Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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8.1.2 Strategien für eine konzeptionelle Neuordnung der
Bundesverkehrsnetzplanung
416. Die vorstehende Analyse zeigt, dass zwar der BVWP 2003 deutliche
methodische Fortschritte in der Berücksichtigung ökologischer Zusammenhänge
gebracht hat, dass die Planung aber nach wie vor erhebliche systematische und
methodische Defizite aufweist: Die erforderliche Integration in die Raumplanung ist
durch die aufgesattelte Raumwirksamkeitsanalyse nicht sachgerecht zu leisten. Auch
die Umweltrisikoeinschätzung kann den Ansprüchen der SUP hinsichtlich der
Betrachtung verkehrsträgerübergreifender Alternativen, der Transparenz, der
Beteiligung und der Integration in den Planungsprozess nicht gerecht werden.
Schließlich gewährleistet die Nutzen-Kosten-Analyse trotz verfeinerter Methoden keine
effektive Begrenzung des Verkehrswegebaus auf Ausbauprojekte, für die tatsächlich
ein hinreichender Bedarf besteht. Dass die Planung auf Bedarfsanmeldungen der
Länder aufbaut, führt zudem zu einer überzeichneten Nachfrage nach weiterem
Streckenausbau, weiteren Verbindungen und Umfahrungen.
Der SRU hält aufgrund dieser strukturellen Defizite eine grundlegende konzeptionelle
Neuorientierung der Bundesverkehrswegeplanung hin zu einer in die
Bundesraumordnung integrierten Bundesverkehrsnetzplanung für erforderlich. Die
sachlich gebotene enge Verknüpfung der Bundesverkehrsnetzplanung mit der
Raumplanung sollte durch die Einbettung der Verkehrsplanung in die – insoweit
weiterzuentwickelnde – Bundesraumordnung erfolgen (Abschn. 8.1.2.1). Zu diesem
Zweck sollte die Bundesverkehrswegeplanung stärker auf den Fernverkehr
konzentriert, gegen die Landesstraßenplanung enger abgegrenzt und nicht mehr auf
Bedarfsanmeldungen der Länder gestützt werden (Abschn. 8.1.2.2). Die
Umweltbelange sollten bereits in die Verkehrsnetzplanung EG-rechtskonform und
systematisch konsequent durch die SUP integriert werden (Abschn. 8.1.2.3). Statt der
fehleranfälligen und wertungsgeprägten Nutzen-Kosten-Analyse könnten schließlich
marktbezogene Finanzierungsmodelle einen bedarfsangepassten Ausbau des
Fernstraßennetzes gewährleisten (Abschn. 8.1.2.4).
8.1.2.1 Die Integration der Verkehrsplanung in die
Raumordnung
Erforderlichkeit der engen Verknüpfung von Raumplanung und
Verkehrsplanung
417. Raumplanung und Verkehrsplanung stehen sachlich in engem Zusammenhang
und sollten daher insbesondere im Hinblick auf das Ziel einer umweltverträglichen und
verkehrssparenden Mobilität eng miteinander vernetzt werden, wobei der