Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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längerfristigen Klimaschutzzielen Rechnung getragen werden, denen zufolge die
gesamten deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40 % verringert
werden sollten, bis zum Jahr 2050 sogar um 80 % (jeweils bezogen auf das Jahr
1990).
Um die Bevölkerung wirkungsvoll vor Lärm schützen zu können, sollte die
segmentierte Betrachtung verschiedener Lärmquellen zugunsten der Berücksichtigung
des Gesamtlärms aufgegeben werden. Weiterhin sollten bestehende
Immissionsgrenzwerte nicht nur mit Blick auf gerade in Planung befindliche, sondern
auch für bestehende Verkehrswege gelten – auch und gerade wenn damit viele
Sanierungsfälle offenkundig werden. In Bezug auf die Verringerung der Belastung von
Bevölkerung und Umwelt durch Luftschadstoffe bestehen durchaus anspruchsvolle,
wenn auch noch nicht ausreichend auf den Straßenverkehr bezogene Zielsetzungen.
Der Schwerpunkt künftiger Verkehrspolitik sollte deshalb auf der Konkretisierung der
bestehenden Qualitätsziele für den Bereich des Straßenverkehrs sowie auf der
Entwicklung von Strategien und Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele liegen.
Anders ist die Situation bezüglich allgemeiner Aspekte der Lebensqualität und der
Berücksichtigung nicht motorisierter Gruppen. Diese Belange wurden bisher nur
unzureichend berücksichtigt und es bestehen keine hinreichend konkreten und
verbindlichen Ziele. Der SRU empfiehlt, zukünftig auch für diese bisher
vernachlässigten Bereiche Zielsetzungen zu entwickeln.
Hinsichtlich der Beeinträchtigung von Natur und Landschaft gilt es, das existierende
detaillierte Zielsystem des Natur- und Landschaftsschutzes bei verkehrspolitischen
Entscheidungen zu respektieren. Besondere Beachtung verdient der Schutz von
Landschaften und Ökosystemen vor der anhaltenden Zerschneidung durch Straßen.
Dies ist sowohl für die Integrität des nationalen und europäischen Schutzgebietsnetzes
als auch für den Erhalt bisher unzerschnittener verkehrsarmer Räume essenziell. Ein
weiteres grundlegendes Naturschutzziel ist die Verringerung der Belastung durch
Luftschadstoffe. Bei der Diskussion von Umweltzielen des Straßenverkehrs für den
Naturschutzbereich sollte das Augenmerk vorrangig auf die räumliche Konkretisierung
der bestehenden Naturschutzziele und deren verstärkte Berücksichtigung in
Planungsprozessen gelegt werden.
Generell ist festzustellen, dass es zwar eine ganze Reihe von Vorschlägen und
Empfehlungen für konkrete Zielsetzungen gibt, dass aber nur relativ wenige
verbindliche Ziele gesetzt wurden. Der SRU empfiehlt, den Grad der Verbindlichkeit
der gut begründeten Umweltziele zu erhöhen, indem diese in politische Programme,
wie etwa die Nachhaltigkeitsstrategie, übernommen und in rechtliche Vorschriften
überführt werden.