Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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395. Mit der Raumwirksamkeitsanalyse (RWA) fand ein neues, eigens auf die
raumordnerischen Belange ausgerichtetes Bewertungselement Eingang in die
Bundesverkehrswegeplanung. Erstmals wurde die Zielkonformität der Projekte
hinsichtlich der "Verteilungs- und Entwicklungsziele" sowie der "Entlastungs- und
Verlagerungsziele" qualitativ, mit Hilfe einer Multi-Kriterien-Analyse bewertet. Die
Projekte wurden mit so genannten "Raumordnungspunkten" danach bewertet,
inwieweit sie die Erreichbarkeit schlecht erschlossener Gebiete verbessern (nur für
Straßenbauprojekte) oder der Entlastung verkehrlich hochbelasteter Korridore dienen
(nur bei Schienenprojekten). Die Einstufung eines Projektes ist insoweit einerseits von
der Strukturschwäche einer Region, andererseits vom Grad der Verbesserung der
Erreichbarkeit abhängig: Je größer die Strukturschwäche einer Region, desto höher
werden Verbesserungen der Erreichbarkeit gewertet. Hinsichtlich neuer
Umfahrungsstraßen wurden bei der Zuweisung von Raumordnungspunkten außerdem
auch neue städtebauliche Straßenraumqualitäten honoriert, die aufgrund der
prognostizierten Entlastung von innerörtlichen Straßen zu erwarten sind (BMVBW,
2002, S. 56). Die RWA sollte in diesem Sinn die aus Entlastungen im lokalen Bereich
resultierenden Auswirkungen auf die Stadtqualität integrierend darstellen (BMVBW,
2002, S. 19).
Einstufung der Projekte in Bedarfskategorien
396. Für die Einstufung der Projekte in die Bedarfskategorien "Vordringlicher Bedarf"
und "Weiterer Bedarf" sind die Ergebnisse aller drei Bewertungsverfahren relevant. Im
Rahmen des zur Verfügung stehenden Haushaltsbudgets ist zunächst die Realisierung
der Projekte vorgesehen, die entsprechend einer Rangfolge der volkswirtschaftlichen
Rentabilität (Nutzen-Kosten-Verhältnis) als so genannter vordringlicher Bedarf
eingestuft werden. Volkswirtschaftlich rentable Projekte, die mit dem verfügbaren
Budget bis 2015 voraussichtlich nicht realisiert werden können, werden dem so
genannten weiteren Bedarf zugeordnet.
Weitere Voraussetzungen für die Aufnahme in den "Vordringlichen Bedarf" sind eine
"günstige" umwelt- und naturschutzfachliche Bewertung im Rahmen der URE (Stufen 1
bis 4 von 5) und FFH-VE (Stufen 1 bis 2 von 3) sowie eine positive RWA-Bewertung.
Vorhaben mit einem sehr hohen Umweltrisiko (Stufe 5) oder unvermeidbaren
erheblichen Beeinträchtigung im Rahmen der FFH-VE (Stufe 3) können erst nach einer
weiteren Sonderfallprüfung in den BVWP aufgenommen werden. Dabei wird
untersucht, inwiefern die umweltschutz- und naturschutzfachlichen Probleme reduziert
werden können oder ob Planungsalternativen, wie etwa der Ausbau des vorhandenen
Straßennetzes, möglich sind (BMVBW, 2003b, S. 19 f.). Projekte des "Vordringlichen
Bedarfs" werden nach Maßgabe des Nutzen-Kosten-Verhältnisses unter
Berücksichtigung der Rangreihe der RWA-Bewertung in Abstimmung mit der