Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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– das Leitbild eines umweltgerechten Verkehrsverhaltens diskursrational
zustimmungsfähig ist,
so sind in einer wertpluralistischen Gesellschaft eine weitere Erhöhung der
Geschwindigkeiten im motorisierten Straßenverkehr bzw. die Beibehaltung hoher
Geschwindigkeiten bestenfalls noch untergeordnete Ziele innerhalb eines
umfassenden gesellschaftlichen Wertekanons, Zielsystems und Normengefüges. Eine
weitere Erhöhung der Geschwindigkeiten für ein bestimmtes Verkehrssegment könnte
sogar auf Kosten der Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer gehen. Die risikoträchtige
individuelle Präferenz, möglichst schnell fahren zu wollen, sollte aus der
gesamtgesellschaftlichen Nutzenfunktion ausgeschlossen werden und keinen Einfluss
auf verkehrspolitische Entscheidungen haben. Mit Blick auf den Güterverkehr muss
allerdings gefragt werden, ob die internationale Wettbewerbsfähigkeit bestimmter
Wirtschaftsbranchen wesentlich von der Transportgeschwindigkeit im Straßenverkehr
beeinflusst wird. Soweit dies der Fall ist, muss diesem Faktor bei der Regulierung von
Geschwindigkeiten Rechnung getragen werden.
Die Einbettung des Zieles hoher Geschwindigkeiten in ein übergreifendes Gefüge aus
Normen, Werten und Zielen, impliziert die Frage nach den jeweiligen "vernünftigen
Maßen" von Geschwindigkeit. Dass diese Frage keineswegs "ideologisch" ist, sieht
man bereits daran, dass sie im Grunde bei jeder Festlegung einer
Geschwindigkeitsbegrenzung eine Rolle spielt und auch in den Grundsätzen der
Straßenverkehrsordnung anerkannt ist. Versuche, die Geschwindigkeiten des
Automobilverkehrs weiter zu steigern, führen von vernünftigen Maßen der
Geschwindigkeit fort. Ein anzustrebendes Ziel der Mobilitätspolitik sollte es stattdessen
sein, risikoärmere und umweltgerechtere Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen durch
eine moderate Entschleunigung zu befördern und zu gewährleisten.
5.5 Umweltpolitische Zieldimensionen
150. In Anbetracht der in Kapitel 2 dargestellten vielfältigen negativen Auswirkungen
des Straßenverkehrs ist eine umweltgerechtere verkehrspolitische Gestaltung
zukünftiger Mobilität zwingend erforderlich. Damit die Mobilitätspolitik den
verschiedenen genannten Problemen angemessen begegnen kann, reichen allerdings
die Identifizierung und Beschreibung der negativen Auswirkungen des Straßenverkehrs
nicht aus. Vielmehr müssen – unter Voraussetzung der dargelegten normativen
Grundlagen – konkrete Ziele zur Vermeidung oder Verringerung dieser Auswirkungen
verbindlich festgelegt werden. Diese Ziele, die mit den Umweltentlastungspotenzialen
der verschiedenen Maßnahmen (an der Quelle, durch Planung und durch Lenkung)
abgestimmt sein müssen, stecken den Handlungskorridor verkehrsbezogener
Umweltpolitik ab. Auf der Grundlage der getroffenen Zielsetzungen kann ein