Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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methodische Defizite geben Anlass zur Skepsis bezüglich der Zuverlässigkeit der für
die Verkehrsprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2003 ermittelten Nutzen-Kosten-
Relationen:
405. Die Verkehrsprojekte des BVWP 2003 basieren auf den Prognoseergebnissen
des so genannten Integrationsszenarios, das im Rahmen der
Gesamtverkehrsprognose berechnet wurde (vgl. Abschn. 3.2.2). Die Zuverlässigkeit
der NKA-Bewertung hängt ganz erheblich von der Prognosequalität des politisch
ausgewählten Integrationsszenarios ab. Auf die grundsätzlichen Ursachen von
Prognosemängeln wurde bereits unter Tz. 93 näher eingegangen. Die für die
Projektbewertung herangezogene Schätzmethodik ist nicht geeignet, die
Unsicherheiten hinsichtlich der Höhe der Projektkosten und
Verkehrsnachfragereaktionen hinreichend zu quantifizieren und in die Nutzen-Kosten-
Bewertung mit einzubeziehen. Entsprechende Sensitivitätsanalysen zur Identifizierung
der Wirkung unsicherer Entwicklungen der Rahmenbedingungen des Verkehrs sind in
die Bewertung ebenfalls nicht eingeflossen. Hinzu tritt die unzureichende
Berücksichtigung des für die Höhe der Nutzeffekte sehr bedeutsamen induzierten
Verkehrs (Tz. 83). Folglich ist bereits die Verkehrsprognose Quelle einer
systematischen Überschätzung des Nettonutzens der einzelnen Projekte.
406. Methodisch fragwürdig ist auch, dass die Schätzwerte für die Beschäftigung
ansonsten Arbeitsloser beim Bau und die Schaffung neuer Arbeitsplätze während des
Betriebs des Verkehrsweges als regionalwirtschaftliche Vorteile in die
Nutzenbewertung mit eingeflossen sind. Dieser Ansatz ist aus gesamtwirtschaftlicher
Perspektive unzulässig. Der Verdrängungseffekt der Finanzierung über verminderte
anderweitige Staatsausgaben, Steuererhöhungen oder Defizitfinanzierung wird negiert.
Grundsätzlich ignoriert die Bewertung von Beschäftigungseffekten als Projektnutzen
die Möglichkeit anderer Verwendungen der im Projekt gebundenen
Produktionsfaktoren, für deren Einsatz sich jeweils ähnliche Effekte berechnen ließen.
Daher führt die Bewertung von Beschäftigungsgewinnen zu einer systematischen
Überbewertung der Nutzeneffekte einer Infrastrukturmaßnahme.
407. Bereits im Umweltgutachten 1994 hat der SRU kritisiert, dass es bei der
Bewertung von Verkehrsprojekten immer wieder zu Doppelzählungen von
Nutzenkomponenten kommt (SRU, 1994, Tz. 746). Dieses Defizit wurde auch in der
NKA des BVWP 2003 nicht beseitigt. So führt das aus dem BVWP 1992 mit
Modifikationen übernommene Bonusverfahren für Verkehrswege zur "Förderung
internationaler Beziehungen" und für Verkehrswege zur Anbindung von See- und
Flughäfen, bei dem nunmehr je nach Anteil des grenzüberschreitenden Verkehrs ein
Bonus für die internationale Verbindungsfunktion berechnet wird, zur Überbewertung
der Nutzeneffekte. Diese werden bereits bei der Abschätzung des Nutzens aus der