nutzungsstrukturen bzw. aus den Entfernungen zwischen
korrespondierenden Nutzungen. Aufgabe der Raumplanung ist es deshalb, auf die
Entwicklung möglichst günstiger, verkehrssparender Raumstrukturen nach Maßgabe
des "Punkt-Axial-Konzepts" und des "Zentrale-Orte-Konzepts" (s. Abschn. 10.4.2)
hinzuwirken und der Entwicklung disperser Strukturen entgegenzusteuern. Ferner
sollte die Raumplanung in Abwägung der unterschiedlichen Nutzungsansprüche
grundlegende, koordinierende Aussagen zu Natur- und Siedlungsfreiflächen enthalten.
Die Verkehrsplanung muss Engpassanalysen zu einem ersten raumordnerischen
Rahmenkonzept beisteuern und sodann die raumplanerischen Entscheidungen über
die zukünftigen Entwicklungsschwerpunkte und Entwicklungsachsen, den
verkehrlichen Verbindungsbedarf sowie über freizuhaltende Naturflächen bei der
Planung des konkreten Netzes maßgeblich berücksichtigen und unterstützen. Die
Ergebnisse des vertiefenden Bundesverkehrsnetzkonzeptes sollten wiederum nach
Maßgabe einer raumordnerischen Abwägung in das Raumordnungsprogramm des
Bundes integriert werden. Nur durch eine solche wechselseitige Abstimmung von
Raum- und Verkehrsplanung mit leitender Funktion der Raumplanung kann eine
höhere Mobilität mit vergleichsweise geringem Verkehrsbedarf erreicht werden.
418. Die erforderliche effektive Integration der Verkehrsplanung in die Raumplanung
setzt indessen formale Planungs- und Abstimmungspflichten voraus. Soweit es an
einer formalisierten Raumplanung auf Bundesebene fehlt, sind die Voraussetzungen
für eine in die Raumordnung integrierte Bundesverkehrsnetzplanung nicht gegeben. An
den formalen Voraussetzungen der Integration von Raum- und Verkehrsplanung
mangelt es in Deutschland nicht nur auf überörtlicher, sondern auch auf der örtlichen
Ebene (zur örtlichen Ebene s. u. Kap. 8.2).
Der Bundesverkehrswegeplan nimmt auf raumplanerische Zielvorgaben kaum Bezug
und es ist nicht erkennbar, dass dem auf Bedarfsanmeldungen der Länder beruhenden
BVWP ein raumplanerisches Effizienzkonzept zugrunde liegt, mit dem aus
Bundesperspektive raumplanerische Entwicklungsprioritäten des Fernverkehrs gesetzt
werden. Dieser Mangel einer raumplanerischen Fundierung, der durch die RWA nicht
behoben werden kann, mag seine Ursache vor allem darin haben, dass es an einer
gestaltungskräftigen Raumplanung des Bundes fehlt, mit der die Planungen der Länder
hinsichtlich gesamtstaatlicher Erfordernisse (Bedarf, sinnvolle Verteilung, etc.)
verbindlich abgestimmt werden. Das geltende Raumordnungsgesetz sieht
demgegenüber auf Bundesebene lediglich eine weiche Planung durch "Leitbilder der
räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes" vor, die nach der geltenden Fassung des
§ 18 Abs. 1 ROG durch das für die Raumordnung zuständige Bundesministerium in