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Bildung muss frei sein – Wie frei ist Bildung?
„Freie Bildung für alle!“ ist ein Klassiker unter den Wahlkampfforderungen. Auch die PIRATEN
verstehen darunter ein zentrales Element von Chancengleichheit. Aber seit dem PISA-Schock hat
sich nicht viel geändert – immer noch hängen Bildungschancen und damit Zukunftsperspektiven
stark von der sozialen Herkunft ab. Wer es sich leisten kann, erkauft sich notfalls die Bildung seiner
Kinder. Wer jedoch über die nötigen Mittel nicht verfügt, erhält in mancher deutschen Großstadt
Nachhilfeunterricht im Sozialkundefach „Mein Leben in Hartz IV“. Dies ist deutsche Realität, die
viele Menschen nicht wahrhaben wollen.
Das sind nicht die Voraussetzungen, welche die PIRATEN sich für eine gerechte Bildungspolitik
vorstellen. Allerdings hat die Fraktion gelernt, dass jede Idee, sei sie auch noch so gut und richtig,
eine gesicherte Datenbasis benötigt, um zu überzeugen. Deshalb stellte die Fraktion 2014 zunächst
einen Antrag, nach dem die Landesregierung einen Bericht zur Eigenbeteiligung der Schüler an
den Lehr- und Lernmitteln an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen vorlegen
sollte. In diesem sollte auch dargestellt werden, inwieweit die Bundesmittel aus dem Bildungs- und
Teilhabepaket geeignet sind, die tatsächlichen Bedarfe und Ausgaben während eines Schuljahres
zu decken. Es begannen die üblichen Routinerunden, um sich Mehrheiten zu organisieren. Im
November 2014 einigten sich die Mehrheitsfraktionen mit der Piratenfraktion auf einen
gemeinsamen Antragstext.
Der gemeinsame Antrag führte zur Auftragserteilung an das Leibniz-Institut für die Pädagogik der
Naturwissenschaften und Mathematik (IPN). Dort wird eine Elternbefragung zur Kostenbeteiligung
vorbereitet. Die Ergebnisse sollen im Juni 2016 vorliegen. Sie sollen die Grundlage für eine weitere
Initiative bilden.
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