Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

326
8.1 Überörtlicher Verkehr
8.1.1 Konzeptionelle Probleme der
Bundesverkehrswegeplanung
387. Nach Jahrzehnten des Verkehrswegeausbaus besteht in Deutschland
mittlerweile ein dichtes Fernstraßen- und Schienennetz. Damit verlagert sich die
Funktion der Verkehrswegeplanung von der Raumerschließung hin zu einem
umweltgerechten Engpassmanagement insbesondere in Verdichtungsräumen und
entlang hoch frequentierter Korridore. Die Lösung von Zielkonflikten zwischen
Umweltbelangen und wirtschafts- sowie strukturpolitischen Zielen stehen dabei im
Vordergrund.
Der neue Bundesverkehrswegeplan von 2003 (BVWP 2003) kommt diesem
Anforderungsprofil wesentlich näher als sein Vorläufer. Zu begrüßen sind insbesondere
die stärker an den Erfordernissen der Nachhaltigkeit orientierten Planungsziele sowie
deutliche Verbesserungen der Bewertungsverfahren für die Projektauswahl. Mit Blick
auf die Erfordernisse einer möglichst umweltverträglichen Verkehrsplanung sieht der
SRU dennoch grundsätzliche Defizite sowohl im Planungssystem als auch in der
Planungsmethode, die im Anschluss an einen Überblick über Grundlagen und
Verfahren des BVWP 2003 dargelegt werden (Abschn. 8.1.1.1-8.1.1.3).
8.1.1.1 Systematische Grundlagen und Verfahren der bisherigen
Bundesverkehrswegeplanung
8.1.1.1.1 Stellung und Aufgaben des Bundesverkehrswegeplans
388. Seit 1955 bestimmt der Bundesverkehrswegeplan in Deutschland maßgeblich
über Erhaltung, Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und
Bundesstraßen), Schienenwegen (mehr als 90 % des deutschen Schienennetzes) und
Bundeswasserstraßen. Der BVWP ist ein Investitionsrahmenplan, der das notwendige
Investitionsvolumen für die einzelnen, während seiner Laufzeit vorgesehenen
Verkehrsprojekte darstellt. Mit dem BVWP wird politisch darüber entschieden, welche
Ausbau- und Erweiterungsprojekte aus Bundesmitteln finanziert werden und insoweit
planerisch weiter zu verfolgen sind. Grundlage dieser Bedarfsplanung ist nicht etwa
eine selbstständige Verkehrsnetzkonzeption des Bundes. Grundlage sind vielmehr im
Wesentlichen Bedarfsanmeldungen der Bundesländer. Die Funktion des BVWP
besteht also im Kern darin, zu entscheiden, welche der von den Ländern
angemeldeten Projekte aus dem Bundeshaushalt (prioritär) finanziert werden sollen.
Der BVWP entscheidet insoweit allein über den Projektbedarf (mittel- bis langfristiger
Investitionsrahmenplan), nicht jedoch über die konkrete Projektrealisierung. Er ist