NIEDERSCHRIFT - Amt Oeversee
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<strong>NIEDERSCHRIFT</strong><br />
über die konstituierende öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Tarp am<br />
23. Juni 2008 ab 19.00 Uhr im Landgasthof Tarp<br />
Anwesend sind unter dem Vorsitz von Frau Bürgermeisterin Brunhilde Eberle mit<br />
Ausnahme des entschuldigt fehlenden Gemeindevertreters Andreas Otto die nachfolgend<br />
aufgelisteten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:<br />
Marianne Clausen,<br />
Jürgen Cordes,<br />
Axel Fuge,<br />
Claus-Hermann Hansen,<br />
Peter Hopfstock,<br />
Herbert Jensen,<br />
Hans-Peter Jessen,<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen,<br />
Heinzjörg Kretzschmann,<br />
Rainer Lemke,<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki,<br />
Franz-Josef Pahrmann,<br />
Klaus Puhlmann,<br />
Bernd Sommer,<br />
Eugen Vögeli-Petersen (ab 19.05 Uhr zu TOP 1 a)<br />
Rüdiger Wiese,<br />
Henning Wietz.<br />
Von der Verwaltung zur Beratung hinzugezogen:<br />
Ltd. Verwaltungsbeamter Stefan Ploog.<br />
Horst Rudolph, dieser zugleich als Protokollführer.<br />
Tagesordnung:<br />
1. a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung<br />
und der Beschlussfähigkeit (durch die bisherige Vorsitzende)<br />
b) Genehmigung der Tagesordnung<br />
c) Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes<br />
d) Bestimmung eines Wahlausschusses<br />
2. a) Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters mit anschließender Vereidigung<br />
und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten<br />
b) Übergabe des Vorsitzes an die gewählte Bürgermeisterin/den gewählten<br />
Bürgermeister<br />
3. a) Wahl der 1. stellv. Bürgermeisterin/des 1. stellv. Bürgermeisters mit anschließender<br />
Vereidigung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten<br />
b) Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin/des 2. stellv. Bürgermeister mit anschließender<br />
Vereidigung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten<br />
c) Verpflichtung aller Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
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4. a) Erlass einer neuen Geschäftsordnung<br />
b) Erlass einer neuen Entschädigungssatzung<br />
5. Bestellung eines Wahlprüfungsausschusses<br />
6. Wahl der Ausschussmitglieder gem. § 5 der Hauptsatzung für den<br />
a) Zentralausschuss<br />
b) Bauausschuss<br />
c) Jugend- und Sportausschuss<br />
d) Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />
e) Sozial- und Kulturausschuss<br />
f) Kleingartenausschuss<br />
g) Umweltausschuss<br />
h) Rechnungsprüfungsausschuss<br />
7. Wahl der stellv. Ausschussmitglieder<br />
8. Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter/innen<br />
9. Wahl der weiteren 5 <strong>Amt</strong>sausschussmitglieder und der Stellvertreter/innen<br />
10. Wahl der weiteren 6 Schulverbandsvertreter/innen und der Stellvertreter/innen<br />
11. Bestellung von Mitgliedern in den<br />
a) Büchereiausschuss<br />
b) Kindergartenbeirat/Krippenbeirat<br />
c) Ausschuss für Belegung der Seniorenwohnanlage<br />
d) Diakonieausschuss<br />
e) Idstedt-Stiftung<br />
f) Schwarzdeckenunterhaltungsverband Nord<br />
g) Deutscher Grenzverein<br />
sowie deren Stellvertreter/innen<br />
12. Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.04.2008.<br />
hier: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen<br />
13. Einwohnerfragestunde<br />
14. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des § 3 der Satzung des<br />
Schulverbandes Tarp-Jerrishoe<br />
15. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Schöffenwahl für die Jahre 2009 bis 2013<br />
16. Verschiedenes<br />
17. Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter<br />
und bürgerlichen Ausschussmitgliedern
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Zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung wird wie folgt beraten und beschlossen:<br />
Zu 1): a) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung<br />
und der Beschlussfähigkeit (durch die bisherige Vorsitzende)<br />
Bürgermeisterin Eberle begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen<br />
und Gemeindevertreter und die zahlreich erschienenen Gäste.<br />
Sie eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und stellt die Beschlussfähigkeit<br />
sowie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.<br />
b) Genehmigung der Tagesordnung<br />
Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen nicht. Sie wird einstimmig<br />
genehmigt.<br />
c) Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe des Vorsitzes<br />
Als ältestes Gemeindevertretungsmitglied wird Herr Herbert Jensen<br />
(CDU) festgestellt. Widerspruch hierzu wird nicht erhoben. Frau Bürgermeisterin<br />
Eberle übergibt den Vorsitz an Herrn Jensen.<br />
d) Bestimmung eines Wahlausschusses<br />
Für den Wahlausschuss werden aus den Fraktionen folgende Mitglieder<br />
benannt:<br />
SPD - Bernd Sommer<br />
SSW - Gaby Albrecht<br />
CDU - Klaus Puhlmann<br />
e) Benennung der Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter/innen<br />
Für die SPD-Fraktion wird Peter Hopfstock als Vorsitzender benannt.<br />
1. Stellvertreter ist Bernd Sommer und 2. Stellvertreter Jürgen Cordes.<br />
Für die CDU-Fraktion wird Rüdiger Wiese als Fraktionsvorsitzender<br />
benannt. 1. Stellvertreter ist Axel Fuge.<br />
Für die SSW-Fraktion wird Josef Pahrmann als Fraktionsvorsitzender<br />
benannt. 1. Stellvertreter ist Henning Wietz.<br />
Zu 2): a) Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters mit anschließender<br />
Vereidigung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten<br />
Die CDU-Fraktion schlägt Frau Brunhilde Eberle zur Wahl als Bürgermeisterin<br />
vor.<br />
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Geheime Wahl wird nicht<br />
beantragt.<br />
In öffentlicher Abstimmung wird Frau Brunhilde Eberle mit 14 Dafür-<br />
Stimmen und 4 Enthaltungen zur Bürgermeisterin gewählt. Sie wird<br />
von Herrn Herbert Jensen auf ihr <strong>Amt</strong> vereidigt und durch Überreichung<br />
der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin ernannt.
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b) Übergabe des Vorsitzes an die gewählte Bürgermeisterin/den gewählten<br />
Bürgermeister<br />
Die neu gewählte Bürgermeisterin übernimmt den Vorsitz und bedankt<br />
sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.<br />
Zu 3): a) Wahl der 1. stellv. Bürgermeisterin/des 1. stellv. Bürgermeisters mit<br />
anschließender Vereidigung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum<br />
Ehrenbeamten<br />
Für den Posten des 1. stellv. Bürgermeister wird von der CDU-<br />
Fraktion Claus-Hermann Hansen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge<br />
werden nicht gemacht. Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.<br />
In offener Abstimmung wird Claus-Hermann Hansen einstimmig zum<br />
1. stellv. Bürgermeister gewählt. Er wird durch Bürgermeisterin Eberle<br />
auf sein <strong>Amt</strong> vereidigt und durch Überreichung der Ernennungsurkunde<br />
zum Ehrenbeamten ernannt.<br />
b) Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin/des 2. stellv. Bürgermeisters mit<br />
anschließender Vereidigung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum<br />
Ehrenbeamten<br />
Für die Wahl des 2. stellv. Bürgermeister schlägt die SPD-Fraktion<br />
Peter Hopfstock vor. Weitere Wahlvorschläge werden nicht gemacht.<br />
Eine geheime Wahl wird nicht gewünscht.<br />
In offener Abstimmung wird Peter Hopfstock einstimmig zum 2.<br />
stellv. Bürgermeister gewählt. Frau Bürgermeisterin Eberle übernimmt<br />
die Vereidigung auf sein <strong>Amt</strong> und die Ernennung durch Überreichung<br />
der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten.<br />
c) Verpflichtung aller Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter<br />
Bürgermeisterin Eberle verpflichtet alle Gemeindevertreterinnen und<br />
Gemeindevertreter auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten,<br />
insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht. Die Gemeindevertreterinnen<br />
und Gemeindevertreter bestätigen dies auf dem<br />
allen vorliegenden Vordruck gem. § 21 Abs. 1 Gemeindeordnung.<br />
Zu 4): a) Erlass einer neuen Geschäftsordnung<br />
Die Geschäftsordnung wird in der mit der Einladung versandten<br />
Form einstimmig genehmigt.<br />
b) Erlass einer neuen Entschädigungssatzung<br />
Zu Beginn der Sitzung ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern<br />
eine neue Entschädigungssatzung als Tischvorlage<br />
verteilt worden. Eine Ausfertigung liegt dem Original der Niederschrift<br />
bei.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die neue Entschädigungssatzung<br />
in der verteilten Form zu erlassen.<br />
Zu 5): Bestellung eines Wahlprüfungsausschusses
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In den Wahlprüfungsausschuss werden<br />
Rüdiger Wiese (CDU),<br />
Klaus Puhlmann (CDU),<br />
Gaby Albrecht (SSW), bgl. Mitglied – Vertreter: Franz-Josef Pahrmann<br />
und<br />
Harald Luth (SPD), bgl. Mitglied<br />
gewählt.<br />
Zu 6): Wahl der Ausschussmitglieder gem. § 5 der Hauptsatzung<br />
Nach vorheriger Absprache sind sich die Gemeindevertreterinnen und<br />
Gemeindevertreter einig, die Ausschüsse en bloc zu besetzen. Gleiches<br />
gilt für die Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter (Tagesordnungspunkte<br />
7 und 8) sowie für die Wahl der <strong>Amt</strong>sausschussmitglieder<br />
und Stellvertreterinnen/Stellvertreter, der Schulverbandsvertreter/innen<br />
wie auch die Bestellung der Mitglieder in die verschiedenen Ausschüssen<br />
(Tagesordnungspunkte 9 bis 11).<br />
Alsdann werden die einzelnen Ausschussbesetzungen einvernehmlich<br />
benannt, vom ltd. Verwaltungsbeamten Stefan Ploog verlesen und in der<br />
folgenden Besetzung nacheinander einstimmig beschlossen:<br />
a) Zentralausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Monika Hopfstock (SPD), bgl. Mitglied<br />
Herbert Jensen (CDU)<br />
Claus-Hermann Hansen (CDU)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Ralf Andersen (SSW), bgl. Mitglied<br />
Hans-Peter Jessen (LWL)<br />
b) Bauausschuss<br />
Axel Fuge (CDU)<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Klaus Puhlmann (CDU)<br />
Axel Schöttner (CDU), bgl. Mitglied<br />
Gerd Möller (CDU), bgl. Mitglied<br />
Rolf Petersen (LWL), bgl. Mitglied<br />
Andreas Otto (SSW)<br />
c) Jugend- und Sportausschuss<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Andreas Otto (SSW)<br />
Claus-Hermann Hansen (CDU)<br />
Andrea Petersen (CDU), bgl. Mitglied<br />
Detlef Leipelt (CDU), bgl. Mitglied<br />
Frank Müller (SSW), bgl. Mitglied<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)
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d) Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />
Herbert Jensen (CDU)<br />
Eugen Vögeli-Petersen (SSW)<br />
Heinzjörg Kretzschmann (CDU)<br />
Rainer Lemke (CDU)<br />
Gerhard Lorenz (CDU), bgl. Mitglied<br />
Hans Hensen (LWL), bgl. Mitglied<br />
Stefan Vitols (SPD), bgl. Mitglied<br />
e) Sozial- und Kulturausschuss<br />
Nicole Bergholz (SSW), bgl. Mitglied<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
Gisela Axelsen (CDU), bgl. Mitglied<br />
Wolfgang Fuhrmann (CDU), bgl. Mitglied<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
f) Kleingartenausschuss<br />
Andreas Otto (SSW)<br />
Klaus Puhlmann (CDU)<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
Gisela Axelsen (CDU), bgl. Mitglied<br />
Wolfgang Treptow (SPD), bgl. Mitglied<br />
g) Umweltausschuss<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
Axel Fuge (CDU)<br />
Prof. Dr. Holger Watter (CDU), bgl. Mitglied<br />
Gerd Thonfeld (CDU), bgl. Mitglied<br />
Thomas Dappert (LWL), bgl. Mitglied<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
h) Rechnungsprüfungsausschuss<br />
Hans-Jürgen Diel (SPD), bgl. Mitglied<br />
Klaus Puhlmann (CDU)<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Andrea Petersen (CDU), bgl. Mitglied<br />
Ralf Andersen (SSW), bgl. Mitglied<br />
Zu 7): Wahl der stellv. Ausschussmitglieder<br />
a) Zentralausschuss<br />
Klaus Puhlmann (CDU)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
Volker Storm (SPD), bgl. Mitglied<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)<br />
Heinzjörg Kretzschmann (CDU)<br />
Rainer Lemke (CDU)<br />
Harry Kühl (LWL), bgl. Mitglied<br />
Morlyn Albert (SSW), bgl. Mitglied
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Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
b) Bauausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Rainer Lemke (CDU)<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Klaus Strunz (SSW), bgl. Mitglied<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
c) Jugend- und Sportausschuss<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Lars Albrecht (SSW), bgl. Mitglied<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Axel Fuge (CDU)<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Rickef Merz (SSW), bgl. Mitglied<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
d) Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Axel Schöttner (CDU), bgl. Mitglied<br />
Hans Joachim Behrens (LWL), bgl. Mitglied<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Wolfgang Treptow (SPD), bgl. Mitglied<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
e) Sozial- und Kulturausschuss<br />
Klaus Hermann Carstensen (LWL), bgl. Mitglied<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Andrea Petersen (CDU), bgl. Mitglied<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Lars Albrecht (SSW), bgl. Mitglied<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)<br />
f) Kleingartenausschuss<br />
Rosemarie Domke (SSW), bgl. Mitglied<br />
Hans-Peter Jessen (SSW)<br />
Per Dittrich (SSW), bgl. Mitglied<br />
Rüdiger Wiese (CDU)
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Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Ingrid Puschmann (SPD), bgl. Mitglied<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Monika Hopfstock (SPD), bgl. Mitglied<br />
g) Umweltausschuss<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Wolfgang Fuhrmann (CDU), bgl. Mitglied<br />
Werner Hensen (LWL), bgl. Mitglied<br />
Peter Heldt (SSW), bgl. Mitglied<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
h) Rechnungsprüfungsausschuss<br />
Harald Luth (SPD), bgl. Mitglied<br />
Ralf Leese (SPD), bgl. Mitglied<br />
Wolfgang Treptow (SPD), bgl. Mitglied<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Gabi Albrecht (SSW), bgl. Mitglied<br />
Zu 8) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter/innen<br />
a) Zentralausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU) – Vorsitzende<br />
Monika Hopfstock (SPD) – stellv. Vorsitzende/bgl. Mitglied<br />
b) Bauausschuss<br />
Axel Fuge (CDU) – Vorsitzender<br />
Bernd Sommer (SPD) – stellv. Vorsitzender<br />
c) Jugend- und Sportausschuss<br />
Rüdiger Wiese (CDU) – Vorsitzender<br />
Andreas Otto (SSW) –stellv. Vorsitzender<br />
d) Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />
Herbert Jensen (CDU) – Vorsitzender<br />
Eugen Vögeli-Petersen (SSW) – stellv. Vorsitzender<br />
e) Sozial- und Kulturausschuss<br />
Nicole Bergholz (SSW) – Vorsitzende/bgl. Mitglied<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU) – stellv. Vorsitzende<br />
f) Kleingartenausschuss<br />
Andreas Otto (SSW) – Vorsitzender
- Seite 9 -<br />
Klaus Puhlmann (CDU) – stellv. Vorsitzender<br />
g) Umweltausschuss<br />
Jürgen Cordes (SPD) – Vorsitzender<br />
Marianne Clausen (CDU) – stellv. Vorsitzende<br />
h) Rechnungsprüfungsausschuss<br />
Hans-Jürgen Diel (SPD) – Vorsitzender/bgl. Mitglied<br />
Klaus Puhlmann (CDU) – stellv. Vorsitzender<br />
Zu 9): Wahl der weiteren 5 <strong>Amt</strong>sausschussmitglieder und der Stellvertreter/innen<br />
Herbert Jensen (CDU)<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Klaus Puhlmann (CDU)<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
Vertreter/innen<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
Axel Fuge (CDU)<br />
Heinzjörg Kretschmann (CDU)<br />
Hans-Peter Jessen (LWL)<br />
Eugen Vögeli-Petersen (SSW)<br />
Dr. Hans-Werner Johannsen (SPD)<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Bernd Sommer (SPD)<br />
Zu 10) Wahl der weiteren 6 Schulverbandsvertreter/innen und der Stellvertreter/innen<br />
Heinrich Hartmann (CDU), bgl. Mitglied<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Claus-Hermann Hansen (CDU)<br />
Axel Fuge (CDU)<br />
Eugen Vögeli-Petersen (SSW)<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Volker Storm (SPD) bgl. Mitglied<br />
Stellvertreter/innen<br />
Herbert Jensen (CDU)<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Axel Schöttner (CDU) bgl. Mitglied<br />
Nicole Bergholz (SSW) bgl. Mitglied<br />
Ralf Andersen (SSW) bgl. Mitglied<br />
Franz-Josef Pahrmann (SSW)<br />
Ingrid Puschmann (SPD) bgl. Mitglied<br />
Jürgen Cordes (SPD)<br />
Peter Hopfstock (SPD)<br />
Zu 11): Bestellung von Mitgliedern in den
- Seite 10 -<br />
a) Büchereiausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Heinzjörg Kretzschmann (CDU)<br />
Vertreterin<br />
Gisela Axelsen (CDU) bgl. Mitglied<br />
b) Kindergartenbeirat/Krippenbeirat<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Ilonka Neugebauer –Wisotzki (CDU)<br />
Nicole Bergholz (SSW) bgl. Mitglied<br />
Kai Leese (SPD) (nur für ADS) bgl. Mitglied<br />
Volker Storm (SPD) nur für Ev. Kindergarten – bgl. Mitglied<br />
Vertreter/innen<br />
Andrea Petersen (CDU) (Ev.) bgl. Mitglied<br />
Marianne Clausen (CDU) – Krippe<br />
Henning Wietz (SSW)<br />
Ralf Leese (SPD) (ADS) bgl. Mitglied<br />
Volker Storm (SPD) (ADS) bgl. Mitglied<br />
Monika Hopfstock (SPD) (ADS) bgl. Mitglied<br />
Kai Leese (SPD) (Ev.) bgl. Mitglied<br />
Stefan Vitols (SPD) (Ev.) bgl. Mitglied<br />
Ralf Leese (SPD) (Ev.) bgl. Mitglied.<br />
c) Ausschuss für Belegung der Seniorenwohnanlage<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Marianne Clausen<br />
Ingrid Puschmann (SPD) bgl. Mitglied<br />
Vertreter/innen<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Volker Storm (SPD) bgl. Mitglied<br />
Monika Hopfstock (SPD) bgl. Mitglied<br />
Ralf Leese (SPD) bgl. Mitglied<br />
d) Diakonieausschuss<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
Ilonka Neugebauer-Wisotzki (CDU)<br />
Vertreterin<br />
Marianne Clausen (CDU)<br />
e) Idstedt-Stiftung<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
f) Schwarzdeckenunterhaltungsverband<br />
Brunhilde Eberle (CDU)<br />
g) Deutscher Grenzverein<br />
Brunhilde Eberle (CDU)
- Seite 11 -<br />
h) Dänischer Kindergartenbeirat<br />
Rüdiger Wiese (CDU)<br />
Zu 12): Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 22.04.2008<br />
hier: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen<br />
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2008 werden<br />
nicht vorgetragen. Sie gilt damit als genehmigt.<br />
Zu 13): Einwohnerfragestunde<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.<br />
Zu 14): Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des § 3 der Satzung<br />
des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe<br />
Aufgrund der neuen Ausrichtung der Schule in Tarp (Gemeinschaftsschule)<br />
sind Änderungen der Grundlagen des Schulverbandes bzw. der Schulverbandssatzung<br />
erforderlich.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die mit der Einladung versandte<br />
Beschlussvorlage zur Änderung des § 3 (Aufgaben).<br />
Zu 15): Aufstellung der Vorschlagslisten für die Schöffenwahl für die Jahre 2009<br />
bis 2013<br />
Mit der Einladung wurde eine Liste mit den eingegangenen Bewerbungen<br />
für die Wahl der Schöffen an die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter<br />
versandt.<br />
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Vorschlagsliste für<br />
Schöffen in der versandten Form aufzustellen.<br />
Zu 16): Verschiedenes<br />
Frau Eberle teilt mit, dass in der Zeit vom 29.06.2008 bis 11.07.2008 der<br />
2. Eulenworkshop in der Gemeinde stattfindet. Hierzu reisen 14 junge<br />
Holzbildhauerinnen und Holzbildhauer mit einer Lehrkraft aus Berchtesgaden<br />
an und werden im Bauhof untergebracht.<br />
Zu 17): Verabschiedung von ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter<br />
und bürgerlichen Ausschussmitgliedern<br />
Bürgermeisterin Brunhilde Eberle ehrt die ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen<br />
und Gemeindevertreter sowie bürgerlichen Mitglieder der<br />
Gemeinde Tarp. Sie dankt ihnen für den Einsatz und das Engagement für<br />
alle gemeindlichen Belange. Hierzu überreicht sie eine Ehrenurkunde sowie<br />
eine Flasche Sekt und ein kleines Geschenk.<br />
Es werden verabschiedet:<br />
Für 5 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde:<br />
Frau Michaela Hensel<br />
Frau Birgit Kiemes-Pleil<br />
Herr Karl-Heinz Hugo<br />
Herr Siegfried Pfingsten
Herr Herbert Kuhse<br />
Frau Svenja Johannsen<br />
Herr Michael Heidtfeld<br />
Herr Prof. Dr. Holger Watter<br />
- Seite 12 -<br />
Für 10 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde:<br />
Frau Erika Storm-Laube und Herr Dierk Bertram<br />
Für 14 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeinde:<br />
Herr Wolfgang Treptow<br />
Im Weiteren geht Frau Bürgermeisterin Eberle insbesondere auf die Verdienste<br />
von zwei Gemeindevertretern ein, welche seit über 30 Jahren für<br />
die Gemeinde tätig sind.<br />
Zum einen dankt sie Herrn Volker Storm für 30 Jahre Ehrenamt in der<br />
Gemeinde und überreicht eine Ehrenurkunde sowie einen Präsentkorb<br />
und dankt für diesen Einsatz um die Gemeinde Tarp.<br />
Zum anderen verabschiedet Frau Brunhilde Eberle Herrn Heinrich Hartmann<br />
für 34 Jahre als Gemeindevertreter und davon 26 Jahre als Vorsitzender<br />
des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe.<br />
Herr Heinrich Hartmann erhält ebenfalls eine Ehrenurkunde sowie einen<br />
Präsentkorb für die Verdienste um die Gemeinde Tarp.<br />
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende den<br />
öffentlichen Teil der Sitzung um 20.31 Uhr und bedankt sich bei den Gästen und Zuhörern<br />
sowie Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern.<br />
Rudolph Eberle<br />
Protokollführer Bürgermeisterin