Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

150
Der Fokus der Diskussion von Umweltzielen der Verkehrspolitik liegt auf
übergeordneten und bundesweiten Zielsetzungen, die von besonderer Relevanz für
eine mögliche Neuausrichtung der Verkehrspolitik sind. Mit dieser Schwerpunktsetzung
soll allerdings die Bedeutung regionalisierter und für bestimmte Orte spezifizierter
Zielvorgaben nicht infrage gestellt werden (hierzu s. SURBURG et al., 2002).
153. Um die Lösung der in Kapitel 2 dargelegten Probleme zu ermöglichen, ist ein
direkter Problembezug entscheidend. Insofern entsprechen die hier entwickelten
Zieldimensionen den beschriebenen Problemdimensionen. Es kann zwar zur
Erreichung bestimmter Zielsetzungen im Einzelfall erforderlich sein, Strategien zu
entwickeln, die sich eher indirekt auf die eigentlichen Probleme beziehen. Derartige
Strategien – wie etwa die Verkehrsverlagerung – sind aber immer nur als Mittel zum
Zweck der Erreichung bestimmter Umweltziele anzusehen und sollten nicht als
eigenständige Zielsetzungen verstanden werden. Anderenfalls bestünde die Gefahr,
dass sich solche vermeintlichen Ziele verselbstständigen und sie ungeprüft
weiterverfolgt werden, auch wenn dadurch politische Prioritäten falsch gesetzt werden.
Es ist also immer mit zu bedenken, welchen Stellenwert eine Strategie oder
Maßnahme in einem komplexen Zielsystem hat.
Als Ausgangspunkt für den Zielfindungsprozess lassen sich für die identifizierten
Problembereiche allgemeine, das heißt nicht nur für die Verkehrspolitik geltende,
Prinzipien aufstellen. Diese Prinzipien bringen allgemein anerkannte moralische
Normen (Respekt vor Leben und Gesundheit anderer Personen, Rücksicht auf
Schwächere u. a.) zum Ausdruck (hierzu siehe ROPOHL (1996) im Anschluss an
GERT (1983)). Zur Konkretisierung der drei allgemeinen Prinzipien für den Bereich des
Straßenverkehrs können dann spezifische Grundsätze aufgestellt werden. Folgende
Prinzipien und Grundsätze dürften in ihren allgemeinen Formulierungen auch politisch
uneingeschränkt zustimmungsfähig sein:
– Prinzip 1: "Menschliches Leben und Gesundheit sind zu schützen. Weiterhin ist eine
hohe Lebensqualität für die gesamte Bevölkerung zu sichern."
– Grundsatz 1.1: "Die Zahl der Straßenverkehrsopfer soll möglichst niedrig sein."
– Grundsatz 1.2: "Die Bevölkerung soll vor Gesundheitsschädigungen durch vom
Straßenverkehr herrührende (Luft-)Schadstoffe geschützt werden."
– Grundsatz 1.3: "Die Bevölkerung soll vor Gesundheitsschädigungen durch
Straßenverkehrslärm geschützt werden. Gleichzeitig soll die Störung der
Lebensqualität durch Straßenverkehrslärm generell niedrig sein."
– Grundsatz 1.4: "Es soll Räume geben, in denen sich menschliche Aktivitäten
unbehelligt vom Straßenverkehr entfalten können."