VIVAX-Solarium „Start in den Sommer“-Aktion - Stadtgemeinde ...

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Unsere Gemeinde In dieser Gemeindezeitung startet ein Pilotprojekt. Der Ausschuss für Stadtmarketing, Fremdenverkehr und Öffentlichkeitsarbeit hat nach eingehender Diskussion einstimmig beschlossen, dass künftig nach Gemeinderatssitzungen Stellungnahmen der Fraktionen in der Gemeindezeitung abgedruckt werden sollen. Es ist der Versuch, unterschiedliche Standpunkte der Mürzzuschlager Gemeinderatsfraktionen zu einzelnen Diskussionspunkten der jeweils aktuellen Gemeinderatssitzung kurz und prägnant gegenüber zu stellen. Prioritäten und Themen aus der Sitzung wählt sich der bzw. die jeweilige Fraktionsvertreter/vertreterin selbst aus. Um Unstimmigkeiten möglichst von Beginn an auszuschließen, wurden dabei auch exakte Regeln vereinbart. Für alle Fraktionen soll es die selben Bedingungen geben. In der Gemeindezeitung können ausschließlich Beiträge abgedruckt werden, die den vereinbarten Regeln entsprechen. Diese Regeln besagen, dass, ... ● ... die Beiträge ausschließlich von aktiven Gemeinderatsmitgliedern verfasst sein dürfen. ● ... ehrenrührige Behauptungen, persönliche Angriffe, Beleidigungen etc. nicht zulässig sind. Der namentlich genannte Autor übernimmt die volle Verantwortung für seinen Beitrag. ● ... ausschließlich Stellungnahmen zur jeweils aktuellen Gemeinderatssitzung abgedruckt werden können. Beiträge mit Textpassagen, die nichts mit dieser Gemeinderatssitzung zu tun haben, werden von der Redaktion nicht geändert, sondern ersatzlos nicht gebracht. ● ... für jede Fraktion ein genau definiertes, gleich großes Platzangebot besteht, das einzuhalten ist. Um jeglichen Manipulationsvorwurf zu vermeiden, wird der gelieferte Textbeitrag absolut unkorrigiert übernommen – egal ob der Text fehlerhaft, zu kurz oder zu lang – und damit unvollständig - ist. Für ausführliche Diskussion und detaillierte Bewertung werden auch künftig die Parteizeitungen sorgen. ● ... die Beiträge nur dann erscheinen können, wenn diese rechtzeitig, zum vereinbarten Zeitpunkt, an die Redaktion per Mail übermittelt worden sind. 4 Von den Gemeinderatsfraktionen sind folgende Stellungnahmen rechtzeitig eingetroffen. Die Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Verfassers wieder, der auch allein für den Inhalt verantwortlich ist! SPÖ: GR Christian Haagen Das „In den Schmutz ziehen“ von Gemeindeaktivitäten und Menschen ist bei mancher Fraktion leider schon Gewohnheit geworden. Eigeninteressen werden da über das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger gestellt. Der Rechnungsabschluss der Schulen wurde abgelehnt, obwohl die Überschreitung der Heizkosten im zuständigen Ausschuss mit vermehrtem Heizungsbedarf durch die Errichtung des Hortes, massiven Energieerhöhungen, den strengen Winter und einem komplizierten Defekt in der Heizanlage erklärt wurde. Trotz einstimmigem Beschluss im Ausschuss, durfte im Geimeinderat nicht zugestimmt werden. ÖVP: VBgm. Lendl Die schlechte Beschilderung des Radweges R 5 durch unser Gemeindegebiet war Grund einer Anfrage von GR Maria Prenner. GR Franz Gstättner teilte erneut mit, dass es einige Beschwerden über das kalte Wasser im Kinderbecken des VIVAX gibt. Dem Rechungsabschluss 2006 wurde nach stundenlanger Durchsicht und Prüfung durch den Finanzsprecher GR Martin Leitner zugestimmt. Die nicht zufriedenstellenden Besucherzahlen im Wintersportmuseum und die nicht optimale Auslastung im Schwimmbadbereich des VIVAX wurden aber angemerkt. PRO MZ: GR Rosenblattl Wir stimmten gegen den Schulabschluss, da bei der T.Schruf VS die Fernwärme um 15151 € überzogen wurde. Die Begründung, ein Defekt der Heizung, ist unzureichend. Entweder ist es zu kalt oder zu warm, auf alle Fälle muss man reagieren. Aber nicht in der Form, dass die Lehrer bei offenen Fenster unterrichten, da die Heizkörperventile abmontiert sind. Hier liegt ein eindeutiges Versagen vor. Fast 210.000 alte S. wurden durch diese Fehlhandlung verheizt. Man müsste sogar eine Schadensforderung an den/die Verantwortlichen stellen. Ob sie zu Hause ebenso handeln- ich glaub`s nicht. FPÖ: GR Meißl Die Oppositionsparteien haben immer wieder die aus ihrer Sicht nur sehr bedingt objektive Berichterstattung über die Gemeindepolitik in der Gemeindezeitung kritisiert. Nach langer Diskussion hat man sich darauf geeinigt wenigstens zu einem Kernthema pro Gemeinderatssitzung Stellungnahmen der Parteien abzudrucken. Allerdings wird den Fraktionen seitens der SPÖ derart wenig Platz zugestanden, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung mit einem Thema unmöglich ist. Wir werden daher in Hinkunft an dieser Stelle schlagwortartig aus dem Prüfungsausschuss bzw. GR-Sitzungen berichten. GRÜNE: GR Dr. Holzer Die Antworten auf die Frage, was gegen verzerrte Darstellungen der Frequenzmessung geschehe, empfand ich als Hohn! Nicht zustimmen konnte ich dem Rechnungsabschluß der Schulen, da Fernwärme verschwendet wurde, und der Stadtwerke-Planbilanz wegen der Beteiligung am Bau eines fossilen Großkraftwerkes. Die Kennzahlenanalyse des Haushaltsjahres 2006 ergab Durchschnittsnoten. Ich stimmte dem Rechnungsabschluss zu, kritisierte aber Budgetüberschreitungen und die Abwicklung der Öffentlichkeitsarbeit durch „Projektförderung“ an das Stadtmarketing.
Gemeinderatstelegramm Der Mürzzuschlager Gemeinderat stimmte dem von Finanz-Stadträtin Karin Langegger eingebrachten Rechnungsabschluss 2006 einstimmig zu. Wichtigster Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung war die Behandlung des Rechnungsabschlusses des Jahres 2006. Finanzreferentin StR Karin Langegger sagte einleitend: „Dieser ist geprägt von sichtbaren Steuermehreinnahmen. Gegenüber dem Voranschlag sind diese um 12,5 Prozent und im Vergleich zum Jahr 2005 sogar um 14,5 Prozent höher ausgefallen. Auch die gemeinschaftlichenBundesertragsanteile sind um 3,8 Prozent höher geflossen als im Voranschlag 2006 geplant.“ Interessantes Detail am Rande: Noch Mitte 2006 lag diese wichtige Einnahmequelle1,5 Prozent unter dem Ergebnis von 2005. Diese deutlichen Steuermehr- einnahmen fußen einerseits auf dem nachhaltigen Aufschwung der Konjunktur, aber auch auf den von der Stadtgemeinde seit rund 20 Jahren geleisteten Wirtschaftsförderungen. So sind z.B. in den letzten sieben Jahren rund 4,8 Mio. Euro für wirtschaftsfördernde Maßnahmen aufgewendet worden. „Diese Bemühungen sicherten und schufen viele Arbeitsplätze in unserer Stadt“, freute sich Bürgermeister Kranner. „Allein im Industriepark Hönigsberg arbeiten inzwischen rund 200 Menschen. Das wirkt sich natürlich auch auf die Kommunalsteuererträge positiv aus!“ Der erzielte Mehrertrag an Steuern im vergangenen Jahr wurde zur vollständigen Aus- Kinderbetreuung wird in Mürzzuschlag groß geschrieben! 6. Juni 2007 - Tag der offenen Tür in allen Kinderbetreuungseinrichtungen unserer Stadt Seit 1. Jänner 2006 gibt es in Mürzzuschlag neu zu den bisherigen Halbtageskindergärten auch die Schülerbetreuung im Hort Fridolin und die Ganztagesbetreuung im Kindergarten Sonnenschein. Alle unsere Einrichtungen, ergänzt auch durch das Kinderhaus Pumuckl der Volkshilfe laden herzlich dazu ein, sich selbst von der Qualität der Kinderbetreuung zu überzeugen. Dazu bieten wir am Mittwoch, den 6. Juni 2007 den Tag der offenen Tür zu folgenden Besuchszeiten an: Kindergarten Regenbogen in der Alleegasse, Kindergarten Sternschnuppe in Hönigsberg von 9.00 bis 12.00 Uhr Kindergarten Sonnenschein in der Wiener Straße von 9.00 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr Kinderhaus Pumuckl in der Grazer Straße von 9.00 bis 11.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr Hort Fridolin im Gebäude der Volksschule Mürzzuschlag von 13.30 bis 16.30 Uhr Unsere Kinder, Pädagoginnen und Betreuerinnen freuen sich auf Ihren Besuch. Weitere Infos zur Kinderbetreuung unter der Telefon Nummer 2555 18 oder ingrid.prenner@mzz.at StR DI Karl Rudischer, Finanzreferentin StRin Karin Langegger und Bgm. Walter Kranner vor einem der großen Projekte des Jahres 2006 finanzierung der Großprojekte der letzten Jahre verwendet. So konnten die Investitionsausgaben für das VIVAX, den Stadtplatz, den Stadtsaal und das Winter!Sport!Museum! ohne zusätzliche Fremdmittel bedeckt werden. Zusammenfassend erklärte die Finanzreferentin: „ Es konnten alle gesetzten Ziele des Haushaltvoranschlages erreicht, teilweise sogar übererfüllt werden. Der so genannte Ordentliche Haushalt schließt ausgeglichen und der Außerordentliche Haushalt mit einem Überschuss ab.“ Betriebsansiedlungen bringen wichtige Arbeitsplätze und Kommunalsteuererträge für die Stadt Der in der Höhe von 1.311.500,-- Euro geplante Finanzierungsüberschuss – auch unter dem Begriff Maastricht- Ergebnis bekannt – ist mit 1.502.000,-- Euro um rund 200.00,-- Euro höher als geplant. Dem Rechnungsabschluss 2006 für den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt stimmten alle Fraktionen des Mürzzuschlager Gemeinderats zu. GR Christian Haagen brachte den Rechnungsabschluss für die Schulen des allgemein bildenden Unterrichts. Diesem stimmten die Gemeinderäte der SPÖ. ÖVP und FPÖ zu. Gegen die von VBgm. Manfred Juricek eingebrachte Planbilanz der Stadtwerke Mürzzuschlag GmbH stimmte GR Dr. Erwin Holzer. Weitere Tagesordnungspunkte der Mürzzuschlager Gemeinderatssitzung betrafen die Altenurlaubsaktion 2007, Wirtschafts- und Fassadenförderungen sowie eine straßenpolizeiliche Verordnung. Sie alle wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. 5
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