Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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Qualitätsstandards für Luft und Lärm, sektorbezogene Umweltziele, insbesondere im
Bereich des Klimaschutzes oder die besondere Ausweisung schützenswerter oder
besonders sensibler Regionen oder Korridore. Diese schaffen für die
Verkehrsentwicklung zumindest punktuelle Engpässe (vgl. ECIS, 1996). Die
Anpassung an solche Engpässe erfordert fallbezogen die Kombination von
technischen, planerischen oder verkehrslenkenden Maßnahmen. Da sich die Probleme
und auch die Problemlösungen insbesondere in den Kommunen und Ballungsräumen
verdichten, sollten vor allem deren Kapazitäten und Kompetenzen gestärkt werden
(vgl. Kap. 8.2, 9.1 und Abschn. 9.3.2.2). Bereits heute wird es weithin anerkannt, dass
sich das Verkehrsgeschehen in Ballungsräumen den örtlichen Gegebenheiten und
gewachsenen Stadtstrukturen anpassen muss – und nicht umgekehrt (GOODWIN,
1996).
Politisch hat der direkte Qualitätszielbezug bessere Vermittlungschancen als die
generellen Verkehrsstrategien (vgl. Kap. 6). Die "Verkehrswende" ist auch deshalb
politisch gescheitert (vgl. SCHMIDT et al., 2004), weil sie sich zu stark gegen den
Autoverkehr gerichtet hat und den Umweltnutzen nicht genügend vermitteln konnte.
Eine verkehrsbezogene Umweltpolitik stellt hingegen die konkret betroffenen
Schutzgüter und Werte, wie menschliche Gesundheit, Erholung, Lebensqualität, die
psychische Entwicklung von Kindern, konkurrierende Nutzungen und den Klimaschutz
in den Mittelpunkt der Debatte um eine andere Mobilitätskultur. Solche Schutzgüter
haben in der Abwägung einen mindest so hohen Stellenwert, wie der schnelle und
engpassfreie Verkehr.
5.4 Die Frage nach dem vernünftigen Maß der
Geschwindigkeit
149. Bedenkt man, dass
– aus dem primären Sinn von Mobilität (Beweglichkeit im Raum) keine
Schlussfolgerungen auf bestimmte Verkehrsgeschwindigkeiten gezogen werden
können,
– ein Grundrecht auf Automobilität mit möglichst hoher Geschwindigkeit nicht aus
anderen Grundrechten hergeleitet werden kann,
– die Monetarisierung von Zeit in verkehrspolitischen Kontexten in Einzelfällen
fragwürdig sein kann,
– die Symboldimension des Automobils einer rationalen Durchdringung und Kontrolle
bedarf,
– vermeintliche ökonomische "Sachzwänge" einer politischen Gestaltung des
zukünftigen Verkehrssystems nicht entgegenstehen und