Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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verfügbarer Finanzrahmen von knapp 150 Mrd. Euro zur Verfügung, in welchem die
Einnahmen aus der geplanten LKW-Maut und aus Schifffahrtsabgaben bereits
enthalten sind (Tab. 8-3). Daneben ist eine Planungsreserve für Projekte mit
maßgeblichen Finanzierungsanteilen nach 2015 vorgesehen. Zusätzliche Mittel für
Bahnprojekte sollen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), aus
Regionalisierungsmitteln gemäß Regionalisierungsgesetz (RegG) sowie durch
Finanzhilfen der EU (TEN-Förderung, EFRE) zur Verfügung gestellt werden (BMVBW,
2003b, S. 42 f.). Für die Finanzierung der über die bisherige Budgetierung
hinausgehenden Bundesfern- und -wasserstraßen sollen weitere
Finanzierungsoptionen genutzt werden, unter anderem eine private Vorfinanzierung
von Fernstraßenprojekten und privatwirtschaftliche Betreibermodelle gemäß
Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (FStrPrivFinG).
Tabelle 8-3
Finanzbedarf und zur Verfügung gestellte Mittel des BVWP
in Mrd. Euro für den Zeitraum 2001 bis 2015 (ohne Planungsreserve)
Verkehrsträger
Vordringlicher
Bedarf (VB)
Bedarf BVWP
Weiterer
Bedarf
(WB)
Summe
zur Verfügung
gestellte Finanzmittel
(ohne Planungsreserve)
Erhaltung Neubau Erhaltung und Neubau
Schienennetz 38,4 33,9 7,9 80,2 63,9
Bundesfernstraßen 37,7 51,5 30,7 119,9 77,5
Bundeswasserstraßen 6,6 5,1 - 11,7 7,5
Summe 82,7 90,5 38,6 211,8 148,9
Quelle: BMVBW 2003b, S. 35, verändert
Der Erhaltung der Verkehrswege wird angesichts der Reife und Dichte des bereits
vorhandenen Netzes mittlerweile ein ähnlich großer Stellenwert beigemessen wie dem
Neubau. Das über Jahrzehnte hinweg gewachsene überörtliche Straßennetz
(Bundesfernstraßen und übrige überörtliche Straßen) mit einer Gesamtlänge von
231 581 km und einem Bruttoanlagevermögen allein der Bundesfernstraßen von
176,5 Mrd. Euro (Stand: 1. Januar 2003; BMVBW, 2004a, S. 9) zieht unweigerlich sehr
hohe Erhaltungskosten nach sich.