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Anonyme Spurensicherung – eine Initiative für Opfer
Eine Vergewaltigung gehört zu den schmerzvollsten Erfahrungen, die ein Mensch machen kann.
Menschen reagieren auf eine Vergewaltigung oder einen Vergewaltigungsversuch so
unterschiedlich, wie sie in ihrer Persönlichkeit verschieden sind. Daher gibt es keine
allgemeingültigen, vorhersagbaren Verhaltensweisen und keine angemessenen, richtigen oder
falschen Reaktionen.
Was einem Unbeteiligten naheliegend erscheint, ist nicht unbedingt für jeden machbar. Viele Opfer
können sich nicht sofort dazu entscheiden, ihren Peiniger anzuzeigen. Im Zeitraum der
Orientierung und Selbststabilisierung gehen aber wichtige Spuren verloren, sodass eine spätere
Anzeige und Sanktion weniger Aussicht auf Erfolg hat. Das wollten die PIRATEN ändern.
Im März 2013 brachte die Piratenfraktion einen Antrag ein, der die anonyme Spurensicherung in
Schleswig-Holstein möglich machen sollte. Die Initiative sollte künftig gewährleisten, dass eine
fachmännische Spurensicherung durchgeführt werden kann und die Opfer dennoch die Zeit
bekommen, die sie benötigen, um den Täter anzuzeigen.
Dem Antrag der PIRATEN trat die Fraktion der CDU umgehend bei, sodass ein gemeinsamer Antrag
im Sinne der Opfer entstand. Der gemeinsame Antrag entfaltete im parlamentarischen Raum
schnell Gewicht. Im Rahmen einer breit angelegten Anhörung hierzu im Innen- und
Rechtsausschuss wurde die Sinnhaftigkeit des Anliegens untermauert. Die Koalitionsfraktionen
brachten einen Änderungsantrag zur PIRATENinitiative ein. Umfassende parlamentarische wie
außerparlamentarische Gespräche mündeten dann aber im Frühjahr 2015 in einem
interfraktionellen Antrag.
Im März 2015 wurde der interfraktionelle Antrag aller Fraktionen (bei Enthaltung der FDP) zur
„Vertraulichen Sicherung von Tatspuren bei sexualisierter Gewalt und anderen Gewaltdelikten“
beschlossen. Mit der Umsetzung der anonymen Spurensicherung in Schleswig-Holstein wurde das
UKSH betraut.
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