Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

VI.
Linienführung
(ggf. parallel
zum Raumordnungsverfahren)
VII.
Raumordnungsverfahren
VIII.
Planfeststellung
Umsetzung der
Bedarfsplanung
Abstimmung
mit der
Raumordnung
Umsetzung der
Bedarfsplanung
im Detail
BMVBW mit
Landesplanungsbehörden
Landesbehörden
Landesbehörden
Quelle: SRU/SG 2005/Tab. 8-1
§ 1 Abs. 2 Fernstraßenausbaugesetz
„Die in den Bedarfsplan aufgenommenen Bau- und Ausbauvorhaben
entsprechen den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 des
Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für
die Linienbestimmung nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes
und für die Planfeststellung nach § 17 des Bundesfernstraßengesetzes
verbindlich.“
§ 16 Bundesfernstraßengesetz
„(1) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden
der beteiligten Länder die Planung und Linienführung
der Bundesfernstraßen. Dies gilt nicht für den Neubau
von Ortsumgehungen. Eine Ortsumgehung ist der Teil einer
Bundesstraße, der der Beseitigung einer Ortsdurchfahrt dient.
(2) Bei der Bestimmung der Linienführung sind die von dem
Vorhaben berührten öffentlichen Belange einschließlich der
Umweltverträglichkeit und des Ergebnisses des Raumordnungsverfahrens
im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen.
Die Bestimmung der Linienführung ist innerhalb einer Frist von drei
Monaten abzuschließen.“
§ 15 Abs. 1 Raumordnungsgesetz
„Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sind in einem
besonderen Verfahren untereinander und mit den Erfordernissen
der Raumordnung abzustimmen.“
§ 17 Bundesfernstraßengesetz
„(1) Bundesfernstraßen dürfen nur gebaut oder geändert werden,
wenn der Plan vorher festgestellt ist. Bei der Planfeststellung sind
die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange
einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung
zu berücksichtigen.
(1a) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine
Plangenehmigung erteilt werden, wenn (...)“
UVP gemäß
§ 15 UVPG, wenn
nicht bereits im
Raumordnungsverfahren
UVP
fakultativ,
§ 16 UVPG
UVP gemäß
Nr. 14.3 Anlage 1
zum UVPG
abschließend für die Planfeststellung,
jedoch vorbehaltlichunüberwindlicher
Planungsleitsätze
und vorrangiger
Planungsbelange
abschließend für
Planfeststellung
abschließend für
Ausführung
Bestandteil des integrierten
Bundesverkehrsnetzplans
Vorverlagerung auf Generalplanungsebene
(s. o.)
Stärkung des Immissions- und des
Naturschutzes, insbesondere:
bindende Schadstoffgrenzwerte für
Straßenneubau im Emittenten-Nahbereich,
summative Lärmbewertung, Umsetzung
FFH-Gebietsschutz, untergesetzliche
Absicherung vollwertiger Eingriffs-
Kompensationen
325