Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Innovationsaktivitäten seitens der betroffenen Fahrzeughersteller begünstigen. Durch
eine Verknüpfung mit dem EU-Handelssystem ist darüber hinaus eine
sektorübergreifende Optimierung der Vermeidungsmaßnahmen gewährleistet.
380. Ein an den Flottenemissionen ansetzendes Handelssystem sollte durch
nachfrageseitig wirksame Maßnahmen flankiert werden, denn alle Anstrengungen der
Automobilindustrie, CO2-ärmere Fahrzeuge bereit zu stellen, würden ins Leere laufen,
wenn nicht gleichzeitig auch die Nachfrager bereit wären, CO2-ärmere Fahrzeuge zu
erwerben. Alleine über steigende Kraftstoffpreise lässt sich ein solcher Anreiz aufgrund
der geringen Preiselastizität der Kraftstoffnachfrage nicht auslösen. Hinzu kommt, dass
die Nachfrageentscheidung im PKW-Bereich nicht nur vom Kraftstoffverbrauch
abhängt, sondern von vielen Faktoren beeinflusst wird, von denen einige eher für ein
hohes Gewicht und eine starke Motorisierung, also einen hohen Kraftstoffverbrauch
sprechen. Aus diesem Grund wird – wie auch von der EU-Kommission nahe gelegt –
eine Reform der Kfz-Steuer zur Verbesserung der Absatzchancen CO2-armer
Kraftfahrzeuge vorgeschlagen.
Durch die im Jahre 1997 erfolgte Umstellung der Kfz-Steuer auf eine – zumindest
teilweise – emissionsorientierte Bemessungsgrundlage konnte der Anteil
schadstoffreduzierter Personenkraftwagen kontinuierlich gesteigert werden. Diese
Entwicklung belegt, dass die Kfz-Steuer ein hohes eigenständiges Lenkungspotenzial
besitzt, das sich in Bezug auf die Lenkungswirkung von der der Mineralölsteuer
unterscheidet, und auch künftig genutzt werden sollte. Eine Umlegung der Kfz-Steuer
auf die Mineralölsteuer wäre nicht sachgerecht. Stattdessen soll, analog den
Vorstellungen der EU-Kommission, die hubraumbezogene Bemessungsgrundlage der
Kfz-Steuer unter Beibehaltung der bisherigen Differenzierung nach Schadstoffklassen
auf die spezifischen CO2-Emissionen umgestellt werden. Um die Lenkungswirkung der
Kfz-Steuer weiter zu erhöhen, sollte sie bei Neuzulassung eines Fahrzeuges für einen
Zeitraum von vier Jahren im Voraus erhoben werden und einen progressiv
ansteigenden Steuertarif aufweisen. Durch einen solchen Steuertarif könnte das
Preissignal insbesondere im Bereich hochmotorisierter Kraftfahrzeuge deutlich stärker
ausfallen, ohne kleine und mittlere Kraftfahrzeuge übermäßig zu belasten.
Potenziale alternativer Kraftstoffe zur Emissionsreduktion
381. Biokraftstoffe bieten angesichts des einheimischen Mengenpotenzials von
derzeit unter 10 % der benötigten Kraftstoffmenge nur eine bescheidene Möglichkeit
zur THG-Einsparung im Verkehrssektor. Das Potenzial wird entscheidend von der
Intensität der Flächennutzung bestimmt, wodurch zwischen der Ausweitung des
Biomasseanbaus und dem Naturschutz ein Zielkonflikt besteht. Mindestanforderungen
des Naturschutzes, die auch in einem Maximalszenario der Biomassenutzung beachtet