Umwelt und Straßenverkehr - Deutscher Fluglärmdienst eV

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5 Normative Grundlagen und Ziele
Wesentliche Ergebnisse
Mobilität, verstanden als Inbegriff der Möglichkeiten, durch Ortsveränderungen
Interessen zu realisieren, ist von Verkehr zu unterscheiden. Eine nachhaltige
Mobilitätspolitik muss einerseits ein zufrieden stellendes Mobilitätsniveau
gewährleisten und andererseits das Verkehrsgeschehen mitsamt den dafür benötigten
Siedlungs- und Infrastrukturen umweltverträglich gestalten.
Zukünftige Verkehrspolitik sollte nicht mehr dem so genannten Predict-and-provide-
Paradigma folgen, wonach eine prognostizierte zunehmende Verkehrsnachfrage durch
das Bereitstellen einer entsprechenden Verkehrsinfrastruktur zu befriedigen ist.
Vielmehr sollte sich die Verkehrsplanung außer an wirtschaftlichen verstärkt auch an
sozial- und umweltpolitischen Zielsetzungen orientieren. Statt den Automobilverkehr
weiter zu beschleunigen, sollte die Mobilitätspolitik versuchen, risikoärmere und
umweltgerechtere Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen zu befördern. Die
Fokussierung auf die Verringerung der unerwünschten Nebenwirkungen des
vorhandenen Straßenverkehrs wird alleine nicht ausreichen, anspruchsvolle
Umweltziele zu erreichen.
Die Festlegung von verbindlichen, konkreten und problembezogenen Umweltzielen für
den Straßenverkehr ist für eine umweltgerechte Verkehrspolitik unumgänglich. Auf der
Basis solcher Umweltziele sollte ein qualitätsbezogener Steuerungsansatz zur
Entfaltung kommen. Klare und rechtsverbindliche Qualitätsziele geben der
Verkehrsdynamik einen Rahmen vor und sind Orientierungsmarken für jeweils
erforderliche Maßnahmen an der Quelle, in der Planung oder Verkehrslenkung.
Um zu politisch und von der Bevölkerung akzeptierten Zielsetzungen zu gelangen,
sollte in der Öffentlichkeit und in den geeigneten Institutionen ein pluralistischer Diskurs
geführt werden. Für die einzelnen Problembereiche sind folgende Aspekte vordringlich:
– Gesundheit und Lebensqualität: Ein wichtiges Ziel künftiger Verkehrspolitik sollte die
deutliche Verringerung der Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Verletzten
sein. Der SRU schlägt als Ziel vor, diese Zahl bis zum Jahr 2015 gegenüber 2005
zu halbieren. Daneben müssen bestehende Zielsetzungen zum Schutz vor Lärm
und Luftverschmutzung stärker als bisher auf den Straßenverkehr bezogen werden.
– Natur und Landschaft: Das existierende detaillierte Zielsystem des Natur- und
Landschaftsschutzes ist bei verkehrspolitischen Entscheidungen zu respektieren.
Das nationale und europäische Schutzgebietsnetz darf nicht beeinträchtigt werden,
die anhaltende Zerschneidung der Landschaft muss gestoppt und deren Schutz vor
Schadstoffeinträgen gesichert werden.